StephanK
09.08.2005, 09:26
Gericht: Sozialgericht Oldenburg
Entscheidungsart: Beschluss
Datum: 01.08.05
Aktenzeichen: S 46 AS 523/05 ER
Kernaussage: Wenn ein ALG II-Empfänger eine preisgünstige Altbauwohnung mit schlechter Isolierung bewohnt, muss der ALG II-Träger höhere Heizkosten akzeptieren als bei modernen Wohnungen. Der ALG II-Träger kann nicht isioliert die Heizkosten betrachten und eine Umzugsaufforderung aussprechen, die ihn selbst dazu verpflichten würde, die höhere Miete für eine moderne Wohnung mit geringeren Heizkosten und damit insgesamt höheren Unterkunftskosten zu tragen.
Wortlaut des Beschlusses (http://www.my-sozialberatung.de/cgi-bin/baseportal.pl?htx=/my-sozialberatung.de/entscheidungen&localparams=1&db=entscheidungen&cmd=list&range=100,100&cmd=all&Id=101)
Achtung - diese Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig!
Das heisst, sie ist entweder noch "taufrisch" und/oder von einer der Prozessparteien angefochten worden und kann vom übergeordneten Gericht abgeändert oder aufgehoben werden. Deswegen sind die Gründe des Gerichts nicht mehr als eine Argumentationshilfe, von der man nicht erwarten darf, dass jede Sozialbehörde sich daran orientiert. Die Moderatoren dieser Seite geben sich Mühe, es zu melden, wenn solche Urteile aufgehoben oder abgeändert werden, können aber nicht gewährleisten, dass das immer ganz zeitnah geschieht.
Entscheidungsart: Beschluss
Datum: 01.08.05
Aktenzeichen: S 46 AS 523/05 ER
Kernaussage: Wenn ein ALG II-Empfänger eine preisgünstige Altbauwohnung mit schlechter Isolierung bewohnt, muss der ALG II-Träger höhere Heizkosten akzeptieren als bei modernen Wohnungen. Der ALG II-Träger kann nicht isioliert die Heizkosten betrachten und eine Umzugsaufforderung aussprechen, die ihn selbst dazu verpflichten würde, die höhere Miete für eine moderne Wohnung mit geringeren Heizkosten und damit insgesamt höheren Unterkunftskosten zu tragen.
Wortlaut des Beschlusses (http://www.my-sozialberatung.de/cgi-bin/baseportal.pl?htx=/my-sozialberatung.de/entscheidungen&localparams=1&db=entscheidungen&cmd=list&range=100,100&cmd=all&Id=101)
Achtung - diese Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig!
Das heisst, sie ist entweder noch "taufrisch" und/oder von einer der Prozessparteien angefochten worden und kann vom übergeordneten Gericht abgeändert oder aufgehoben werden. Deswegen sind die Gründe des Gerichts nicht mehr als eine Argumentationshilfe, von der man nicht erwarten darf, dass jede Sozialbehörde sich daran orientiert. Die Moderatoren dieser Seite geben sich Mühe, es zu melden, wenn solche Urteile aufgehoben oder abgeändert werden, können aber nicht gewährleisten, dass das immer ganz zeitnah geschieht.