Betroffener
28.04.2006, 22:12
Auch bei Heise in Telepolis wird das Optimierungsgesetz (das voraussichtlich im August 2006 wirksam werden soll) vorgestellt und diskutiert:
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Hartz V in Vorbereitung?
Peter Nowak 28.04.2006 in Telepolis
Erwerbslosengruppen sind durch neue Gesetzesinitiativen der großen Koalition alarmiert
Kurz vor dem 1. Mai gab es gleich an mehreren wirtschaftspolitischen Fronten für die Bundesregierung gute Nachrichten. Die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg [extern] meldete, dass im April die Zahl der Arbeitslosen wieder leicht zurückgegangen sei. Knapp 4,8 Millionen Menschen seien erwerbslos gewesen. Gleichzeitig prognostizierten die sechs führenden Wirtschaftsinstitute einen größeren Wirtschaftsaufschwung als bisher angenommen. Bundeswirtschaftsminister Glos sprach gar von einer spürbaren Belebung der Konjunktur.
Doch längst nicht alle blicken so optimistisch in die Zukunft. Viele Erwerbslose befürchten in Zukunft sogar noch mehr Druck und weitere Einschränkungen. Der Grund ihrer Besorgnis trägt den unverfänglichen Namen [extern] Optimierungsgesetz. Der Entwurf der großen Koalition soll in wenigen Wochen im Kabinett verabschiedet werden und schon im Herbst 2006 in Kraft treten.
Die unterschiedlichen Gruppierungen und Initiativen, die sich weiterhin auf diesem Gebiet engagieren, sind durch die jüngsten Pläne der großen Koalition alarmiert. Sie sprechen schon von Hartz V. Damit wollen sie deutlich machen, dass sie in dem Gesetzesentwurf eine Fortsetzung der Verschärfungen und Kürzungen der Agenda 2010 sehen.
Vollständiger Artikel hier (http://www.heise.de/tp/r4/artikel/22/22553/1.html)
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Dieses Thema ist einer der Hintergründe für die am 3. Juni 2006 in Berlin geplante Grossdemo:
http://www.arbeitslosennetz.de/forum/images/mod/inforum/Demo-3Juni-400x80-bewegt.gif
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Glosse gefunden bei Lesermeinungen bei Telepolis zum Thema Hartz V (Hartz IV - Optimierungsgesetz)
28. April 2006 14:35
Sanierungsfall Deutschland AG
Forums-Taliban (142 Beiträge seit 19.12.04)
Fiktives Interview mit dem ebenso fiktiven Bundeskanzler Heinrich von
Pierer (ehemals Siemens-Chef). Wurde im STERN veröffentlicht, Ausgabe
und Datum sind mir entfallen:
Sanierungsfall Deutschland AG
Heinrich von Pierer, der ehemalige Siemens-Chef, hat in den zwei
Jahren seiner Kanzlerschaft viel erreicht. Der STERN sprach mit dem
Bundeskanzler über seine Erfolge und künftigen Pläne.
STERN:
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, Kritiker werfen Ihnen vor, Sie
seien bei der Sanierung Deutschlands übertrieben brutal vorgegangen.
v. Pierer:
Das sehe ich nicht so. Als mich das überparteiliche Bündnis fragte,
ob ich Kanzler werden möchte, um Deutschland vor dem Konkurs zu
retten, habe ich gleich erklärt, dass ich das Land so sanieren werde,
wie ich Siemens saniert habe: streng marktwirtschaftlich. Siemens und
Deutschland gleichen sich in gewisser Weise: zwei Gemischtwarenläden
mit sehr unterschiedlichen Komponenten, die einen leistungsfähig, die
anderen weniger. Ich habe nur das gemacht, was ich auch bei Siemens
getan habe: unproduktive Unternehmensteile abgestoßen.
STERN:
Sie sprechen von den neuen Bundesländern.
v. Pierer:
Nicht von allen. Thüringen und Sachsen haben sich ja als
sanierungsfähig erwiesen, die haben wir behalten. Für
Mecklenburg-Vorpommern konnten wir nichts mehr tun, Totalverlust. Da
kam uns das Angebot der Bush-Administration ganz recht, gegen die
Übernahme der Landesschulden und für den symbolischen Kaufpreis von 1
Euro das Land als Testgelände für die US-Army zu kaufen.
STERN:
Polen hat Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt sogar kostenlos
bekommen.
v. Pierer:
Richtig. Sie dürfen aber nicht vergessen, dass sich Polen im Gegenzug
verpflichtete, drei Millionen der ärmsten deutschen Rentner dort
anzusiedeln. Von 300 Euro Rente kann in Deutschland keiner leben,
aber in Polen wegen der wesentlich geringeren Lebenshaltungskosten
schon. Mit diesem Befreiungsschlag haben wir die Sozialhilfekosten
massiv reduziert und den deutschen Kommunen wieder auf die Beine
geholfen.
STERN:
Den Bundeshaushalt haben Sie durch einen Verkauf der deutschen
Schulden an US-Pensionsfonds saniert. Es gab durchaus Kritik daran,
dass Sie als Sicherheit die Alpen, den Schwarzwald, den Kölner Dom,
die Rüdesheimer Drosselgasse sowie Rothenburg ob der Tauber und das
Münchner Oktoberfest verpfändet haben.
v. Pierer:
Verpfändet ist nicht verkauft! Die einheimische Bevölkerung kann
diese Liegenschaften gegen eine geringe Eintrittsgebühr weiterhin
ungehindert nutzen.
STERN:
Bei den Arbeitslosen sind Sie einen neuen Weg gegangen...
v. Pierer:
...den am Anfang auch wieder keiner begriffen hat. Erst hieß es, es
sei widersinnig, die Arbeitslosenzahl durch Entlassungen senken zu
wollen. Aber das macht jeder Manager, der zu viele Leute hat, die zu
viel Geld kosten. Er entlässt sie einfach! Wir haben zwei Millionen
Arbeitslose aus der deutschen Staatsbürgerschaft entlassen und aus
Deutschland ausgewiesen.
STERN:
Wohin.
v. Pierer:
Unterschiedlich. Nicht wenige sind mit einer "Blond Card" als
Straßenkehrer in Indien untergekommen. Andere wurden als Soldaten in
diversen afrikanischen Bürgerkriegsländern verpflichtet.
STERN:
Auch bei der Landesverteidigung konnten Sie massiv sparen.
v. Pierer:
Das stimmt. Sie als Privatmann halten sich ja auch keinen
persönlichen Polizisten. Warum sollten wir das als Staat tun.! Dem
Trend zum Outsourcing können sich auch die öffentlichen Einrichtungen
nicht entziehen. Also habe ich die Bundeswehr abgeschafft, die viel
zu teuer ist. Im Bedarfsfall kaufen wir uns Sicherheitsleistungen zum
Beispiel von US-Söldnerfirmen ein, die zudem auch noch das ganze
Kriegsgerät vorrätig halten. So entfallen für uns Lager- und
Wartungskosten. Just-in-time-Sicherheit sozusagen.
STERN:
Sogar die Politiker haben Sie zu Gunsten der Staatskasse eingespannt.
v. Pierer:
Es war schließlich nicht einzusehen, dass solche hochkarätigen
Entertainer kostenlos bei Vereinsfesten und Einweihungen auftreten.
Seitdem wir Gebühren für die Anwesenheit von Politikern erheben,
kommt Geld in die Staatskasse und die Terminflut für die Politiker
nimmt ab, so dass sie endlich wieder in ihren Büros arbeiten können,
statt bei irgendwelchen Karnickelzüchtern Grußworte zu sprechen. Die
Deutschen müssen sich dran gewöhnen, dass es nichts mehr kostenlos
gibt, auch nicht Grußworte von Politikern. Roberto Blanco singt bei
der Einweihung eines Baumarktes ja auch nicht kostenlos.
STERN:
Aber ein Staatssekretär singt doch auch nicht.
v. Pierer:
Gegen Aufpreis schon!
STERN:
Was sind Ihre nächsten Pläne, Herr Bundeskanzler.
v. Pierer:
Wir haben noch zirka 2,5 Millionen Arbeitslose in Deutschland. Ich
beabsichtige, durch weitere Entlassungen endlich Vollbeschäftigung
herzustellen. Außerdem müssen wir uns noch stärker auf unsere
Kernkompetenzen konzentrieren. Ich habe an den Universitäten
unsinnige Studienfächer wie Sozialpädagogik streichen und deutsche
Kernfächer wie Ingenieur- und Wirtschaftswissenschaften stark
ausbauen lassen.
STERN:
Wird Deutschland durch Zukäufe wachsen.
v. Pierer:
Das halte ich nicht für ausgeschlossen. Wie Sie sicher wissen,
befinden wir uns seit einigen Wochen in Verhandlungen mit Frankreich,
weil wir das Elsass kaufen wollen. Obwohl wir den Franzosen einen
fairen Preis gemacht haben, sträuben sie sich noch. Aber ich glaube
nicht, dass sie diesen Kurs noch lange durchhalten können.
Schließlich hat es Frankreich im Gegensatz zu Deutschland versäumt,
um 5 vor 12 mit einem streng marktwirtschaftlichen Kurs das Ruder
doch noch herumzureißen. Das hat dazu geführt, dass Paris von
marodierenden Afrikanern aus den ehemaligen Kolonien zur Hälfte
niedergebrannt wurde und in Marseille jetzt ein islamischer Kalif
regiert. Frankreich braucht Geld, es wird uns das Elsass verkaufen.
Ich will nicht verhehlen, dass wir auch Interesse an der Champagne
und dem Bordelais haben.
STERN:
Duce Berlusconi, der Führer des weitgehend bankrotten Italiens, soll
Deutschland Südtirol zum Kauf angeboten haben.
v. Pierer:
Das stimmt. Südtirol würde durchaus in unser Produkt-Portfolio
passen. Dort gibt es noch eine ausgeprägte Landwirtschaft, und diese
gehört zu den deutschen Kernkompetenzen: Der deutsche Bauer erzeugt
auf deutscher Scholle deutsche Lebensmittel. Allerdings müssten die
Italiener zunächst die Altlasten entsorgen.
STERN:
Altlasten.
v. Pierer:
Na, die in Südtirol lebenden Italiener. Die können wir natürlich
nicht gebrauchen. Die muss der Duce erst zurücknehmen.
STERN:
Es gibt Gerüchte, Großbritannien habe Deutschland eine Fusion
angeboten.
v. Pierer:
Dazu möchte ich zum jetzigen Zeitpunkt nur sagen, dass Großbritannien
wie wir gut am Markt positioniert ist. Eine Fusion könnte durchaus
die Fantasie der Anleger wecken. Diese müsste allerdings auf gleicher
Augenhöhe erfolgen. Eine feindliche Übernahme wird es nicht geben.
STERN:
Herr Bundeskanzler, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.
v. Pierer:
Gern geschehen. Und vergessen Sie nicht, am Ausgang die Gebühren für
das Interview in die Staatskasse einzuzahlen. Ach ja, bevor ich's
vergesse: Dieses Interview was powered by Coca Cola light.
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Hartz V in Vorbereitung?
Peter Nowak 28.04.2006 in Telepolis
Erwerbslosengruppen sind durch neue Gesetzesinitiativen der großen Koalition alarmiert
Kurz vor dem 1. Mai gab es gleich an mehreren wirtschaftspolitischen Fronten für die Bundesregierung gute Nachrichten. Die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg [extern] meldete, dass im April die Zahl der Arbeitslosen wieder leicht zurückgegangen sei. Knapp 4,8 Millionen Menschen seien erwerbslos gewesen. Gleichzeitig prognostizierten die sechs führenden Wirtschaftsinstitute einen größeren Wirtschaftsaufschwung als bisher angenommen. Bundeswirtschaftsminister Glos sprach gar von einer spürbaren Belebung der Konjunktur.
Doch längst nicht alle blicken so optimistisch in die Zukunft. Viele Erwerbslose befürchten in Zukunft sogar noch mehr Druck und weitere Einschränkungen. Der Grund ihrer Besorgnis trägt den unverfänglichen Namen [extern] Optimierungsgesetz. Der Entwurf der großen Koalition soll in wenigen Wochen im Kabinett verabschiedet werden und schon im Herbst 2006 in Kraft treten.
Die unterschiedlichen Gruppierungen und Initiativen, die sich weiterhin auf diesem Gebiet engagieren, sind durch die jüngsten Pläne der großen Koalition alarmiert. Sie sprechen schon von Hartz V. Damit wollen sie deutlich machen, dass sie in dem Gesetzesentwurf eine Fortsetzung der Verschärfungen und Kürzungen der Agenda 2010 sehen.
Vollständiger Artikel hier (http://www.heise.de/tp/r4/artikel/22/22553/1.html)
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Dieses Thema ist einer der Hintergründe für die am 3. Juni 2006 in Berlin geplante Grossdemo:
http://www.arbeitslosennetz.de/forum/images/mod/inforum/Demo-3Juni-400x80-bewegt.gif
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28. April 2006 14:35
Sanierungsfall Deutschland AG
Forums-Taliban (142 Beiträge seit 19.12.04)
Fiktives Interview mit dem ebenso fiktiven Bundeskanzler Heinrich von
Pierer (ehemals Siemens-Chef). Wurde im STERN veröffentlicht, Ausgabe
und Datum sind mir entfallen:
Sanierungsfall Deutschland AG
Heinrich von Pierer, der ehemalige Siemens-Chef, hat in den zwei
Jahren seiner Kanzlerschaft viel erreicht. Der STERN sprach mit dem
Bundeskanzler über seine Erfolge und künftigen Pläne.
STERN:
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, Kritiker werfen Ihnen vor, Sie
seien bei der Sanierung Deutschlands übertrieben brutal vorgegangen.
v. Pierer:
Das sehe ich nicht so. Als mich das überparteiliche Bündnis fragte,
ob ich Kanzler werden möchte, um Deutschland vor dem Konkurs zu
retten, habe ich gleich erklärt, dass ich das Land so sanieren werde,
wie ich Siemens saniert habe: streng marktwirtschaftlich. Siemens und
Deutschland gleichen sich in gewisser Weise: zwei Gemischtwarenläden
mit sehr unterschiedlichen Komponenten, die einen leistungsfähig, die
anderen weniger. Ich habe nur das gemacht, was ich auch bei Siemens
getan habe: unproduktive Unternehmensteile abgestoßen.
STERN:
Sie sprechen von den neuen Bundesländern.
v. Pierer:
Nicht von allen. Thüringen und Sachsen haben sich ja als
sanierungsfähig erwiesen, die haben wir behalten. Für
Mecklenburg-Vorpommern konnten wir nichts mehr tun, Totalverlust. Da
kam uns das Angebot der Bush-Administration ganz recht, gegen die
Übernahme der Landesschulden und für den symbolischen Kaufpreis von 1
Euro das Land als Testgelände für die US-Army zu kaufen.
STERN:
Polen hat Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt sogar kostenlos
bekommen.
v. Pierer:
Richtig. Sie dürfen aber nicht vergessen, dass sich Polen im Gegenzug
verpflichtete, drei Millionen der ärmsten deutschen Rentner dort
anzusiedeln. Von 300 Euro Rente kann in Deutschland keiner leben,
aber in Polen wegen der wesentlich geringeren Lebenshaltungskosten
schon. Mit diesem Befreiungsschlag haben wir die Sozialhilfekosten
massiv reduziert und den deutschen Kommunen wieder auf die Beine
geholfen.
STERN:
Den Bundeshaushalt haben Sie durch einen Verkauf der deutschen
Schulden an US-Pensionsfonds saniert. Es gab durchaus Kritik daran,
dass Sie als Sicherheit die Alpen, den Schwarzwald, den Kölner Dom,
die Rüdesheimer Drosselgasse sowie Rothenburg ob der Tauber und das
Münchner Oktoberfest verpfändet haben.
v. Pierer:
Verpfändet ist nicht verkauft! Die einheimische Bevölkerung kann
diese Liegenschaften gegen eine geringe Eintrittsgebühr weiterhin
ungehindert nutzen.
STERN:
Bei den Arbeitslosen sind Sie einen neuen Weg gegangen...
v. Pierer:
...den am Anfang auch wieder keiner begriffen hat. Erst hieß es, es
sei widersinnig, die Arbeitslosenzahl durch Entlassungen senken zu
wollen. Aber das macht jeder Manager, der zu viele Leute hat, die zu
viel Geld kosten. Er entlässt sie einfach! Wir haben zwei Millionen
Arbeitslose aus der deutschen Staatsbürgerschaft entlassen und aus
Deutschland ausgewiesen.
STERN:
Wohin.
v. Pierer:
Unterschiedlich. Nicht wenige sind mit einer "Blond Card" als
Straßenkehrer in Indien untergekommen. Andere wurden als Soldaten in
diversen afrikanischen Bürgerkriegsländern verpflichtet.
STERN:
Auch bei der Landesverteidigung konnten Sie massiv sparen.
v. Pierer:
Das stimmt. Sie als Privatmann halten sich ja auch keinen
persönlichen Polizisten. Warum sollten wir das als Staat tun.! Dem
Trend zum Outsourcing können sich auch die öffentlichen Einrichtungen
nicht entziehen. Also habe ich die Bundeswehr abgeschafft, die viel
zu teuer ist. Im Bedarfsfall kaufen wir uns Sicherheitsleistungen zum
Beispiel von US-Söldnerfirmen ein, die zudem auch noch das ganze
Kriegsgerät vorrätig halten. So entfallen für uns Lager- und
Wartungskosten. Just-in-time-Sicherheit sozusagen.
STERN:
Sogar die Politiker haben Sie zu Gunsten der Staatskasse eingespannt.
v. Pierer:
Es war schließlich nicht einzusehen, dass solche hochkarätigen
Entertainer kostenlos bei Vereinsfesten und Einweihungen auftreten.
Seitdem wir Gebühren für die Anwesenheit von Politikern erheben,
kommt Geld in die Staatskasse und die Terminflut für die Politiker
nimmt ab, so dass sie endlich wieder in ihren Büros arbeiten können,
statt bei irgendwelchen Karnickelzüchtern Grußworte zu sprechen. Die
Deutschen müssen sich dran gewöhnen, dass es nichts mehr kostenlos
gibt, auch nicht Grußworte von Politikern. Roberto Blanco singt bei
der Einweihung eines Baumarktes ja auch nicht kostenlos.
STERN:
Aber ein Staatssekretär singt doch auch nicht.
v. Pierer:
Gegen Aufpreis schon!
STERN:
Was sind Ihre nächsten Pläne, Herr Bundeskanzler.
v. Pierer:
Wir haben noch zirka 2,5 Millionen Arbeitslose in Deutschland. Ich
beabsichtige, durch weitere Entlassungen endlich Vollbeschäftigung
herzustellen. Außerdem müssen wir uns noch stärker auf unsere
Kernkompetenzen konzentrieren. Ich habe an den Universitäten
unsinnige Studienfächer wie Sozialpädagogik streichen und deutsche
Kernfächer wie Ingenieur- und Wirtschaftswissenschaften stark
ausbauen lassen.
STERN:
Wird Deutschland durch Zukäufe wachsen.
v. Pierer:
Das halte ich nicht für ausgeschlossen. Wie Sie sicher wissen,
befinden wir uns seit einigen Wochen in Verhandlungen mit Frankreich,
weil wir das Elsass kaufen wollen. Obwohl wir den Franzosen einen
fairen Preis gemacht haben, sträuben sie sich noch. Aber ich glaube
nicht, dass sie diesen Kurs noch lange durchhalten können.
Schließlich hat es Frankreich im Gegensatz zu Deutschland versäumt,
um 5 vor 12 mit einem streng marktwirtschaftlichen Kurs das Ruder
doch noch herumzureißen. Das hat dazu geführt, dass Paris von
marodierenden Afrikanern aus den ehemaligen Kolonien zur Hälfte
niedergebrannt wurde und in Marseille jetzt ein islamischer Kalif
regiert. Frankreich braucht Geld, es wird uns das Elsass verkaufen.
Ich will nicht verhehlen, dass wir auch Interesse an der Champagne
und dem Bordelais haben.
STERN:
Duce Berlusconi, der Führer des weitgehend bankrotten Italiens, soll
Deutschland Südtirol zum Kauf angeboten haben.
v. Pierer:
Das stimmt. Südtirol würde durchaus in unser Produkt-Portfolio
passen. Dort gibt es noch eine ausgeprägte Landwirtschaft, und diese
gehört zu den deutschen Kernkompetenzen: Der deutsche Bauer erzeugt
auf deutscher Scholle deutsche Lebensmittel. Allerdings müssten die
Italiener zunächst die Altlasten entsorgen.
STERN:
Altlasten.
v. Pierer:
Na, die in Südtirol lebenden Italiener. Die können wir natürlich
nicht gebrauchen. Die muss der Duce erst zurücknehmen.
STERN:
Es gibt Gerüchte, Großbritannien habe Deutschland eine Fusion
angeboten.
v. Pierer:
Dazu möchte ich zum jetzigen Zeitpunkt nur sagen, dass Großbritannien
wie wir gut am Markt positioniert ist. Eine Fusion könnte durchaus
die Fantasie der Anleger wecken. Diese müsste allerdings auf gleicher
Augenhöhe erfolgen. Eine feindliche Übernahme wird es nicht geben.
STERN:
Herr Bundeskanzler, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.
v. Pierer:
Gern geschehen. Und vergessen Sie nicht, am Ausgang die Gebühren für
das Interview in die Staatskasse einzuzahlen. Ach ja, bevor ich's
vergesse: Dieses Interview was powered by Coca Cola light.