Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Experte nennt Hartz-Streit "skandalös"
ALN - Robot
31.05.2006, 18:02
http://www.netzeitung.de/image/nz-print.gif (http://www.netzeitung.de)
"Eine üble Inszenierung" - Arbeitsmarktexperte Hickel hat der Politik vorgeworfen, mit der Hartz-Debatte nur abzulenken. In der Netzeitung plädiert er für einen anderen Umgang mit Langzeitarbeitslosen.
Der Artikel zur Meldung hier... (http://www.netzeitung.de/arbeitundberuf/402403.html)
"Den Satz einfach zu kürzen, geht nicht. In einem anderen Zusammenhang hat dies das Bundesverfassungsgericht auch schon einmal so entschieden."
Weiß jemand, was das für eine Entscheidung des BVG`s ist?
StephanK
01.06.2006, 09:26
Weiß jemand, was das für eine Entscheidung des BVG`s ist?Ich kann jetzt nicht aktuell mit einer Fundstelle aufwarten. Rudolf Hickel meint wahrscheinlich die Entscheidung(en) des Bundesverfassungsgerichts, die sich damit beschäftigen, wie der Staat seine aus Art. 2 Abs. 1 GG (Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit) folgende Verpflichtung zu erfüllen hat, das Existenzminimum zu gewährleisten.
Die Festlegung dieses Existenzminimums ist nämlich - jedenfalls nach unten hin - politischer Entscheidung teilweise entzogen. Das Grundgesetz verlangt - so das Gericht - mehr als nur das "nackte Überleben", also den Schutz vor dem Hungertod, zu garantieren. Der Schutz der Menschenwürde gebiete es, auch den Menschen, die auf staatliche Fürsorge angewiesen sind, die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen - oder andersherum ausgedrückt: er verbietet es, diese Leistungen so niedrig anzusetzen, dass Menschen isoliert und in's gesellschaftliche Abseits gedrängt werden. Dafür wurde die Formel vom "soziokulturellen Existenzminimum" geprägt und darauf beruht es, dass die Regelsätze für Alg II und Sozialhilfe einen kleinen Betrag für Dinge wie Zeitung, Kinobesuch und ähnliches vorsehen.
Danke für die Antwort! :D
Frau Nahles (SPD) hat diese Einschränkung heute auch betont. Gibt es halt Essensmarken. Mal schauen, was demnächst als zumutbare Arbeit auf den Plan kommt und wie die ARGEn sich vom GG bremsen lassen.
:wut:
Frau Nahles (jene selbsternannte SPD-Linke), ist das die Dame mit den wirren Haaren, der wirren Aussprache und der wirren Verwechslung von Neoliberalismus und Sozialen. Wenn’s sie denn sein sollte und sie unter 35 Jahre wäre: Dies würde einen glatten Rausschmiss bei den JUSOS bedeuten können, wenn die Sozialdemokraten noch alle Sinne beisammen hätten.
Es wurde gelegentlich durch Ansagen und Einblendungen die Parteizugehörigkeit bekanntgegeben. :shock:
„WIRR ist Deutschland!“ Und Nahles hat ein SPD Parteibuch! :sad:
Die Ägypter
01.06.2006, 23:57
Dafür ist Hickel genial....
Leider nur ein zugezogener Bremer...
Uni Bremen (http://www.iaw.uni-bremen.de/rhickel/publikationen.html)
Wiki (http://de.wikipedia.org/wiki/Rudolf_Hickel)
noch eine Quelle (http://www.nadir.org/nadir/periodika/jungle_world/_98/46/05b.htm)
Kassensturz (http://literatur.summacultura.de/rudolf-hickel-kassensturz-sieben-gruende-fuer-eine-andere-wirtschaftspolitik)
und es gibt noch weit mehr von ihm in den Tiefen des Netzes.... (http://www.linksnet.de/autor.php?id=394)
:Respekt: = Sollte man im Auge behalten!
"Er ist auch Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat von Attac und gilt als Vertreter einer neokeynesianischen Wirtschaftspolitik." Da allerdings hakts bei mir. Was ist „neokeynesianisch“ und wie spricht man das aus (Lautschrift?)? :oops:
Aber sonst hast du recht. Interessant, der Mensch!
Betroffener
02.06.2006, 00:22
Nahles, Nahles,
war das nicht die, die am Donnerstag 01.06.06 in der Hartz IV Diskussion behauptet hat die Neuregelung bei den Bedarfsgemenschaften schütze vor dem Hausbesuch? Sozusagen das Hartz IV-Sheriff-Schutzkondom?
Ansonsten sollten sich ja ALG2-Empfänger irgendwie markieren als Schutz vor Beziehungsaufnahme mit nachfolgend fremdbestimmter Unterhaltszahlung.
Und hatte die nicht Müntefering vom Thron gekippt? und ist jetzt stellvertretende Parteivorsitzende?
Ein paar passende Worte aus der „Jungen Welt“, wie ich meine! Mit dem Titel „ Das Ende jeder Scham“
"Die wohl größte Zumutung ist eine Art Anwesenheitspflicht für Erwerbslose. Sie dürfen sich nicht ohne Abmeldung von ihrem Wohnort entfernen – ansonsten werden die staatlichen Leistungen gekürzt. Kosten für Heizung und Licht werden nicht mehr als Teil der Unterkunftskosten erstattet – sie müssen aus dem Regelsatz von 345 Euro bezahlt werden." Wofür Frau Merkel auch die Kugel von Ernst bekommen hat.
junge Welt (http://www.jungewelt.de/2006/06-02/021.php)
Die Ägypter
02.06.2006, 00:47
Was ist „neokeynesianisch“ und wie spricht man das aus (Lautschrift?)? :oops:
Aber sonst hast du recht. Interessant, der Mensch!
neokeynesianisch (http://www.iaw.uni-bremen.de/rhickel/pdf_dateien/Hickel-Keynes60Todestag-neu.pdf)
Danke Kristin!
Weiß gar nicht warum ich mich bei der Arge noch um Fortbildung bemühe?
:wink:
Die Ägypter
02.06.2006, 00:57
= Keynes Gesellschaft (http://www.keynes-gesellschaft.de/) =
hier ist es noch umfassender beschrieben... interessant übrigens!
StephanK
02.06.2006, 07:46
Frau Nahles (...) Wenn (...) sie unter 35 Jahre wäre: Dies würde einen glatten Rausschmiss bei den JUSOS bedeuten können, wenn die Sozialdemokraten noch alle Sinne beisammen hätten.Die Frau war von 1995-99 Bundesvorsitzende der Jusos, der Spielwiese der SPD, auf der noch gedacht werden darf. Jetzt ist sie halt "erwachsen" und "vernünftig"... :shock:
Nahles, Nahles,
war das nicht die, die am Donnerstag 01.06.06 in der Hartz IV Diskussion behauptet hat die Neuregelung bei den Bedarfsgemenschaften schütze vor dem Hausbesuch? Sozusagen das Hartz IV-Sheriff-Schutzkondom? Diese Äußerung fand ich auch mehr als seltsam.
Das ist etwa so, als ob die Straßenbahn von vornherein jeden als Schwarzfahrer behandeln und 40 € abkassieren würde... :patsch:
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