Betroffener
04.05.2006, 02:00
Unter diesem Titel wird bei Heise.de das Optimierungsgesetz beleuchtet.
Hartz-IV-Software: Neue Anpassungen für A2LL (http://www.heise.de/newsticker/meldung/72674)
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch das so genannte Hartz-IV-Fortentwicklungsgesetz gebilligt. Mit diesem Gesetz sollen bis zum Jahr 2010 knapp fünf Milliarden Euro bei den Ausgaben der Hartz-IV-Reform eingespart werden. Den größten Einspar-Effekt soll ein "erweiterter Dateiabgleich" mit Finanzämtern und dem Kraftfahrt-Bundesamt in Flensburg bringen. Nach Angaben der Bundesregierung können mit diesem Dateiabgleich und entsprechenden Begleitmaßnahmen rund 800 Millionen Euro eingespart werden. Hinter dieser Summe steht die Neuregelung, dass pro Hartz-UV-Haushalt nur noch ein KFZ als angemessen anerkannt werden soll. Dementsprechend muss das Register der KFZ-Halter abgefragt werden.
Der zweite große Einsparposten soll in der Einrichtung von flächendeckenden Außen- und Prüfdiensten liegen, die mit Daten aus dem erweiterten Dateiabgleich arbeiten. Hier sollen Arbeitsagenturen und Optionskommunen pro Verwaltungsgebiet je 200 Missbrauchsfälle aufdecken. Auf diese Weise könnten 90.000 Fälle entdeckt werden, die insgesamt zu Einsparungen in Höhe von 440 Millionen Euro führen sollen. Im Hartz-IV-Fortentwicklungsgesetz sind über 50 Einzelmaßnahmen gebündelt, von denen etliche eine Anpassung der webbasierten Software A2LL erforderlich machen. Als das Gesetz im vergangenen Monat noch unter dem Namen "SGB II-Optimierungsgesetz" lief, enthielt die Gesetzesvorlage aus dem Arbeitsministerium auch eine Aufstellung über den anstehenden Programmierungsbedarf. Der größte Programmieraufwand soll dabei bei der Beweislastumkehr bei der Unterhaltspflicht in der Frage der Lebenspartnerschaften anfallen: Wohnen ein Mann und eine Frau oder zwei gleichgeschlechtliche Partner länger als ein Jahr zusammen, so müssen sie künftig nachweisen, dass sie keine Beziehung haben. Zuvor musste der Staat diesen Beweis antreten, häufig begleitet von problematischen Aktionen der Prüfer im Außendienst.
Das nunmehr von der Regierung gebilligte Fortentwicklungsgesetz soll noch in der kommmenden Woche in den Bundestag eingebracht und verabschiedet werden. Der Bundesrat muss dann im Juli zustimmen, damit die Neuregelungen wie geplant zum 1. August in Kraft treten können. Der Veränderungsdruck ist hoch, weil die Hartz IV-Ausgaben von Januar bis April 2006 im Vergleich zum Vorjahr um 14 Prozent auf 9 Milliarden Euro gestiegen sind. (Detlef Borchers)
Das ist schon kritisch genug. Aber die Leserzuschriften dazu sagen mir, wo der deutsche Michel inzwischen angekommen ist - in Wut und Verzweifelung. Der Forenuser Silverhair trifft dabei offensichtlich die allgemeine Stimmung mit seinem Beitrag - aber auch die vielen anderen Beiträge machen Hoffnung auf einen heissen 3. Juni in Berlin.
Offensichtlich sind mit dem Optimierungsgesetz einige aufgewacht.
Userforum bei Heise.de zum Thema: Hartz-IV-Software: Neue Anpassungen für A2LL
3. Mai 2006 22:21
Zwangs Ehe?
Silverhair
So solltsam es anmuten mag, Münteferings "Bedarfsgemeinschaften" sind
nichts anderes als Zwangsehen.
Die meisten "Zwangsehen" werden und wurden nämlich nicht geschlossen
wegen Sex , dafür gabs immer und überall Alternativen.
Sie wurden geschlossen um eine Besitzstandswahrung oder
Vergrösserungen durchzuführen - dafür gibts noch heute ganze Kapitel
im Erbrecht! Aber auch Fürstenhäuser heiraten oft noch in verblicher
Tradition alter Adeliger!
Mhh, seltsame zustände herrschen da in der Regierung ...
Aber im Ernst, diese gesamte Bedarfsgemeinschaften lassen sich weder
mit dem Grundgesetz noch mit dem Verstande begründen!
Wo soll man anfangen - bzw. wie soll man da das Gegenteil beweisen? -
Wenn man nicht mit dem anderen ins Bett geht? Oder reicht schon das
"gegenüber" im Hausflur wohnen aus?
Eigentlich müßte man ja ganze Häuser als Bedarfsgemeinschaften
deklarieren, weil man ja trockenen Fusses aus einer Wohnung in die
andere Kommt, einen gemeinsamen Mülldienst und Hausmeister
beschäftigt, in einem Haus sind eine ganze Reihe von Dingen geben
"Bedarfsgemeinsamkeiten" - bis hin zum Treppen putzen.
Ganz genau ist ein Häuserblock, eine Stadt, ganz Deutschland
letztlich eine Bedarfsgemeinschaft - wo will wer die Grenze ziehen?
Und - wie soll man "beweisen" das man nicht mit jemand ins Bett geht,
der in "erreichbarer" Nähe wohnt?
Ich denke diese Erfindung "Bedarfgemeinschaft" ist schlicht und
einfach verfassungswidrig, weil sie in die private Lebensplanung und
in die "intimsphäre" unmittelbar eingreift, und sie Stattlichen
Sanktionen aussetzt!
Tja, und zu den überprüfungen würde ich gerne mal wissen, was sie
kosten!
Jeder Mathematiker , jeder Physiker, aber auch jeder in der
Qualitätssicherung weiß durch die Gaußsche Glockenkurve das so die
letzten 5% einer Fehlerquote praktisch nur durch verdopplung des
Aufwandes auf 2,5% zu drücken sind .. vervierfachung auf 1,25 ... und
auf 0 % würde einen unendlich grossen Aufwand letztlich bedeuten.
Aus diesem Grund akzeptiert man in der Industrie diese
"Fehlertoleranz" einfach - es rentiert praktisch nicht, weil man viel
mehr einsetzt als man herausbekommt!
Es ist entweder gelinde Gesagt Teuerer Schwachsinn, oder die
Intention der Regierung ist den Staat und seine Grundordnung an allen
Ecken und Enden zu zerschlagen.
Es gibt längst bessere Modelle einer Sozialstaat Infrastruktur, das
bekannteste des dm-Markt Chefs "Werner Götz"
http://de.wikipedia.org/wiki/G%C3%B6tz_Werner
das ein __bedingungsloses__ Grundeinkommen von 1000 - 1500 Euro
ermöglichen würde!
Statt sich diesen mal nächer zuzuwenden - oder alternativ die
Milliarden einkassiert die die Öl-Industrie alleine aus der
"Verlängerung der Steuerzahlungsfrist von 3 Monaten" auf 6 Monaten
kassiert (so im Jahr macht das 20 Mia Euro, versucht man die Kleinen
Bürger auszugrenzen, und - seien wir doch ehrlich - letztlich eine
Bürgerkrieg zu riskieren, wer nämlich nichts mehr zu essen hat, und
keinen Ausweg sieht - der wird sich gewaltsam wehren - einfach weil
ihm nichts anderes möglich bleibt!
Das IFO Institut schätzt "vorsichtig" für die nächsten Jahre nochmal
mit mindesten 1,2 Mio- Arbeitslosen - und denen kann man nun wirklich
nicht unterstellen sie würden nicht arbeiten wollen - noch arbeiten
sie ja!!
Eine Regierung die ihre Eigenen Leistungen nur noch darin erschöpft
die Armen noch ärmer zu machen - aus lauter populismus sinnlose
Gesetze (Reichensteuer) zu erlassen, die braucht kein Staat.
Die Gewerkschaften sollten schleunigst mal aufwachen .. und ihr
Verhältnis zur SPD und H.Müntefering mal überdenken! Die wirft
nämlich ihre Mitglieder mit diesem "Regierungs-Nicht-Weg" aus der
Arbeit in die Armut ..
Und die SPD sollte mal nachschauen gehen, die Gründungsväter und
Wegbereiter der SPD rotieren grad in ihren Gräbern, wenn die noch
mitmischen könnten würden sie die SPD sofort auflösen und .... (Jeder
darf sich da was denken).
Deutschland ist pleite regiert worden, man hat in gut 50 Jahren 1,5
Billionen Euro "Schulden" angehäuft, aber man hat immer den grossen
Macker gespielt und das Geld mit grossen Händen zum Fenster
herausgeworfen, den Industrie Kredite auf jede Art und Weise gewährt,
und natürlich sind wir die Allergrößten wenn wir uns mit
Angriffkriegen (Afghanistan) in Europa brüsten können. Sogar am
Sitzplatz der Atommächte wollen wir platznehmen .. (siehe
Fischer/Schröder).
Und eine Fussball WM 2006 müssen wir natürlich in Amerikamanier
aufführen - mit grossleinwänden .. öffentlichen Auftritten (obwohl
das ja angeblich die Sicherheitslage so extrem gefährdet) .. Bissle
kleiner hätte es auch getan, in jedem Haushalt steht ein Fernseher,
und in jeder Kneipe wird auch einer stehen!
Was kostet der Spaß sicherheitstechnisch? 2 Mia - 5 Mia ? - Awaks
flugzeuge brauchen wir auch .. weil die bösen Terroristen natürlich
Trägerraketen abschießen .. (die nicht treffen wenn die Amis mal ne
sec ihr GPS abstellen ...)
Wir sollten "Regierungen" erst bezahlen, und auch nur dann wenn sie
Messbare Erfolge vorweisen können, sprich, wenn die Bürger mindestens
nicht verarmen!
Im Moment würde ein beliebiger Arbeitsloser der die Regierungsarbeit
macht, oder ein H.Ackermann alleine reichen - gelinde gesagt, beide
könnten es nicht schlechter machen.
Die Aktuelle Regierung ist immer noch in den 50/60 gefangen -
Vollbeschäftigung war da machbar, aber jetzt? Jeder - aber auch jeder
sagt, es wird nieeeeee wieder Vollbeschäftigung geben .. und es wird
immmer immer weniger Arbeitende geben!
Wie denkt sich Merkel und Co. das, noch ein paar Mio bei den ärmsten
abzocken würden das irgendwie ändern?
Und dieser Neid .. nach unten wie nach oben - die
"ungerechtfertigten" Leistungserschleicher - oder die Reichen - was
soll dieser Unsinn, das ist kein konzept, und schlechter als jede
Stammtischrunde - es ist einfach Müll!
Wenn ich lese das "Politiker" überlegen ob sie das Bauchnabelpiercing
bei <14 jährigen verbieten wollen, dann frage ich mich echt ob da
nicht eine doch tiefergehende medizinische Behandlung notwendig ist -
wie wäre es mal alternativ damit die Jahr für jahr vom
Bundesrechnungshof angeprangerte Verschwendung von Steuergeldern in
Höhe von 20-30-50 Mia Euro anzugehen?
Bedrohung durch Terrorismus, Kipo, Urheberrechtsverletzungen? .. Mein
gott - jährlich rotten wir in Europa eine Kleinstadt aus 100.000
Menschen .. durch unser Auto, und unsinnige Verkehrsregeln. 1,3 Mio
Kinder leben unter der Armutsgrenzen .. und sie jagen mit Mio
Bildersammler? 450 Mio Bürger der EU brauchen neue Pässe, überall
Überwachungskameras , und eine Totale Überwachung jeglicher
Telekommunikation auf Vorrat? 2 Milliarden mal eben für die
Verlagerung des BND nach Berlin? Woooo ist da der Nutzen für die
Bürger? .. sind die so marode schlecht bisher?
Und immer grösser, Mautsystem, Chips für Sozialversicherte Bundes und
Europaweit ,Pässe, Ausweise die mehr Kosten als jemand sich leisten
kann - aber wie immer hilft die Industrie, man verkauft eben den
"Mehrwert" an die Industrie ... klar GG und "Informelle
Selbstbestimmung" haben ja nichts mehr zu suchen in einer Welt wo
Politiker wie ein Kanichen gebannt auf die Schlange schauen, sie
rühren sich nicht mehr - sie denken nicht mehr .. handeln tun sie
schon lange nicht mehr!
Was soll das - Gesetze die den Kündigungsschutz aufheben, die jeden
bis ins hohe Alter arbeiten lassen soll, und das auf einer "sozialen"
Absicherung die ja jeden Tag abgebaut wird? .. Kennen wir doch -
Einführung der __Leibeigenschaft__ nichts anderes ist das - man
könnte auch Sklaverei dazu sagen , nur unter dem Deckmäntelchen einer
"parlamentarischen Demokratie".
Noch nicht mal nachdenken über Ideen wie von Werner Götz und
(http://www.*ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT*/) - einfach 50 % Mehrwertsteuer
und alle Sozial und Infrastrukturkosten abschaffen? Warum "denkt" man
noch nicht mal drüber nach? Weil das vielleicht besser wäre als die
gesammte Frickelei - weil das so einfach wäre das man sogar schnell
Lobbyarbeit aufdecken würde? - Weil es die Macht über die Bürger
beendet?
Ich weiß nicht ob die Theorie des Mindestlohns, der 50%
Mehrwertsteuer die ultimativ beste ist - aber sie ist 100 mal besser
als das jetzige - in den Abgrund führende gefrickel - Sogar wenn wir
es einfach blind übernehmen würden jetzt, es kann nicht schlechter
sein als all das was wir jetzt da machen!
Wie heißt das morgen im ZDF bei Maischberger - "Wie arm macht
schwarz-rot"?
Na die Antwort können wir alle jetzt schon geben, Bettelarm!
Und als letztes eine kleine Domino Theorie, wenn eine grosse Anzahl
der Menschen kein Geld mehr haben, dann werden sie wieder ihre
Krankheiten versuchen zu Hause zu heilen, dann werden immer mehr
Ärzte nicht mehr zu tun haben, weil es keiner mehr bezahlen kann,
dann werden teure Medizinische Geräte und Medizin nicht mehr gekauft
werden - weil es keinen mehr gibt der es bezahlen kann, und dann
werden die Firmen die all dieses Herstellen Pleite gehen, und dann
werden auch die Politiker und Wirtschaftsbosse anfangen müssen ihre
Krankheiten zuhause wieder mit Tee , Zange und Eisensäge zu regeln!
Dann ist das System am Ende ...
Viel Vergnügen - die ersten Dominosteine hat man ja schon erfolgreich
angestoßen, das was wir sehen ist wie die Kette jetzt beschleunigt ..
warten wir bis der Boden unter uns auch umfällt - dann kommt nämlich
nur noch ein grosses Loch !
Mfg
Silverhair
Hartz-IV-Software: Neue Anpassungen für A2LL (http://www.heise.de/newsticker/meldung/72674)
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch das so genannte Hartz-IV-Fortentwicklungsgesetz gebilligt. Mit diesem Gesetz sollen bis zum Jahr 2010 knapp fünf Milliarden Euro bei den Ausgaben der Hartz-IV-Reform eingespart werden. Den größten Einspar-Effekt soll ein "erweiterter Dateiabgleich" mit Finanzämtern und dem Kraftfahrt-Bundesamt in Flensburg bringen. Nach Angaben der Bundesregierung können mit diesem Dateiabgleich und entsprechenden Begleitmaßnahmen rund 800 Millionen Euro eingespart werden. Hinter dieser Summe steht die Neuregelung, dass pro Hartz-UV-Haushalt nur noch ein KFZ als angemessen anerkannt werden soll. Dementsprechend muss das Register der KFZ-Halter abgefragt werden.
Der zweite große Einsparposten soll in der Einrichtung von flächendeckenden Außen- und Prüfdiensten liegen, die mit Daten aus dem erweiterten Dateiabgleich arbeiten. Hier sollen Arbeitsagenturen und Optionskommunen pro Verwaltungsgebiet je 200 Missbrauchsfälle aufdecken. Auf diese Weise könnten 90.000 Fälle entdeckt werden, die insgesamt zu Einsparungen in Höhe von 440 Millionen Euro führen sollen. Im Hartz-IV-Fortentwicklungsgesetz sind über 50 Einzelmaßnahmen gebündelt, von denen etliche eine Anpassung der webbasierten Software A2LL erforderlich machen. Als das Gesetz im vergangenen Monat noch unter dem Namen "SGB II-Optimierungsgesetz" lief, enthielt die Gesetzesvorlage aus dem Arbeitsministerium auch eine Aufstellung über den anstehenden Programmierungsbedarf. Der größte Programmieraufwand soll dabei bei der Beweislastumkehr bei der Unterhaltspflicht in der Frage der Lebenspartnerschaften anfallen: Wohnen ein Mann und eine Frau oder zwei gleichgeschlechtliche Partner länger als ein Jahr zusammen, so müssen sie künftig nachweisen, dass sie keine Beziehung haben. Zuvor musste der Staat diesen Beweis antreten, häufig begleitet von problematischen Aktionen der Prüfer im Außendienst.
Das nunmehr von der Regierung gebilligte Fortentwicklungsgesetz soll noch in der kommmenden Woche in den Bundestag eingebracht und verabschiedet werden. Der Bundesrat muss dann im Juli zustimmen, damit die Neuregelungen wie geplant zum 1. August in Kraft treten können. Der Veränderungsdruck ist hoch, weil die Hartz IV-Ausgaben von Januar bis April 2006 im Vergleich zum Vorjahr um 14 Prozent auf 9 Milliarden Euro gestiegen sind. (Detlef Borchers)
Das ist schon kritisch genug. Aber die Leserzuschriften dazu sagen mir, wo der deutsche Michel inzwischen angekommen ist - in Wut und Verzweifelung. Der Forenuser Silverhair trifft dabei offensichtlich die allgemeine Stimmung mit seinem Beitrag - aber auch die vielen anderen Beiträge machen Hoffnung auf einen heissen 3. Juni in Berlin.
Offensichtlich sind mit dem Optimierungsgesetz einige aufgewacht.
Userforum bei Heise.de zum Thema: Hartz-IV-Software: Neue Anpassungen für A2LL
3. Mai 2006 22:21
Zwangs Ehe?
Silverhair
So solltsam es anmuten mag, Münteferings "Bedarfsgemeinschaften" sind
nichts anderes als Zwangsehen.
Die meisten "Zwangsehen" werden und wurden nämlich nicht geschlossen
wegen Sex , dafür gabs immer und überall Alternativen.
Sie wurden geschlossen um eine Besitzstandswahrung oder
Vergrösserungen durchzuführen - dafür gibts noch heute ganze Kapitel
im Erbrecht! Aber auch Fürstenhäuser heiraten oft noch in verblicher
Tradition alter Adeliger!
Mhh, seltsame zustände herrschen da in der Regierung ...
Aber im Ernst, diese gesamte Bedarfsgemeinschaften lassen sich weder
mit dem Grundgesetz noch mit dem Verstande begründen!
Wo soll man anfangen - bzw. wie soll man da das Gegenteil beweisen? -
Wenn man nicht mit dem anderen ins Bett geht? Oder reicht schon das
"gegenüber" im Hausflur wohnen aus?
Eigentlich müßte man ja ganze Häuser als Bedarfsgemeinschaften
deklarieren, weil man ja trockenen Fusses aus einer Wohnung in die
andere Kommt, einen gemeinsamen Mülldienst und Hausmeister
beschäftigt, in einem Haus sind eine ganze Reihe von Dingen geben
"Bedarfsgemeinsamkeiten" - bis hin zum Treppen putzen.
Ganz genau ist ein Häuserblock, eine Stadt, ganz Deutschland
letztlich eine Bedarfsgemeinschaft - wo will wer die Grenze ziehen?
Und - wie soll man "beweisen" das man nicht mit jemand ins Bett geht,
der in "erreichbarer" Nähe wohnt?
Ich denke diese Erfindung "Bedarfgemeinschaft" ist schlicht und
einfach verfassungswidrig, weil sie in die private Lebensplanung und
in die "intimsphäre" unmittelbar eingreift, und sie Stattlichen
Sanktionen aussetzt!
Tja, und zu den überprüfungen würde ich gerne mal wissen, was sie
kosten!
Jeder Mathematiker , jeder Physiker, aber auch jeder in der
Qualitätssicherung weiß durch die Gaußsche Glockenkurve das so die
letzten 5% einer Fehlerquote praktisch nur durch verdopplung des
Aufwandes auf 2,5% zu drücken sind .. vervierfachung auf 1,25 ... und
auf 0 % würde einen unendlich grossen Aufwand letztlich bedeuten.
Aus diesem Grund akzeptiert man in der Industrie diese
"Fehlertoleranz" einfach - es rentiert praktisch nicht, weil man viel
mehr einsetzt als man herausbekommt!
Es ist entweder gelinde Gesagt Teuerer Schwachsinn, oder die
Intention der Regierung ist den Staat und seine Grundordnung an allen
Ecken und Enden zu zerschlagen.
Es gibt längst bessere Modelle einer Sozialstaat Infrastruktur, das
bekannteste des dm-Markt Chefs "Werner Götz"
http://de.wikipedia.org/wiki/G%C3%B6tz_Werner
das ein __bedingungsloses__ Grundeinkommen von 1000 - 1500 Euro
ermöglichen würde!
Statt sich diesen mal nächer zuzuwenden - oder alternativ die
Milliarden einkassiert die die Öl-Industrie alleine aus der
"Verlängerung der Steuerzahlungsfrist von 3 Monaten" auf 6 Monaten
kassiert (so im Jahr macht das 20 Mia Euro, versucht man die Kleinen
Bürger auszugrenzen, und - seien wir doch ehrlich - letztlich eine
Bürgerkrieg zu riskieren, wer nämlich nichts mehr zu essen hat, und
keinen Ausweg sieht - der wird sich gewaltsam wehren - einfach weil
ihm nichts anderes möglich bleibt!
Das IFO Institut schätzt "vorsichtig" für die nächsten Jahre nochmal
mit mindesten 1,2 Mio- Arbeitslosen - und denen kann man nun wirklich
nicht unterstellen sie würden nicht arbeiten wollen - noch arbeiten
sie ja!!
Eine Regierung die ihre Eigenen Leistungen nur noch darin erschöpft
die Armen noch ärmer zu machen - aus lauter populismus sinnlose
Gesetze (Reichensteuer) zu erlassen, die braucht kein Staat.
Die Gewerkschaften sollten schleunigst mal aufwachen .. und ihr
Verhältnis zur SPD und H.Müntefering mal überdenken! Die wirft
nämlich ihre Mitglieder mit diesem "Regierungs-Nicht-Weg" aus der
Arbeit in die Armut ..
Und die SPD sollte mal nachschauen gehen, die Gründungsväter und
Wegbereiter der SPD rotieren grad in ihren Gräbern, wenn die noch
mitmischen könnten würden sie die SPD sofort auflösen und .... (Jeder
darf sich da was denken).
Deutschland ist pleite regiert worden, man hat in gut 50 Jahren 1,5
Billionen Euro "Schulden" angehäuft, aber man hat immer den grossen
Macker gespielt und das Geld mit grossen Händen zum Fenster
herausgeworfen, den Industrie Kredite auf jede Art und Weise gewährt,
und natürlich sind wir die Allergrößten wenn wir uns mit
Angriffkriegen (Afghanistan) in Europa brüsten können. Sogar am
Sitzplatz der Atommächte wollen wir platznehmen .. (siehe
Fischer/Schröder).
Und eine Fussball WM 2006 müssen wir natürlich in Amerikamanier
aufführen - mit grossleinwänden .. öffentlichen Auftritten (obwohl
das ja angeblich die Sicherheitslage so extrem gefährdet) .. Bissle
kleiner hätte es auch getan, in jedem Haushalt steht ein Fernseher,
und in jeder Kneipe wird auch einer stehen!
Was kostet der Spaß sicherheitstechnisch? 2 Mia - 5 Mia ? - Awaks
flugzeuge brauchen wir auch .. weil die bösen Terroristen natürlich
Trägerraketen abschießen .. (die nicht treffen wenn die Amis mal ne
sec ihr GPS abstellen ...)
Wir sollten "Regierungen" erst bezahlen, und auch nur dann wenn sie
Messbare Erfolge vorweisen können, sprich, wenn die Bürger mindestens
nicht verarmen!
Im Moment würde ein beliebiger Arbeitsloser der die Regierungsarbeit
macht, oder ein H.Ackermann alleine reichen - gelinde gesagt, beide
könnten es nicht schlechter machen.
Die Aktuelle Regierung ist immer noch in den 50/60 gefangen -
Vollbeschäftigung war da machbar, aber jetzt? Jeder - aber auch jeder
sagt, es wird nieeeeee wieder Vollbeschäftigung geben .. und es wird
immmer immer weniger Arbeitende geben!
Wie denkt sich Merkel und Co. das, noch ein paar Mio bei den ärmsten
abzocken würden das irgendwie ändern?
Und dieser Neid .. nach unten wie nach oben - die
"ungerechtfertigten" Leistungserschleicher - oder die Reichen - was
soll dieser Unsinn, das ist kein konzept, und schlechter als jede
Stammtischrunde - es ist einfach Müll!
Wenn ich lese das "Politiker" überlegen ob sie das Bauchnabelpiercing
bei <14 jährigen verbieten wollen, dann frage ich mich echt ob da
nicht eine doch tiefergehende medizinische Behandlung notwendig ist -
wie wäre es mal alternativ damit die Jahr für jahr vom
Bundesrechnungshof angeprangerte Verschwendung von Steuergeldern in
Höhe von 20-30-50 Mia Euro anzugehen?
Bedrohung durch Terrorismus, Kipo, Urheberrechtsverletzungen? .. Mein
gott - jährlich rotten wir in Europa eine Kleinstadt aus 100.000
Menschen .. durch unser Auto, und unsinnige Verkehrsregeln. 1,3 Mio
Kinder leben unter der Armutsgrenzen .. und sie jagen mit Mio
Bildersammler? 450 Mio Bürger der EU brauchen neue Pässe, überall
Überwachungskameras , und eine Totale Überwachung jeglicher
Telekommunikation auf Vorrat? 2 Milliarden mal eben für die
Verlagerung des BND nach Berlin? Woooo ist da der Nutzen für die
Bürger? .. sind die so marode schlecht bisher?
Und immer grösser, Mautsystem, Chips für Sozialversicherte Bundes und
Europaweit ,Pässe, Ausweise die mehr Kosten als jemand sich leisten
kann - aber wie immer hilft die Industrie, man verkauft eben den
"Mehrwert" an die Industrie ... klar GG und "Informelle
Selbstbestimmung" haben ja nichts mehr zu suchen in einer Welt wo
Politiker wie ein Kanichen gebannt auf die Schlange schauen, sie
rühren sich nicht mehr - sie denken nicht mehr .. handeln tun sie
schon lange nicht mehr!
Was soll das - Gesetze die den Kündigungsschutz aufheben, die jeden
bis ins hohe Alter arbeiten lassen soll, und das auf einer "sozialen"
Absicherung die ja jeden Tag abgebaut wird? .. Kennen wir doch -
Einführung der __Leibeigenschaft__ nichts anderes ist das - man
könnte auch Sklaverei dazu sagen , nur unter dem Deckmäntelchen einer
"parlamentarischen Demokratie".
Noch nicht mal nachdenken über Ideen wie von Werner Götz und
(http://www.*ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT**ZENSIERT*/) - einfach 50 % Mehrwertsteuer
und alle Sozial und Infrastrukturkosten abschaffen? Warum "denkt" man
noch nicht mal drüber nach? Weil das vielleicht besser wäre als die
gesammte Frickelei - weil das so einfach wäre das man sogar schnell
Lobbyarbeit aufdecken würde? - Weil es die Macht über die Bürger
beendet?
Ich weiß nicht ob die Theorie des Mindestlohns, der 50%
Mehrwertsteuer die ultimativ beste ist - aber sie ist 100 mal besser
als das jetzige - in den Abgrund führende gefrickel - Sogar wenn wir
es einfach blind übernehmen würden jetzt, es kann nicht schlechter
sein als all das was wir jetzt da machen!
Wie heißt das morgen im ZDF bei Maischberger - "Wie arm macht
schwarz-rot"?
Na die Antwort können wir alle jetzt schon geben, Bettelarm!
Und als letztes eine kleine Domino Theorie, wenn eine grosse Anzahl
der Menschen kein Geld mehr haben, dann werden sie wieder ihre
Krankheiten versuchen zu Hause zu heilen, dann werden immer mehr
Ärzte nicht mehr zu tun haben, weil es keiner mehr bezahlen kann,
dann werden teure Medizinische Geräte und Medizin nicht mehr gekauft
werden - weil es keinen mehr gibt der es bezahlen kann, und dann
werden die Firmen die all dieses Herstellen Pleite gehen, und dann
werden auch die Politiker und Wirtschaftsbosse anfangen müssen ihre
Krankheiten zuhause wieder mit Tee , Zange und Eisensäge zu regeln!
Dann ist das System am Ende ...
Viel Vergnügen - die ersten Dominosteine hat man ja schon erfolgreich
angestoßen, das was wir sehen ist wie die Kette jetzt beschleunigt ..
warten wir bis der Boden unter uns auch umfällt - dann kommt nämlich
nur noch ein grosses Loch !
Mfg
Silverhair