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Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Sind unsere Gesetze rechtsungültig?


Schneida
09.11.2005, 16:24
Hallo zusammen,

rein zufällig bin ich auf folgende Seite gestoßen:

http://www.klaus-krusche.de/rechtsgrundlagen.htm

Dort las ich einen Artikel zum Thema "Rechtsgrundlagen Deutschland/ Weimarer Republik"
Darin heißt es u.a.:
Laut Art. 25 GG ist die BRD verpflichtet, den Völkerrechtsregeln immer Vorrang vor Bundesrecht zu geben.
Auch aus dieser Sicht steht fest, daß alle seit 29.09.1990 in der BRD beschlossenen Gesetze und alle von da an von BRD-Behörden ergangenen Rechtsbescheide rechtsungültig sind.
Hiernach sind auch alle Steuern- und Abgabenbescheide seit dieser Zeit rechtsungültig.

Heißt das tatsächlich, dass alle unsere Gesetze keine Gültigkeit besitzen? Wenn ja, dann müsste das doch auch auf die Hartz-Gesetze zutreffen.

Wie seht ihr das?

Betroffener
10.11.2005, 02:33
Hallo Gipsy,

da bist Du aber ziemlich weit rechts aussen gelandet mit der Seite, die wohl irgendwie mit der FP-Deutschland (Freiheitliche Partei Deutschland) zu tun hat

Sicherlich ist da einigen Punkten was dran zu deuteln - aber nicht in der beschriebenen Kombination. Es hängt auch immer davon ab, von welcher Seite man drauf schaut.

Aber viele der Texte dort finde ich schon recht bedenklich.

Schneida
10.11.2005, 07:09
@ Betroffener,

ohhhhhh :patsch:
Dann ist es wohl besser, wenn der gesamte Beitrag gelöscht wird.
Sorry.