StephanK
31.01.2008, 22:34
Wie praktisch alle Fachminister der Länder haben auch die für Arbeit und Soziales zuständigen Fachminister der Länder regelmäßige Konferenzen, auf denen sie über ihre Fachthemen diskutieren. Oft ist es so, dass dort Initiativen für den Bundesrat vorbereitet werden.
Bei der letzten Konferenz Mitte November wurde kritisch diskutiert, dass die Kinder-Regelsätze beim Alg II und bei der Sozialhilfe unzureichend seien und dass ihre Ermittlung falsch sei; diese funktioniert nämlich so, dass einfach ein fester Prozentsatz vom Erwachsenen-Regelsatz genommen wird.
Die Minister haben dabei einstimmig folgenden Beschluss gefasst:
Die Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Arbeit und Soziales der Länder vertreten die Auffassung, dass die Regelleistung für Kinder nach dem SGB XII sowie dem SGB II neu zu bemessen ist und als Grundlage dafür eine spezielle Erfassung des Kinderbedarfes vorzusehen ist. Außerdem soll geprüft werden, in welchen Bereichen Sachleistungen besser als Geldleistungen eine chancengerechte Teilhabe der Kinder am gesell-
schaftlichen Leben gewährleisten.
(Quelle: Arbeits- und Sozialministerkonferenz (http://fhh.hamburg.de/stadt/Aktuell/behoerden/soziales-familie/aktuelles/konferenzen/ergebnisse/asmk-84,property=source.pdf))
Bei der letzten Konferenz Mitte November wurde kritisch diskutiert, dass die Kinder-Regelsätze beim Alg II und bei der Sozialhilfe unzureichend seien und dass ihre Ermittlung falsch sei; diese funktioniert nämlich so, dass einfach ein fester Prozentsatz vom Erwachsenen-Regelsatz genommen wird.
Die Minister haben dabei einstimmig folgenden Beschluss gefasst:
Die Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Arbeit und Soziales der Länder vertreten die Auffassung, dass die Regelleistung für Kinder nach dem SGB XII sowie dem SGB II neu zu bemessen ist und als Grundlage dafür eine spezielle Erfassung des Kinderbedarfes vorzusehen ist. Außerdem soll geprüft werden, in welchen Bereichen Sachleistungen besser als Geldleistungen eine chancengerechte Teilhabe der Kinder am gesell-
schaftlichen Leben gewährleisten.
(Quelle: Arbeits- und Sozialministerkonferenz (http://fhh.hamburg.de/stadt/Aktuell/behoerden/soziales-familie/aktuelles/konferenzen/ergebnisse/asmk-84,property=source.pdf))