Keine Leistungen

[Hummel]

Hallo zusammen!

Ich habe ein Problem mit der ARGE und meinem Antrag auf ALGII. Ich habe mich zum 30.09.2007 durch fehlende Rückmeldung an meiner Uni exmatrikuliert. Bin dann am 01.10.2007 zur Arbeitsagentur und habe mich arbeitslos gemeldet. Dort hat der Mitarbeiter, der den Antrag entgegen genommen hat vermutet, ich hätte noch einen Restanspruch auf ALGI. Der Arbeitsberater, bei dem ich in der folgenden Woche war, war der gleichen Ansicht hat aber zur Sicherheit nochmals die Leistungsabteilung befragt. Auch dort war man der gleichen Meinung. Als ich dann am 18.10.2007 meinen Antrag auf Arbeitslosengeld gemäß Termin abgegeben habe, meinte die dortige Sachbearbeiterin, ich hätte keinen Anspruch.
Ich bin dann sofort am gleichen Tag zur ARGE und habe einen Antrag auf ALG II gestellt, der auch auf den 01.10.2007 zurückdatiert wurde, da die späte Meldung ja nicht mein Verschulden war.

Ende Oktober habe ich dann den Termin zur Antragsabgabe bei der ARGE gehabt. Gesagt getan. Allerdings habe ich bis zu dem Termin auch immer noch auf die Bescheinigung der Mietkosten meines Vermieters, sowie auf die Exmatrikulationsbescheinigung der Uni gewartet. Die Sachbearbeiterin gab mir eine Frist bis zum 09.11.2007
Der Frist konnte ich leider nicht ganz nachkommen, da mich das Schreiben der Universität erst am 17.11.2007 erreicht. Zeitgleich hatte ich bereits die Ablehnung meines Antrags im Briefkasten. Ich habe dann unverzüglich die Unterlagen nachgereicht. Heute habe ich mich nochmals bei der Sachbearbeiterin erkundigt, ob das Geld schon angewiesen ist und mir den Gesamtbetrag nennen lassen.
Ich bin fast hintenüber gefallen, als sie mir mitteilte, dass ich keine Leistungen für den Oktober und auch nur anteilige Leistungen für den November bekomme!
Hinzu kommt, dass ich noch für den Oktober und November Bafög bekommen habe, da die Exmatrikulationsbescheinigung erst jetzt beim Bafögamt eingegangen ist und ich dieses natürlich auch noch zurückzahlen muss. Ausserdem bin ich aufgrund von nicht gezahlten Leistungen sowohl für den Oktober als auch für den halben November nicht krankenversichert.
Die Sachbearbeiterin meinte, mir bliebe nichts anderes übrig, als auf den Bescheid zu warten und dann Widerspruch einzulegen.
Kann mir da jemand helfen? Gibt es wirklich keine andere Möglichkeit?

[restart]

Der Frist konnte ich leider nicht ganz nachkommen, da mich das Schreiben der Universität erst am 17.11.2007 erreicht. Zeitgleich hatte ich bereits die Ablehnung meines Antrags im Briefkasten. Gegen diesen Bescheid kannst du in Widerspruch (30 Tage Frist) gehen. Wenn die Begründung nur war, dass du deiner Pflicht nicht nachgekommen bist, hast du die Begründung ja schon genannt. Ansonsten musst du halt begründen, das ein Anspruch auch für Oktober und den ganzen November besteht, da dir zwar das Bafög noch überwiesen wurde, aber zurückzuzahlen ist.

Wichtig ist aber vor allem ist aber erstmal wichtig das du jetzt Geld bekommst, um die Laufenden Kosten zu decken. Um das etwas zu beschleunigen kannst du einen Vorschuss beantragen.


Wegen der Rückzahlung vom Bafög, kannst du nur deinen Widerspruch abwarten und dann alles zurückzahlen, oder wenn das länger dauert ggf. eine Ratenzahlung vereinbaren.

[fragi]

Wenn es nur die Frist ist, der du nicht nachkommen kannst, würde ich eine Widereinsetzung in der vorherigen stand nach §27 SGB X (http://bundesrecht.juris.de/sgb_10/__27.html) beantragen. Damit wird die Frist automatisch verlängert.
Aufgepasst nur:
Der Antrag ist innerhalb von zwei Wochen nach Wegfall des Hindernisses zu stellen.

[Hummel]

Ich bekomme ALG II ab dem Tag, an dem ich die Unterlagen vollständig eingereicht habe. Das ist Ende November gewesen. Den genauen Termin kann ich ersehen, wenn ich meinen Bescheid in der Post habe.
Ansonsten werde ich jetzt gegen den 1. Ablehnungsbescheid Widerspruch einlegen, da meine Hilfebedürftigkeit ja auf jedenfall nachgewiesen ist.
Auf das Geld für Ende November und Dezember warte ich noch.
Ausserdem werde ich mich wohl erstmal für den Oktober und Anfang November selber versichern müssen und hoffe einfach, dass ich alles zurückbekomme.

[restart]

Also selbst versichern würde ich mich nicht, aber ich kenne die Folgen nicht.
Der Krankenkasse würde ich erstmal nur mitteilen, dass du ALG II - Empfänger bist und dein Anspruch noch in Klärung ist. Den Rest würde ich erstmal abwarten bzw. mich nach den Folgen erkundigen.