Ab wann Zuschlag für Mehrbedarf...?

[Elchie]

Hallo liebes Forum :)

Habe da mal eine Frage und es wäre super wenn Ihr mir helfen könntet...

Mein Mann hat wegen seiner Rückenerkrankung und 30 % Behinderung eine 12 monatige Qualifizierung im BfW bekommen. Wie ist das denn mit dem Zuschlag für Mehrbedarf ? Müsste man denn nicht bei einer Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben 35 % Mehrbedarf bekommen oder ist das nur ab einem bestimmten Behinderten Grad :confused:

Er ist ALG2 Empfänger und das Ganze wird nach laaangem "Kampf" vom Landratsamt finanziert (ist bei uns für ALG2 Empfänger zuständig)... jedoch zahlen Sie ihm nicht die Verpflegung, alle anderen die vom Arbeitsamt oder der Rentenversicherung dort hin geschickt wurden, dürfen Mittags im BFW eine warme Mahlzeit zu sich nehmen, er jedoch muss 5 Euro pro Tag dafür bezahlen...ist das so rechtens :confused:


Würde mich freuen wenn ihr mir diesbezüglich helfen könnten

Vielen Dank

Gruss
Elchie

[StephanK]

Müsste man denn nicht bei einer Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben 35 % Mehrbedarf bekommen oder ist das nur ab einem bestimmten Behinderten GradNein, das ist nur von einer Behinderung, nicht aber von einer Schwerbehinderung (mind. 50 %) abhängig.
Wenn, wie Du schreibst, die Qualifizierung als Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben läuft, dann steht ihm der 35 %ige Zuschlag zu. Eigentlich ist dafür kein gesonderter Antrag nötig, aber wenn Euer Landratsamt "auf dem Schlauch steht", dann sollte es darauf hingewiesen werden.

... jedoch zahlen Sie ihm nicht die Verpflegung, alle anderen die vom Arbeitsamt oder der Rentenversicherung dort hin geschickt wurden, dürfen Mittags im BFW eine warme Mahlzeit zu sich nehmen, er jedoch muss 5 Euro pro Tag dafür bezahlen...ist das so rechtensGute Frage, schwierige Frage... :wink: Ich denke, er sollte erst mal beim BFW fragen, warum und auf welcher Grundlage dieser Unterschied gemacht wird.
Die Antwort, die er erhält, solltest Du bitte hier mitteilen, damit man etwas gezielter darüber nachdenken und dazu nachforschen kann.

[Elchie]

Hallo StephanK,
vielen Dank für Deine Antwort.

Wegen der Verpflegung wurde uns gesagt das die Kosten nicht erstattet werden, weil sie angeblich schon im ALG2 enthalten sind ?! Ist wohl egal ob man sich privat Lebensmittel kauft oder im BFW Mittag ißt... nur das ich privat keine 5 Euro pro Person für ein Essen benötige :wut:

Bezöglich des Mehrbedarfs sagte unser Sachbearbeiter, dass dieses Gesetz nicht mehr aktuell wäre !? Naja, daraufhin haben wir seinen Vorgesetzten kontaktiert, der meinte wir sollten einen Antrag stellen und er würde prüfen ob mein Mann unter diesen § fallen würde oder nicht.

Ich dachte eigentlich, dass dies ziemlich genau im SGB2 §21 Absatz 4 geregelt ist :confused:
Denn der Vorgesetzte erzählte irgendwas von §33...§12....§54...und man müsse eben prüfen unter welchen dieser § mein Mann fällt :?

Gruss
Elchie

[Marsleuchte]

Hallo Elchi,

das kommt mir so ziemlich bekannt vor das man prüfen will ob der § auf Deinen Mann zutrifft oder nicht.
Diesbezüglich hatte mir vor einiger Zeit Stephan eine gute Erläuterung gegeben, weder der Gesetzgeber noch Deine ARGE kann den Verlauf oder den Grad der Behinderung oder Krankheit bei Deinem Mann einstufen. Also das heisst, nicht abwimmeln lassen, ich selber habe wegen der Verweigerung dieses Mehrbedarfs für Behinderte gerade eine Klage vor dem bei mir zuständigen Sozialgericht eingereicht.
Also nach dem Motto ewig prüfe wer kein Geld zahlen will !!!

Gruß Marslicht

[Elchie]

Hallo Marslicht,
danke für den Tipp :)

Wir haben mitlerweile auch juristischen Rat eingeholt, müssen jedoch erstmal abwarten bis wir die Ablehnung schriftlich haben.

Habe manchmal wirklich das Gefühl als ob sich unser "Fallmanager" die § so auslegt wie er grad Lust hat...
Naja, wir machen das aber mittlerweile so, dass wir jede Mail die wir an den Sachbearbeiter schicken, gleichzeitig an seinen Vorgesetzten und noch einige andere Mitarbeiter leiten und letzter Zeit werden die Sachen tatsächlich etwas schneller bearbeitet :sensationell:

Gruss
Elchie