Betroffener
17.05.2006, 19:13
Das klingt zwar auf den ersten Blick sehr populistisch, doch wenn man sich den Beitrag der Linken genau an sieht, dann ist das schon korrekt.
Großelterliche Spenden oder Erbschaften für die Ausbildung, einen Führerschein, usw., die die Kinder haben, werden durch die Reduzierung des möglichen Freibetrages bis zum Verbrauch gekürzt - was dann auch die Eltern in Schwierigkeiten bringt.
Das ist insofern besonders verwerflich, weil sich das Stimmungsbild in wenigen Jahren total umgekehrt hat bei der CDU/CSU.
Bilde sich jeder seine eigene Meinung:
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CDU-Regierung räubert kleine Kinder aus
Klaus Ernst im Saar-Echo vom 13.05.2006
Berlin. Die Bundesregierung will mit dem Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende - besser bekannt als ”SGB II-Optimierungsgesetz” - nicht nur die Vermögensfreibeträge für Erwachsene deutlich reduzieren, sondern auch den Grundfreibetrag für Kinder um 1.000 Euro senken.
Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Die.Linke, Klaus Ernst: ”Dass die Bundesregierung es wagt, im Rahmen der anderen Verschärfungen von Hartz IV auch Hand an die Kindersparbücher zu legen, ist eine Dreistigkeit ohnegleichen. Vor nicht einmal eineinhalb Jahren hat die Union sich noch darüber empört, dass die damalige rot-grüne Bundesregierung die Sparbücher von Kindern fast vollständig auf das Arbeitslosengeld II der Eltern anrechnen wollte, und sah darin eine Gefährdung der Zukunftschancen der Kinder und soziale Auslese. Nur massiver öffentlicher Protest konnte seinerzeit verhindern, dass Rot-Grün sich an den Kindersparbüchern vergriff.
Nun steht die Union an vorderster Front der Verschärfungen von Hartz IV. Von den Zukunftschancen der Kinder ist jetzt keine Rede mehr, es geht nur noch um Kürzungen.
Die. Linke. fordert: Hände weg von den Kindersparbüchern! Einsparungen, die die Zukunftschancen von Kindern von Erwerbslosen verbessern helfen, dürfen nicht zum Einsparpotenzial degradiert werden. Die Union soll sich auf ihre damaligen Positionen besinnen. Außerdem darf es im Gegenzug zur Erhöhung der Freibeträge für die private Altersvorsorge keine Kürzung des Vermögensfreibetrags für Erwachsene geben. Denn viel mehr Erwerbslose haben einen kleinen Sparbetrag als eine private Altersvorsorge. (li)
Großelterliche Spenden oder Erbschaften für die Ausbildung, einen Führerschein, usw., die die Kinder haben, werden durch die Reduzierung des möglichen Freibetrages bis zum Verbrauch gekürzt - was dann auch die Eltern in Schwierigkeiten bringt.
Das ist insofern besonders verwerflich, weil sich das Stimmungsbild in wenigen Jahren total umgekehrt hat bei der CDU/CSU.
Bilde sich jeder seine eigene Meinung:
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CDU-Regierung räubert kleine Kinder aus
Klaus Ernst im Saar-Echo vom 13.05.2006
Berlin. Die Bundesregierung will mit dem Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende - besser bekannt als ”SGB II-Optimierungsgesetz” - nicht nur die Vermögensfreibeträge für Erwachsene deutlich reduzieren, sondern auch den Grundfreibetrag für Kinder um 1.000 Euro senken.
Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Die.Linke, Klaus Ernst: ”Dass die Bundesregierung es wagt, im Rahmen der anderen Verschärfungen von Hartz IV auch Hand an die Kindersparbücher zu legen, ist eine Dreistigkeit ohnegleichen. Vor nicht einmal eineinhalb Jahren hat die Union sich noch darüber empört, dass die damalige rot-grüne Bundesregierung die Sparbücher von Kindern fast vollständig auf das Arbeitslosengeld II der Eltern anrechnen wollte, und sah darin eine Gefährdung der Zukunftschancen der Kinder und soziale Auslese. Nur massiver öffentlicher Protest konnte seinerzeit verhindern, dass Rot-Grün sich an den Kindersparbüchern vergriff.
Nun steht die Union an vorderster Front der Verschärfungen von Hartz IV. Von den Zukunftschancen der Kinder ist jetzt keine Rede mehr, es geht nur noch um Kürzungen.
Die. Linke. fordert: Hände weg von den Kindersparbüchern! Einsparungen, die die Zukunftschancen von Kindern von Erwerbslosen verbessern helfen, dürfen nicht zum Einsparpotenzial degradiert werden. Die Union soll sich auf ihre damaligen Positionen besinnen. Außerdem darf es im Gegenzug zur Erhöhung der Freibeträge für die private Altersvorsorge keine Kürzung des Vermögensfreibetrags für Erwachsene geben. Denn viel mehr Erwerbslose haben einen kleinen Sparbetrag als eine private Altersvorsorge. (li)