Antrag auf Sozialgeld abgelehnt, wg, "Einkommen"

[Rudi Ratlos]

Eine Bekannte von mir ist selbständig und mußte sich einer Operation unterziehen. aufgrund dieser war sie einen vollen Monat (August) außer Gefecht und konnte deshalb nicht arbeiten und kein Einkommen erzielen.

Da es sich um eine geplante OP handelte, hatte sie rechtzeitig Antrag auf Sozialgeld gestellt - Alg2 fiel ja flach, da sie arbeitsunfähig war - sämtliche Unterlagen, KOntoauszüge etc. eingereicht und ab dem Tag der OP auch die Krankschreibungen.

Das Amt reagierte träge und unerwartet: zunächst sollte sie die Steuererklärung 2004 und eine Selbsteinschätzung für 2005 nachreichen, was schon irgendwie seltsam war. Heute nun kam der abschlägige Bescheid. Aber die Begründung ist geil:

Das Amt rechnete ihr vor, daß sie im Jahr 2004 und auch 2005 im August rund 1100-1200 Euro Einkommen gehabt hätte, und gehe daher davon aus, daß dies auch für den Monat August 2006 gelte. Somit werde das vermutete Einkommen (wohlgemerkt, sie war krankgeschrieben und einkommenslos) für diesen Monat mit dem möglichen Anspruch verrechnet, was zu einem abschlägigen Bescheid führe.


Was ist denn da passiert? Und wie sollte man sich am besten verhalten?

[StephanK]

Es ist bei Selbständigen schon so, dass als monatliches Einkommen ein Durchschnitt der letzten Zeit angenommen wird, aber das führt im Krankheitsfall natürlich zu dieser absurden Folge, so dass richtigerweise ein Null-Einkommen angesetzt werden müsste.

Die Frage ist allerdings, ob nicht doch Arbeitslosengeld II als richtige Leistung hätte beantragt werden sollen, denn Sozialgeld ist eigentlich nur etwas für dauerhaft arbeitsunfähige Angehörige von Alg II-Beziehern. Krankheitsbedingte vorübergehende Arbeitsunfähigkeit hindert den Alg II-Bezug nicht, wenn die Dauer der Krankheit absehbar ist, worunter üblicherweise ein Zeitraum von sechs Monaten verstanden.