Die neoliberale Strippenzieherin in der CDU/CSU

[DrByte]

Die superschlaue neoliberale Strippenzieherin bei CDU/CSU Angela Merkel setzt auf den Wechselwillen der Wähler und schleicht sich an die Macht. Dort angekommen, ginge es nach dem 18.September so richtig zur Sache und zu neuen Höhen in der globalen neuen Weltordnung.

Dafür hat Schröder der Merkel-Union mit »Hartz IV« eine perfekte Vorlage geliefert. Erwerbslose gerieten in eine moderne Form der staatlichen Leibeigenschaft und Arbeitsplatzbesitzer bekämen es mit der Angst zu tun, daß sie jedem Ansinnen ihrer Unternehmensführung zustimmen wie z.B.

- Krank zur Arbeit gehen
- Noch mehr arbeiten
- Noch längere Arbeitszeiten
- Weniger Lohn
- Selbstzerstörung der eigenen Gesundheit
- Massenhafte Billigjobs
- Steuerlicher Entlastung der Unternehmen und Großverdiener
- usw

Hauptsache nicht zum »Hartz IV«- und »ALG II«-Opfer werden, den die Frührente winkt so, vor dem 65. Lebensjahr. Nur ist die Rentenversicherung bereits heute schon Pleite. Die Ausgaben sind höher als die Einnahmen und so gedenken die Neoliberalen die Frührente abzuschaffen.

Seit dem Leipziger Parteitag, hat sich Merkel (CDU) als die knallharte Neoliberale präsentiert. Das Problem aber ist, daß CDU und vor allem CSU an der Basis fast ebenso stark dem Sozialen verpflichtet sind wie die SPD. Beim Durchpeitschen neoliberaler Politik kann es passieren, daß die Truppe zerbricht. Hin und her gerissen zwischen Loyalität zum Kapital und ihrem persönlichen politischen Überlebenstrieb kann ihnen Lafontaine den Todesstoß geben?

Und nur die dummsten Kälber wählen ihren Schlechter selber! Tritt der Wähler für massenhafte Billigjobs bei weiterer steuerlicher Entlastung der Unternehmen und Großverdiener ein? Dies würde das Kapital die Lobbyisten und systemtragende Medien erfreuen.

[ulysses]

Nur ist die Rentenversicherung bereits heute schon Pleite. Die Ausgaben sind höher als die Einnahmen ...

Arbeitslosengeldreserven ???

Die Verdoppelung der Arbeitslosenzahl auf bundesweit 22% im Jahr 2070 hätte unsere Arbeitslosengeldreseve lässig ausgehalten. Der Restbetrag von 800 Milliarden reicht sogar für komplette Bundeshaushalte von mindestens drei Jahren.

Helmut Kohl hat 1989 mindestens das zweifache der aktuell notwendigen Arbeitslosengeldbedarfe geplündert.

Auch bei miesestem Zinssatz hätten wir mindestens das 4,8fache auf dem Reservenkonto.

Der Zuwachs der beitragspflichtigen Arbeitnehmer durch die Deutsche Einheit von 1989 ist, nach FAZ, komplett wieder verschwunden.

Die vergleichbare Arbeitnehmerzahl von fünf neuen Bundesländern ist verschwunden.

11,3 Millionen Menschen sind komplett aus dem Arbeitsleben rausgedrängt, oder in sozialversicherungsfreie Billiglohnjobs verschwunden.

Irgendwer hat sich das Geld in die Tasche gesteckt.



- Kirchner-Bau und Strabag mit Autobahnbau in den neuen Bundesländern ?
- AMD mit 500 Förder-Millionen für FAB-36 in Dresden ?
- CargoLifter in McPom ?
- Lothar Spät mit Fördermillionen gegen den Todeskampf von Zeiss-Jena ?
- Fördermillionen für überdimensionierte Kläranlagen an vielen Orten ?
- Brand-Zwieback aus Wuppertal ?
- Müllermilch ?

Bittet Merkel und Kauder in ein anderes Land zu gehen !

[Betroffener]

Dummerweise gilt das für die Rentenversicherung seit dem dummdreistdämlichen "Generationenvertrag" ab 1957, der hauptsächlich nur dem einen Zweck dient, den Staat an die Mittel der Rentenkasse zur Plünderung nach eigenem Gusto freizugeben.

Jeder kleine Betrüger geht für sowas in den Knast, aber als plündernde Politiker quer durch die Parteienlandschaft über Jahrzehnte ist das Gewohnheitsrecht und wohl in Ordnung - weil zum Wohle des Deutschen Volkes ...

Und jetzt stellen die sich hin und erzählen was von leeren Rentenkassen, das das System nicht funktioniert, keine Rendite abwirft und sich die staatlich bestohlenen Bürger doch gefälligst auf ihre eigenen Kosten privat versichern mögen.

Merksatz: Wo die Politiker drin rumpfuschen, kann kein System langfristig funktionieren (weil die immer nur auf heute, aber nicht auf morgen und schon gar nicht auf übermorgen schauen).