Forumadmin
27.12.2006, 11:15
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Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz
4 Sa 639/97
Lügendetektor: Beweis beim Arbeitsgericht unzulässig
Der Einsatz eines Lügendetektors ist in arbeitsgerichtlichen Verfahren unzulässig.
Einem Arbeitnehmer war wegen des Verdachts sexueller Belästigungen gekündigt worden.
Im Kündigungsschutzprozeß hatte der Kläger unter anderem angeboten, sich freiwillig einem Test unter Einsatz des Lügendetektors zu unterziehen.
Die Richter betonten jedoch, über die Glaubwürdigkeit eines Zeugen oder einer Prozeßpartei habe allein das Gericht zu entscheiden.
Der Einsatz des Lügendetektors berge die Gefahr, daß bei bestimmten Testergebnissen dem Gericht letztlich keine entscheidende eigene Beurteilungsmöglichkeit übrig bleibe.
In gewisser Weise nehme damit die Maschine "wesentliche Teilbereiche der richterlichen Beurteilungstätigkeit wahr", heißt es in dem Urteil.
Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz
4 Sa 639/97
Lügendetektor: Beweis beim Arbeitsgericht unzulässig
Der Einsatz eines Lügendetektors ist in arbeitsgerichtlichen Verfahren unzulässig.
Einem Arbeitnehmer war wegen des Verdachts sexueller Belästigungen gekündigt worden.
Im Kündigungsschutzprozeß hatte der Kläger unter anderem angeboten, sich freiwillig einem Test unter Einsatz des Lügendetektors zu unterziehen.
Die Richter betonten jedoch, über die Glaubwürdigkeit eines Zeugen oder einer Prozeßpartei habe allein das Gericht zu entscheiden.
Der Einsatz des Lügendetektors berge die Gefahr, daß bei bestimmten Testergebnissen dem Gericht letztlich keine entscheidende eigene Beurteilungsmöglichkeit übrig bleibe.
In gewisser Weise nehme damit die Maschine "wesentliche Teilbereiche der richterlichen Beurteilungstätigkeit wahr", heißt es in dem Urteil.