Rechtsextremismus - Thüringer Innenminister für NPD-Verbot

[ALN - Robot]

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Vor dem Hintergrund des Überfalls auf eine Gruppe Inder in Sachsen spricht sich Thüringens Innenminister Karl Heinz Gasser für ein Verbot der rechtsextremistischen NPD aus. Er würde einen zweiten Anlauf für einen Verbotsantrag unterstützen.

Weiterlesen... (http://www.focus.de/politik/deutschland/rechtsextremismus_aid_130250.html)

[fragi]

Er würde einen zweiten Anlauf für einen Verbotsantrag unterstützen.
hehe, das find ich vor zweierlei hintergrund witzig...

1. Wie grandios sie letztesmal geschietert sind, weil sie sich wohl in ihrer eigenen Rechtssprechung nicht auskennen, und da wohl ein paar zuviele V-Männer im spiel waren

2. Weil sowas im Gegensatz zum SGB mal ein Thema ist, wo Politiker nicht sagen wir wollen das und im Gesetzentwurf verabschieden... hier hat das gericht das letzte Wort, und wenn man sich die rechtsstaatlichekeit betrachtet, hat hier ne parteienkonstalation die selbe vorraussetzung wie der "normale" Bürger auch. Also haben sie auf keine Sonderbehandlung zu hoffen.
Dies ist wohl das einzige Thema wo Politiker ihren Willen nicht durchkriegen.

Nichts desto trotz:

Voraussetzung sei allerdings, dass die Wahrscheinlichkeit für einen Erfolg höher sei, als beim letzten Mal, sagte der CDU-Politiker gegenüber FOCUS Online.Ist jawohl klar, das war letztes mal ne große Blamage... problem ist allerdings dass man in der Gerichtsbarkeit immer denken kann man hat gute chancen, aber die richter das laut verfassung aus dem Ganz anderen WInkel sehen können. Das heißt die objektivität liegt hier bei den richtern.

Derartige „massiv schlimme Vorfälle“ wie im sächsischen Mügeln dürfe man nicht verniedlichen,Das darf man auch nicht, keine Sache... aber im selben Satz tut er es noch selber:

Er widersprach allerdings dem Vorwurf, dass es im Osten mehr Rechtsextremismus gebe als in Westdeutschland. Man habe es vielmehr mit einem gesamtdeutschen Problem zu tun.Das ist doch wieder Politik um den Standort Ost nicht unatraktiver zumachen und das ist denk ich an dieser Stelle falsch, eher sollte er sagen "Wir ham nen problem und da muss gelöst werden".
Ich denke mit ehrlichkeit kommt man da bedeutend weiter als mit dieser art der politik.


Gleichwohl räumte er ein, dass der Osten derzeit mehr im Fokus der Rechtsextremen stehe. Dies habe in seinen Augen unter anderem mit der unterschiedlichen Wirtschaftslage und der hohen Arbeitslosigkeit in den neuen Ländern zu tun.Was will er damit sagen? Dass durch die Amerikanische Immobilienkriese gleich eine neue Weltwirtschaftskriese entstanden wäre und NPD aufeinmal wieder einige buchstaben mehr trägt?

Damals lagen ja die selben Probleme vor, in Verbindung mit der Weltwirtschaftskriese kams dann zu der "gemischten Wahl" ohne absolute Mehrheit... Wir wissen ja alle wie es weiterging...

Wenn er die probleme doch aber sieht wirds zeit diese anzupacken, wozu ist denn der Soli da? Doch nicht um die Städte zu "verschönern"...

„um eine kleine Minderheit, die wir ernst nehmen müssen, aber nicht überbewerten sollten“.
auch nicht so ganz wahr, wahr ist dagegen, dass deren stimmen in den letzten Jahren zunehmen... in manchen Orten bei Umfragen unter Erstwählern haben sie anteile an die 30%... darüber sollte man sprechen und es nicht beiseite schieben...

Es gebe definitiv keine No-Go-Areas im Freistaatdazu habe ich letztens was im fernsehen gesehen, wo es überall einige straßen gibt die wirkliche "no go areas" sind... da hängen zum fenster die alten preussischen flaggen raus... also auch nicht wahr...

Hinzufügen möchte ich noch:
Politisch völlig korrekt fordert die ideelle Bargeldrücklage der Individualisierung ein Nettoergebnis der bedürfnisorientierten Peripherie und verankert durchwegs eine Interessenallianz in Relation zum Monopol des Zuwachses.

[angina1]

es muss zu diesen Thema Rechtsextremismus auf alle Fälle was gemacht werden. es kann nicht sein dass ständig märsche oder demos für die NPD erlaubt werden, und hinterher wird wieder drüber geredet, man hätte es doch verhindern müssen. Die Herren Politiker müsste echt mal durchgreifen, man sieht es doch auch an der wachsenden Kriminalstatistik bei rechten Straftaten.

[Codeman]

Möchte fragis treffener Analyse zustimmen.

Rechtsextremismus ist ein vorwiegend Ostdeutsches Problem.Diesen Problem wurde sich jahrelang nicht angenommen.Dann gibs wieder einen Zwischenfall und dann ist für ein paar tage der Aufschrei groß,irgendein politiker tut wieder so als würde er aktiv etwas dagegen tun können und nach ein paar wochen fragt keiner mehr nach.

Rechtes Gedankengut wird vorwiegend dort gesäat und geernetet wo die Bildungschancen schlecht,wo die Jugend in einer Tristesse lebt und Arbeitslosigkeit allgegenwertig ist.Grade dann sind die Jugendlichen empfänglicher für die rechten Ideologien,ebend deswegen weil es die einfachen Antworten sind,die sie hoffen lassen.Sei es auf einen Job oder eine Ausbildung.Grade hier setzt doch die NPD an.Da werden Jugendclubs gebaut,dort hilft man bei der Strassensanierung im Ort.Es gibt nicht wenige NPD anhänger die nicht mehr mit Springerstiefel und Glatze umherlaufen,sondern normal mit Anzug und Lederschuhe.Das birgt wieder den Anschein der Seriösität und nimmt die Hemmschwelle der Bürger,diese doch zu wählen.

Und ja es gibt "national befreite zonen".Da muss man doch nur mal nach sachsen schauen,wie fragi sagte.Dort gibt es doch eine solche vereinigung,die sich dies auf die brust geschrieben hat.

Ich denke nicht das ein Verbotsantrag helfen würde,durch Verbieten löst man keine probleme - da kann man ja dann die arbeitsloigkeit verbieten.das problem wäre gelöst - nur die arbeitslosen gibs trotzdem noch.

So lange die Jugendlichen weiterhin seitens des Staates auf die Verliererbank bzw. ins Abseits gestellt werden,wird der zulauf zur NPD stetig mehr werden.

MfG
Codeman


MfG
Codeman