Die Ägypter
13.04.2006, 19:18
Aus dem Spiegel vom 13. April 2006 (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,411197,00.html)
Artikelauszug:
GELDNOT
Geplantes Elterngeld kaum finanzierbar
Die Bundesregierung hat Probleme mit dem geplanten Elterngeld. Die Finanzierung des Vorhabens gestaltet sich schwieriger als gedacht. Die Fertigstellung des Gesetzentwurfs verzögert sich.
Berlin - Die gesetzliche Ausgestaltung gestalte sich so kompliziert, dass sich sogar Bundeskanzlerin Angela Merkel eingeschaltet habe, berichtet die "Berliner Zeitung" unter Berufung auf Regierungskreise. Dort heiße es, die Detailarbeit sei schwieriger als erwartet, weshalb das Vorhaben sich intern bereits verzögert habe.
Da der Gesetzentwurf spätestens Mitte Juni im Bundeskabinett beschlossen werden solle, gebe es einen erheblichen Zeitdruck. Merkel habe sich vorbehalten, in wichtigen Punkten selbst zu entscheiden, berichtet die Zeitung.
Dem Bericht zufolge bereitet vor allem die Tatsache Schwierigkeiten, dass im Unterschied zum Erziehungsgeld Sozialhilfe und Arbeitslosengeld II auf das Elterngeld angerechnet werden sollen. Offenbar sei es mit dem eingeplanten Finanzvolumen von rund vier Milliarden Euro nicht garantiert, dass niemand weniger Geld bekomme als mit dem heutigen Erziehungsgeld. . . .
Aha....
*Ironie on*
Sie wollten doch mit ihrem "neuen" einkommensabhängigen Elterngeld, alle diejenigen Eltern zur Zeugung von Nachwuchs motivieren, die aufgrund guter Job´s und entsprechendem Einkommen bislang darauf verzichtet haben...
Sprich: die Chefsekretärin mit 2.300 Euro Netto wird ein entsprechend höheres Elterngeld beziehen... selbst dann, wenn sie mit einem Partner zusammenlebt, der auch ein gutes Einkommen bezieht... vom bisherigen Erziehungsgeld (300 Euro monatlich) war diese Gruppe bislang ausgeschlossen... Nun erhalten diese Menschen zusätzlich zu einem vielleicht gutem Einkommen vom weiterhin arbeitenden Partner noch 1000 Euro "Elterngeld"...
Im Umkehrschluss war geplant, die Friseurin und den Lagerarbeiter auch in den Genuss des Elterngeldes kommen zu lassen - aber...
ALG II und andere Sozialleistungen werden entsprechend reduziert - das ist beim derzeitigen Erziehungsgeld eben bislang nicht der Fall - dieses wird nicht auf ALG II-Bezug angerechnet...
Also bekäme die Friseurin theoretisch 300 - 500 Euro Elterngeld... aber da ihr Partner lediglich 900 Euro netto verdient - und die Familie demzufolge auf ALG II angewiesen ist, bekommen sie entsprechend weniger ALG II...
Und nun stellt die Regierung fest, dass sie ggf. an diesen Menschen, wie der Friseurin und dem Lagerarbeiter nicht genügend Mittel einsparen kann um die Chefsekretärin und den Akademiker entsprechend "bezuschussen" zu können...
Also keine neue "Elitezucht" - keine Selektion =??? Doch nur "normale" Kinder von "normalen" Bürgern???
Armes Deutschland!
*Ironie off*
Artikelauszug:
GELDNOT
Geplantes Elterngeld kaum finanzierbar
Die Bundesregierung hat Probleme mit dem geplanten Elterngeld. Die Finanzierung des Vorhabens gestaltet sich schwieriger als gedacht. Die Fertigstellung des Gesetzentwurfs verzögert sich.
Berlin - Die gesetzliche Ausgestaltung gestalte sich so kompliziert, dass sich sogar Bundeskanzlerin Angela Merkel eingeschaltet habe, berichtet die "Berliner Zeitung" unter Berufung auf Regierungskreise. Dort heiße es, die Detailarbeit sei schwieriger als erwartet, weshalb das Vorhaben sich intern bereits verzögert habe.
Da der Gesetzentwurf spätestens Mitte Juni im Bundeskabinett beschlossen werden solle, gebe es einen erheblichen Zeitdruck. Merkel habe sich vorbehalten, in wichtigen Punkten selbst zu entscheiden, berichtet die Zeitung.
Dem Bericht zufolge bereitet vor allem die Tatsache Schwierigkeiten, dass im Unterschied zum Erziehungsgeld Sozialhilfe und Arbeitslosengeld II auf das Elterngeld angerechnet werden sollen. Offenbar sei es mit dem eingeplanten Finanzvolumen von rund vier Milliarden Euro nicht garantiert, dass niemand weniger Geld bekomme als mit dem heutigen Erziehungsgeld. . . .
Aha....
*Ironie on*
Sie wollten doch mit ihrem "neuen" einkommensabhängigen Elterngeld, alle diejenigen Eltern zur Zeugung von Nachwuchs motivieren, die aufgrund guter Job´s und entsprechendem Einkommen bislang darauf verzichtet haben...
Sprich: die Chefsekretärin mit 2.300 Euro Netto wird ein entsprechend höheres Elterngeld beziehen... selbst dann, wenn sie mit einem Partner zusammenlebt, der auch ein gutes Einkommen bezieht... vom bisherigen Erziehungsgeld (300 Euro monatlich) war diese Gruppe bislang ausgeschlossen... Nun erhalten diese Menschen zusätzlich zu einem vielleicht gutem Einkommen vom weiterhin arbeitenden Partner noch 1000 Euro "Elterngeld"...
Im Umkehrschluss war geplant, die Friseurin und den Lagerarbeiter auch in den Genuss des Elterngeldes kommen zu lassen - aber...
ALG II und andere Sozialleistungen werden entsprechend reduziert - das ist beim derzeitigen Erziehungsgeld eben bislang nicht der Fall - dieses wird nicht auf ALG II-Bezug angerechnet...
Also bekäme die Friseurin theoretisch 300 - 500 Euro Elterngeld... aber da ihr Partner lediglich 900 Euro netto verdient - und die Familie demzufolge auf ALG II angewiesen ist, bekommen sie entsprechend weniger ALG II...
Und nun stellt die Regierung fest, dass sie ggf. an diesen Menschen, wie der Friseurin und dem Lagerarbeiter nicht genügend Mittel einsparen kann um die Chefsekretärin und den Akademiker entsprechend "bezuschussen" zu können...
Also keine neue "Elitezucht" - keine Selektion =??? Doch nur "normale" Kinder von "normalen" Bürgern???
Armes Deutschland!
*Ironie off*