Rückzahlung wegen angeblich höherem Lohn!

[streusack24]

Hallo ,

zum zweiten Male benötige ich eure Hilfe.

Heute bekam ich einen Bescheid, dass nach den vorliegenden Unterlagen das Erwerbseinkommen meines Lebenspartners höher als in den Vorbescheiden angenommen wurde.

Zum Sachverhalt:

Im November 2005 stellte ich Antrag auf ALG II rückwirkend ab 09/05 (hatte Antrag schon im August 05 geholt).

Ich gab dem Amt die angeforderten Lohnscheine meines Partners für August, September und Oktober 2005.

Augustlohn= 1453,34 Netto
September= 1035,58 Netto
Oktober = 1092,82 Netto

Ich erhielt den Bescheid daraufhin und im bescheid waren lfd. Einkünfte Erwerbstätigkeit meines Partners nur mit 1114,20 Jeden Monat berücksichtigt. Auf mein Nachfragen hin sagte man mir es wäre der durchschnittlohn errechnet wurden.

Jetzt als ich meinen Folgeantrag stellte bekam ich einen Anhörungsbogen weil mein Partner angeblich in den Monaten September, Oktober und Dezember 05 mehr Lohn erhalten hatte als wie angenommen.

Außerdem wurden für den Augustlohn nur 188,28 Freibetrag, 45,11 Kfz vers., 15,33 Arbeitsmittel und 7,98 Fahrtkosten berücksichtigt. Ich hatte jedoch dem Amt mitgeteilt, dass mein Lebensgefährte in jenem Monat den ganzen Monat auf Montage in Stutgart war. Gibts da nicht die doppelte Haushaltsführung?

Bin ich nicht miener Mitwirkungspflicht nachgekommen mit den Lohnscheinen muss ich jetzt wirklich die angeblich zuviel erstattete Leistung zurückzahlen?

Mein zweites anliegen wäre:

Im November erhielt ich laut der Berechnung 70 EUR Heizkosten monatl. abzgl. 15,34 Warmwasseranteil.

Nun zog ich am 18. November in der Wohnung aus und in eine Andere Wohnung. Ich hatte für die alte Wohnung meine Heizkosten bereits gezahlt und musste in der neuen Wohnung für den Monat November auch 80 EUR Heizkosten zahlen.

Im Dezember erhielt ich für die alte Wohnung 126,77 EUR vom Gasanbieter für Heizung zurück da ich diese nicht verbraucht hatte. Jetzt soll ich dem Amt dieses Geld auch zurückzahlen, da es im Dezember als Einnahmen gerechnet wurde. Interessiert es denn keinen dass ich durch den Umzug zweimal heizkosten bezahlen musste. Auch wenn ich die 126,77 EUR zurückerhalten habe kann man da nichts machen? :patsch:

[Betroffener]

:welcome: Streusack,

im Amt zählen nur unwiderlegbare Fakten. Ob Du da erzählst, Dein Freund war auf Montage oder in China, sei ein Sack Reis umgefallen dürfte in etwa das gleiche sein. Wichtig ist also die Belegbarkeit.
Für den stationären Einsatz in Stuttgart sind möglicherweise das Einkommen schmälernde Fahrtkosten angefallen und eben die erhöhten Lebenskosten (von denen aber üblicherweise ein Teil als Auslöung von der Firma erstattet wird).

Auch die "Mittlung" der drei Monate kann gut oder schlecht gewesen sein - das muss Mensch sich selber ausrechnen.

Wenn die das seinerzeit falsch berechnet haben, solltest Du Vertrauensschutz geniessen, da Du die "Ermittlungswege" des Amtes nicht nachvollziehen kannst und einer behördlichen Entscheidung vertraust :engel:

Wichtig ist vor allem, das ihr für Euch selber ermittelt, welche Beträge richtig sind - sonst bleibt ihr da Spielball des Amtes.
Mein Rechner sagt: 1.199,91 wäre der Durchschnitt.

Die Berechnung der Freibeträge sieht so erst mal korrekt aus von den Einzelwerten. Die Frage ist jetzt, ab wann die neuen Regelungen für Euch gelten sollen, die spätestens mit einer neuen ALG II Periode bei Dir anfangen müssen.

Der Warmwasseranteil erscheint mir zu hoch. Nach einem Urteil darf nur das abgezogen werden, was hinter den Kulissen versteckt auch im Regelsatz dafür vorgesehen ist - nämlich 6,23 Euro. Das würde aber Kampf bedeuten.

Zurückfliessende Vorauszahlungen, Steuerrückzahlungen werden leider als Einkommen angerechnet. Allenfalls könntest Du eben argumentieren, dass Du eben eine Doppelzahlung hattest.
Was ich noch nicht verstanden habe. Lebst Du jetzt alleine oder oder noch mit Deinem Lebenspartner?

[streusack24]

Hallo,

Danke vielmals, zu Ihrer Frage ja ich lebe mit meinem Partner und unserem gemeinsamen Kind zusammen und das Argument dass mein Lebenspartner auf Montage war, ist nicht nur ein Argument, sondern die Firma hat es schriftlich bestätigt, was ich auch beim Amt eingereicht habe.

[Betroffener]

Streusack,

das einreichen als Beleg ist die eine Sache, was die Ämter damit machen eine andere.

Zum einen gibt es bei nicht loklaen Einsätzen üblicherweise mehr Geld, zum anderen müssen die erweiterten Kosten zwecks Minderung angemeldet werden - sofern diese nicht als Pauschale vom erstattet werden.

Insofern müsste der auf der Auslösung beruhende höhere Lohn heruntergerechnet bzw. vollkommen anders bewertet werden. Dazu gibt es auch Tabellen im Internet. Ich suche das mal raus als Link für Dich.

Sinnvollerweise sollstest Du Dir auch die Hinweise zu SGB II §11 Einkommensanrechnung als PDF-Datei herunterladen:

Übersicht Durchführungshinweise (http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/ALG_II/SGB_II_Durchfuehrungshinweise_Inhalt.aspx)

[streusack24]

Hallo,

Vielen Dank, freue mich sehr über eure Hilfe.

Da ich mir nun nicht so sicher bin,was ich richtig tuh, gehe ich Ende der Woche zum Anwalt und las dass dann dort nochmals prüfen.

[mel35]

Hi
Ich bin auch mal wieder da. Trotz das mein Mann arbeit gefunden hatte, nachdem wir im Sep.05 umgezogen sind, bekommen wir noch von der ARGE. Im Okt.05 bekamen wir dann von der ARGE einen Schrieb, das wir ca.700,-€ zuviel erhalten haben. Somit haben wir mit der hiesigen ARGE eine Einigung getroffen und es monatlich abgezahlt.
Des weiteren haben wir noch nicht einmal einen Folgeantrag erhalten. Wir haben dann den Folgeantrag mit allen erdenklichen Unterlagen bei der ARGE eingereicht.
Im Feb. 06 diesen Jahren erhielten wir wieder ein Schreiben von denen, wodrin erneut hervorgeht, das mein Mann von 12/05 an ein erhöhtes Einkommen erziehlen würde und somit ca 700,-€ zuviel gezahlt worden sei. Wie kann man ein erhöhtes Einkommen erziehlen, wenn sich das Einkommen seit Okt.05 senkt??? Wir haben noch nicht einmal für die Monate 11/12/05 und 1/2/06 einen Bescheid erhalten wo die angeblichen überzahlten Beträge drin stehen sollten.
Daraufhin habe ich ein Schreiben aufgesetzt mit der bitte darum uns doch die fehlenen Bescheide zuzusenden. Bis Dato haben wir nichts erhalten. Wir haben noch nicht einmal einen Bewilligungschreiben für den Folgeantrag erhalten. Das einzigste was kam war eine geminderte Auszahlung von ca. 480,-€ von ca.800,-€ und das schon seit März 06. Wir haben keinen Beweiss darüber warum und wieso die uns soviel abziehen
Ich habe die schon darum gebeten zuerklären warum und wieso es nur sowenig ist. Habe von denen bis jetzt nichts gehört.
Wer weiss was und kann Tipy geben.

[StephanK]

:welcome: back mel,
ich fürchte, dass wir das hier nicht klären können, weil man alle Bescheide und Einkommensnachweise kennen müsste, um das haarklein nachzurechnen.
Ich denke, dass sich das am besten direkt bei einem (möglichst vorher vereinbarten) Besuch im Amt klären lässt, bei dem Du Dich mit dem oder der Sachbearbeiter/in zusammensetzt und Ihr zusammen die Einkommensnachweise durchgeht und dann am besten gemeinsam klärt, wie die Anrechnung zu laufen hat.

[mel35]

Danke für deine schnelle Antwort. Wir haben es schon mit Terminen versucht, aber mit nichten. Die haben ja schon alles erhalten, was soll man denn noch machen? Naja was solls, müssen wir es halt andersweitig versuchen. Trotzdem Danke