Betroffener
09.06.2006, 23:32
Spannend die Duplizität der Ereignisse.
Gerade erst heute hatte ich ein Gespräch mit dem Mitarbeiter einer Politkerin, wo es genau um dieses Thema ging. Allerdings unter etwas anderem Vorzeichen.
Einer hatte zwei Schecks erhalten: Einen persönlich in der ArGe, einen fand er am nächsten Tag zu Hause im Briefkasten. Zurücknehmen wollte die ArGe den doppelten Scheck aber auch nicht, sondern es hiess, das verrechnen wir später.
Andere hatten Überzahlungen, falsche Nachzahlungen die gemeldet wurden und erhielten dann nach längerer Zeit einen einfachen Brief, dass es Überzahlungen gegeben hätte und das Geld zurückgezahlt werden müsse - aber ohne Angaben zu Kontonummer und Aktenzeichen oder einer Rückzahlungsmodalitäten.
Nach einem weiteren langem Zeitraum gabe es dann plötzlich massive Rückforderungen von der BA aus Nürnberg mit Zahlungszielen von 10 Tagen.
Die BA-Zentrale wird hier also als "Inkasso-Büro" benutzt, anderswo der Zoll. Beiden gemein ist die Tatsache, dass es sich hier um trickreiche, windige Verfahrensfragen handelt, die 100% rechtens sind, aber die überzahlten oder aus sonstwelchen Gründen Rückzahlungspflichtigen einfach in den Regen stellt ohne Rücksicht auf deren Bedürftigkeit.
Was dabei aber auch herausschimmert, das aus haushaltsrechtlichen oder anderen Hintergründen Überzahlungen möglicherweise forciert stattgefunden haben und die Rückzahlung offensichtsichtlich ebenso forciert im Folgejahr erfolgen sollten.
Steckte da vielleicht Clements Mißbrauchsdebatte im letzten Jahr dahinter?
Die BA spricht ja derzeit von 5% zu prüfender Fälle - wozu die oben genannten auch gehören. Doch zum Artikel:
__________________________________________________ _____________
Überbezahlt die einen, überfordert die anderen
Wie schwer ALG-II-Empfänger ihr Geld wieder loswerden
Ich hätte nie gedacht, dass ich dem Staat hinterherrennen muss, um mein Geld wieder loszuwerden", sagte Wolf-Dieter Kramer. Er ist, wie andere auch, als ehemaliger ALG- II-Empfänger überbezahlt worden und hat monatelang vergeblich versucht, das Geld an die Arbeitsagentur wieder loszuwerden. Die Kunden beschweren sich über zeitraubenden Schriftverkehr, fehlende Kontonummern, lange Bearbeitungszeiten und überforderte Mitarbeiter. Die Arbeitsagentur will erst mal prüfen, ob sie das Geld auch wirklich wieder zurücknehmen kann. Das kann lange dauern, mitunter bis zu einem halben Jahr. Bei Christoph Lang, dem Sprecher der Senatswirtschaftsverwaltung, gehen wöchentlich über 20 Beschwerden über die Jobcenter ein: Hauptärgernis ist die lange Bearbeitungszeit.
weiterlesen ... (http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/557425.html)
Gerade erst heute hatte ich ein Gespräch mit dem Mitarbeiter einer Politkerin, wo es genau um dieses Thema ging. Allerdings unter etwas anderem Vorzeichen.
Einer hatte zwei Schecks erhalten: Einen persönlich in der ArGe, einen fand er am nächsten Tag zu Hause im Briefkasten. Zurücknehmen wollte die ArGe den doppelten Scheck aber auch nicht, sondern es hiess, das verrechnen wir später.
Andere hatten Überzahlungen, falsche Nachzahlungen die gemeldet wurden und erhielten dann nach längerer Zeit einen einfachen Brief, dass es Überzahlungen gegeben hätte und das Geld zurückgezahlt werden müsse - aber ohne Angaben zu Kontonummer und Aktenzeichen oder einer Rückzahlungsmodalitäten.
Nach einem weiteren langem Zeitraum gabe es dann plötzlich massive Rückforderungen von der BA aus Nürnberg mit Zahlungszielen von 10 Tagen.
Die BA-Zentrale wird hier also als "Inkasso-Büro" benutzt, anderswo der Zoll. Beiden gemein ist die Tatsache, dass es sich hier um trickreiche, windige Verfahrensfragen handelt, die 100% rechtens sind, aber die überzahlten oder aus sonstwelchen Gründen Rückzahlungspflichtigen einfach in den Regen stellt ohne Rücksicht auf deren Bedürftigkeit.
Was dabei aber auch herausschimmert, das aus haushaltsrechtlichen oder anderen Hintergründen Überzahlungen möglicherweise forciert stattgefunden haben und die Rückzahlung offensichtsichtlich ebenso forciert im Folgejahr erfolgen sollten.
Steckte da vielleicht Clements Mißbrauchsdebatte im letzten Jahr dahinter?
Die BA spricht ja derzeit von 5% zu prüfender Fälle - wozu die oben genannten auch gehören. Doch zum Artikel:
__________________________________________________ _____________
Überbezahlt die einen, überfordert die anderen
Wie schwer ALG-II-Empfänger ihr Geld wieder loswerden
Ich hätte nie gedacht, dass ich dem Staat hinterherrennen muss, um mein Geld wieder loszuwerden", sagte Wolf-Dieter Kramer. Er ist, wie andere auch, als ehemaliger ALG- II-Empfänger überbezahlt worden und hat monatelang vergeblich versucht, das Geld an die Arbeitsagentur wieder loszuwerden. Die Kunden beschweren sich über zeitraubenden Schriftverkehr, fehlende Kontonummern, lange Bearbeitungszeiten und überforderte Mitarbeiter. Die Arbeitsagentur will erst mal prüfen, ob sie das Geld auch wirklich wieder zurücknehmen kann. Das kann lange dauern, mitunter bis zu einem halben Jahr. Bei Christoph Lang, dem Sprecher der Senatswirtschaftsverwaltung, gehen wöchentlich über 20 Beschwerden über die Jobcenter ein: Hauptärgernis ist die lange Bearbeitungszeit.
weiterlesen ... (http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/557425.html)