Große Koalition kürzt massiv Fördermittel

[ALN - Robot]

http://www.netzeitung.de/image/nz-print.gif (http://www.netzeitung.de)

Den höheren Kosten bei Hartz IV fällt ein Eckpfeiler der Reform zum Opfer: das Fördern. Nach Informationen der Netzeitung wurden die Mittel deutlich gekürzt - der Deutsche Landkreistag und die Grünen üben heftige Kritik.

Der Artikel zur Meldung hier... (http://www.netzeitung.de/arbeitundberuf/410476.html)

[Betroffener]

Tja,

da wohl offensichtlich die Mittel sowieso nicht abgerufen werden, und wenn überwiegend für die Finanzierung von Personal und Ausstattungen in ArGen und Kommunen eingesetzt werden, halte ich das einigermassen legitim - obwohl es natürlich schade ist, das die Mittel nicht genutzt werden für die Arbeitsloeneingliederung. Wenn die aber offensichtlich eh nur aus EEJ in MAE bestehen zum Nutzen anderer, ohne damit sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze zu generieren, kann darauf aber gut verzichtet werden. Leider fällt dann aber das kleine Zubrot für die EEJ weg.

Die Schreihälse des Städte-Bundes (die anderen Bünde werden sicher noch folgen) befürchten vor allem, dass die Mittel für die EEJ gekürzt werden - konnten sie sich doch daraus in Zusammenarbeit mit den ArGen die ureigenen Aufgaben zumindest teilweise finanzieren lassen, ohne Personal ein zu stellen.

[Seebarsch]

Die Städtekrakeeler nutzen sofort die Lage um Kürzungen bei der Grundsicherung zu fordern und zu begründen !
Wenn man sich den Bericht des BRH anschaut, dann scheinen ja wohl
a) Die meisten Maßnahmen weder legal noch erfolgreich zu sein,
b) reichlich Fördergelder nicht abgefordert worden zu sein,
c) Fördergelder zweckenfremdet worden zu sein !

Die Kürzung der Mittel gibt dann aber den ARGES und Kommunen das bombige Argument, dass genau daran die Vermittlung scheitert und die kümmerlichen Egebnisse der angeblich vorhandenen Arbeitsvermittlung im SGB II Bereich damit begründet werden !
Prost !
:-x :patsch: :-x