Betroffener
10.07.2006, 23:20
Gericht: Sozialgericht Aachen
Entscheidungsart: Urteil
Datum: 09.06.06
Aktenzeichen: S 8 AS 18/06
Kernaussage: Rückzahlungsansprüche aus einer Heizkostenabrechnung sind jedenfalls dann Vermögen und damit kein anzurechnendes Einkommen, wenn sie aus der Zeit vor dem Alg II-Bezug herrühren oder der Abrechnungszeitraum ganz überwiegend vor dem Alg II-Bezug lag.
Wortlaut (http://www.sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=56595&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=) des Urteils
Achtung - diese Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig!
Das heisst, sie ist entweder noch "taufrisch" und/oder von einer der Prozessparteien angefochten worden und kann vom übergeordneten Gericht abgeändert oder aufgehoben werden. Deswegen sind die Gründe des Gerichts nicht mehr als eine Argumentationshilfe, von der man nicht erwarten darf, dass jede Sozialbehörde sich daran orientiert. Die Moderatoren dieser Seite geben sich Mühe, es zu melden, wenn solche Urteile aufgehoben oder abgeändert werden, können aber nicht gewährleisten, dass das immer ganz zeitnah geschieht.
Entscheidungsart: Urteil
Datum: 09.06.06
Aktenzeichen: S 8 AS 18/06
Kernaussage: Rückzahlungsansprüche aus einer Heizkostenabrechnung sind jedenfalls dann Vermögen und damit kein anzurechnendes Einkommen, wenn sie aus der Zeit vor dem Alg II-Bezug herrühren oder der Abrechnungszeitraum ganz überwiegend vor dem Alg II-Bezug lag.
Wortlaut (http://www.sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=56595&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=) des Urteils
Achtung - diese Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig!
Das heisst, sie ist entweder noch "taufrisch" und/oder von einer der Prozessparteien angefochten worden und kann vom übergeordneten Gericht abgeändert oder aufgehoben werden. Deswegen sind die Gründe des Gerichts nicht mehr als eine Argumentationshilfe, von der man nicht erwarten darf, dass jede Sozialbehörde sich daran orientiert. Die Moderatoren dieser Seite geben sich Mühe, es zu melden, wenn solche Urteile aufgehoben oder abgeändert werden, können aber nicht gewährleisten, dass das immer ganz zeitnah geschieht.