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Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Schulmittelbedarf


Biggy
27.06.2008, 20:59
Hallöchen,
ich habe hier im Forum schon mal darüber gelesen, das es ein Vorlage für einen Antrag auf Schulmittelbedarfzuschuss. Ich finde ihn aber nicht mehr. Ich tippe drauf, dass ich das falsche Schlüsselwort habe.
Da ich in 2 Wochen einen Termin bei meinem Anwalt habe und ich einige Fragen zu klären habe, wollte ich ihn fragen ob er Lust hat zu klagen, wenn das Job-Center es ablehnt.

In dem Beitrag stand was mit erhöhten Bedarf und so.
Wäre schön wenn mir einer weiter helfen kann.

Grüße Kirsten

Codeman
27.06.2008, 21:15
Hallo Biggy,

die Sache ist die.Schulbedarf soll schon im Regelsatz mit bei sein.Ihr könnt natürlich einen Antrag stellen,wird wohl leider abgelehnt werden und ihr müsstet klagen.Die Sozialgerichte sind jetzt dazu übergangen solche Sachen als Darlehen zu entscheiden.

Es gibt noch die Möglichkeit,ob du mal in deiner Kommune nachfragst ob die irgendwelche Förderleistungen haben.In Berlin z.b. gibt es auf Antrag beim Schulamt einen Schulranzen,Stifte,Hefter etc.

MfG
Codeman

Biggy
27.06.2008, 22:38
Danke für die Antwort.

Ich habe damals gelesen, das es schwer wird.
Ich versteh das Amt nur nicht. Meine Kids beziehen jetzt Wohngeld, werden aber im Oktober wieder zum Hartz4 Bescheid dazu gerechnet, da ich dann Heizkostenbeihilfe bekommen. Da zählt der erhöhte Bedarf, sagt mir das Amt. Warum bitte nicht bei Schulmittel?!
Ich wollte mich nur noch belesen und einen Antrag vorbereiten. Da ich mit einer Ablehnung rechne, wollte ich meinen Anwalt fragen ob er Lust hat auf Klagen, wegen dem erhöhten Bedarf.
Ich will sowieso einiges mit ihm bereden. Wegen BG und HG. Ist ein langwieriges Ding. Ich will nur nicht klein begeben.

Wäre schön wenn jemand noch den Link findet, wo der "Vordruck" des Antrages ist.

Danke Kirsten

Betroffener
28.06.2008, 12:45
Was mir dabei auffällt.


Meines Wissens haben wir nach wie vor Lernmittelfreiheit in Deutschland (die allerdings an allen Ecken und Enden mit teilweise fadenscheinigen Begründungen aufgeweicht wird).


An praktisch jeder Schule gibt es Fördervereine bzw. Elternverbände, die sich z.B. um einen Lernmittelfonds kümmern, die solche verlangten Bücher selber kaufen und dann ausleihen. Dazu ist meist die Mitgliedschaft erforderlich (in Berlin 18 € jährlich, über die beliebig viele Kinder einer Familie dann versorgt werden) sowie ein einmaliger Beitrag für die Lernmittel (in Berlin 30 €). In Berlin kümmert sich als zwischengeschaltete Trägerorganisation die "Tandem bqg" darum, die zwischen Schule und Jugendamt geschaltet ist, aber vom Jugendamt bezahlt wird. Das wird woanders anders oder ähnlich organisiert sein.


Möglicherweise gibt es auch beim Jugendamt, von der Stadt oder dem Kreis Hilfen, die man erfragen muss - denn freiwillig schütten die ihre möglicherweise vorhandenen "Füllhörner" niemals aus.


Allerdings ist mir auch bekannt, das z.B. in NRW zwar Sozialhilfeempfänger Unterstützung bekommen, die gleichzeitig bei Hartz IV-Empfängern ganz konkret ausgeschlossen wird.

Biggy
02.07.2008, 16:27
Hallöchen,
hier gibt es Buchausleihe, die für ALGII Empfänger frei ist. Mir geht es ja um Arbeitshefte etc. Bei 3 Kindern, 2 gehen davon dieses Jahr auf Gym.

Hier gibt es keine Zuschüsse vom JB.
Von Sozialamt etc. weiß mein Anwältin nichts. Ich werde morgen einen Antrag beim Landkreis stellen, einen Aushang an der Schule anbringen, vllt. gibt es ja mitstreiter.
Den nur wenn die Gemeinden und Landkreise Anträge bekommen, wissen sie das Bedarf da ist.
Wer weiß, es gibt immer ein erstes Mal.

Also alle aus der Region Nordstemmen, Hildesheim: Anträge stellen!!!!!!

Grüße Biggy

Biggy
03.07.2008, 20:58
So weitere Bericht.
Ich war heute in der Gemeinde. Die machen sowas nicht. Wenn überhaupt nur der Landkreis.
So wie es aber aussieht, werde ich wohl die erste sein, die das versucht.
Diakonie des Lankreises vergibt Gelder wenn Kinder gerade eingeschult werden, ansonsten nicht.
Fortsetzung folgt.

Grüße Biggy

efge
03.07.2008, 21:35
Die Landessozialgerichte in Niedersachsen-Bremen und Nordrhein-Westfalen fanden schon unter der jetzt geltenden Rechtslage Wege, wie das Recht auf Bildung auch für Kinder aus armen Familien bezahlbar bleibt. Nicht ganz sicher sind sich allerdings auch die Gerichte, ob die Leistungen für den Schulbedarf von der ARGE oder vom Sozialamt zu bezahlen sind. Wer sich zuerst an das Sozialamt wendet – und zwar noch bevor die Ausgaben anfallen – hat jedenfalls alle notwendigen Fristen eingehalten, auch wenn der Antrag an die ARGE weitergeleitet wird.

Der hier veröffentlichte Musterantrag soll Eltern und Schülern die Möglichkeit geben, zumindest für den Schuljahresbeginn 2008 alle notwendigen Ausgaben rechtzeitig geltend zu machen. Da es um offene Rechtsfragen geht, wird mit einer Leistungsgewährung oft erst nach einer einstweiligen Anordnung durch das Sozialgericht zu rechnen sein. Ob der Antrag erfolgreich sein wird, kann niemand im Voraus sagen. Das Bundessozialgericht will erst im Jahr 2009 über besondere Bedarfslagen für Kinder entscheiden. Aber es kann sein, dass auch positive Urteile dann nur für die Zukunft gelten, wenn man nicht jetzt schon Anträge gestellt hat. Deshalb empfehle ich allen Eltern und Schülern, sofern die Familie Leistungen nach dem SGB II oder SGB XII bezieht, den hier veröffentlichten Musterantrag rechtzeitig beim örtlichen Sozialamt einzureichen.

Quelle (http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2008/Schulkosten.aspx)

Vielleicht ein Versuch wert. :)

Biggy
11.07.2008, 18:34
So,
ich habe den Antrag beim zuständigen Sozialamt des Landkreises geschickt. Und diverse Polikter von Gemeinde, Land und Bund angemailt.
Das Resultat ist, dass in der letzten Woche mein Telefon nicht still stand.
Es haben sich die allen Ernstes die "Oberen" dieser Partei/en gemeldet, mit was ich nicht gerechnet habe.
Es gab keine vorgeschriebenen Briefe. Auch wenn ich Realist genug bin, um zu erkennen, dass es evtl. nur Stimmenhascherei ist, finde ich es mehr als positiv, dass sie es wenigsten machen und zuhören.
Im Moment ist hier in Hildesheim was zu spüren, dass sich Gedanken gemacht wird.
Ich bin persönlich gegen eine bestimmte Partei, also habe ich die nicht angeschrieben.


Anbei ein Link zu dem letzten Zeitungsbericht.
http://www.kehrwieder-verlag.de/epaper/pdf/0706_Kewi_HP_09.pdf

Grüße

Marsleuchte
11.07.2008, 18:56
Guten Abend,

ich hatte es im letzten Jahr auch mal versucht, wurde bei mir abgelehnt.

Ich packe mal den Musterantrag in eine Anlage, einfach ausfüllen und Dein Glück versuchen.
Solltest Du Ihn nicht öffnen können, bitte kurze Info dann lade ich Ihn als PDF-Dok. hoch.


MfG
Marslicht

Biggy
11.07.2008, 19:42
Danke für den Vordruck.
Hier macht es das JC auf Jedenfall nicht.
Ich habe einen Antrag beim Sozialamt Landkreis Hildesheim gestellt.
Ich weiß aber nicht mehr ob ich den Vordruck hier oder in einem anderen Forum gefunden habe.
Da meine Anwältin, meine SB und der Leiter vom JC unabhängig von einander mitgeteilt haben, dass das im Landkreis Hildesheim nicht gemacht wird, habe ich ihn auch nicht gestellt.
Ich versuche es anders herum, um die Politiker wach zu rütteln.

Grüße Biggy

Marsleuchte
11.07.2008, 19:47
Lach frohes rütteln, die sind nur interessiert das die Diäten stimmen!

Wenn dann solltest Du hier (http://www.bmfsfj.de/) hin schreiben.
Ob es was bringt mag ich zu bezweifeln!!!

Viel Glück

MfG
Marslicht

Biggy
11.07.2008, 20:15
Hallöchen,
an das Niedersächsische Ministerium für Soziales etc. habe ich schon am 06.06.2008 gemailt und heute haben sie sich per Post gemeldet und sie haben an das JC geschrieben mit der Bitte um Stellungnahme.

Anbei den Vordruck an das Sozialamt.

Grüße Kirsten

Marsleuchte
11.07.2008, 20:36
Ich kann an dieser Stelle mal dankeschön sagen!

Ich selber kenne Ihn nicht, aber ich weiß das sich mein SB mit diesen Antrag bestimmt erneut freuen wird.


MfG
Marslicht

Biggy
11.07.2008, 20:57
Gern geschehen.
Ich bekomme von euch soviel Unterstützung und Ratschläge, da ist es für mich normal was zurück geben.

Grüße Biggy

Marsleuchte
11.07.2008, 21:04
Ja Biggy das sollte der Weg von Gleichgestellten sein, zusammen helfen und austauschen nur so funktioniert das und nicht anderst.
Ich finde es toll das man sich gegenseitig ergänzt, das macht Mut und gibt Kraft in der heutigen Zeit.

MfG
Marslicht

Biggy
26.08.2008, 11:42
So das Ganze geht in die nächste Runde.
Der Antrag wurde abgelehnt, wie zu er warten war.
Die kannten so einen Antrag noch nicht mal :O)
Ich komme direkt von der Caritas, naja 20 Euro pro 5. Klässler.
Dann bei der Diakonie angerufen, war ein interessantes Gespräch.
Sie machen eine Sammelantrag an das Sozialamt der Stadt Hildesheim.
Sie rechnen zwar auch mit Ablehnung, sie wollen aber wach rütteln.
Nächsten Mittwoch habe ich einen Termin mit einer freien Mittarbeiterin der örtlichen Presse.
Einen Temin mit dem Schulleiter des Gymn. und der Grundschule ausgemacht.
Ich gehe mit einem Brief dort hin. Nur wenn der Druck von unten her kommt werden die oben mal wach.
Die Schulen müssen mit einbezogen werden.
Wäre schön wenn noch einige mitziehen und das in ihren Schulen auch machen.

Grüße

Marsleuchte
26.08.2008, 11:58
Na dann solltest aber auch noch Vertreter vom Schulamt einladen, imerhin sitzen die im Landratsam und wenn eine Tefelrunde dann mit allen, oder meinst Du nicht auch?

Klich mich mal! (http://www.arbeitslosennetz.de/forum/showthread.php?t=90150)

MfG
Marslicht

Biggy
26.08.2008, 12:17
Auch daran arbeite ich.
Ich werde soviel wie möglich Stellen, die ich erreichen kann damit informieren.
Erstmal muss ich herraus bekommen wer alles an der Schule für diverse Dinge verantwortlich ist.

Mich stört nur, das die meisten den Kopf in den Sand stecken und nichts machen.
Sie haben Angst, das man als ALG 2 Empfänger erkannt wird.
Mir ist es egal, ich kämpfe gerne für meine Kinder.
Ach ich habe vergessen, ich muss noch beim Bürgermeister von Nordstemmen und Hildesheim anrufen bzw. anschreiben. Die sollen endlich auch mal ihren Allerwertesten bewegen.

Grüße Biggy

efge
26.08.2008, 14:56
Moin Biggy,

Respekt vor Deinem Engagement. :)

Wie wäre es, wenn Du auch Kontakt zu den Bundestagsabgeordenten aufnimmst, die aus Hildesheim kommen - da gibt es doch einige. ;-)

Marsleuchte
26.08.2008, 17:46
Sofern das was bringt, hatte ich bei mir hier auch versucht und hatte auch einen aber denen ist es egal!

Vielleichte sollte sie dazu schreiben das sie für die ständigen Diätenerhöhungen ist, dann könnte es klappen! :engel:

Biggy
26.08.2008, 19:22
Moin Biggy,

Respekt vor Deinem Engagement. :)

Wie wäre es, wenn Du auch Kontakt zu den Bundestagsabgeordenten aufnimmst, die aus Hildesheim kommen - da gibt es doch einige. ;-)
Danke.
Habe ich schon gemacht, jedenfalls die eine. :)
Ich habe mittlerweile einige Email´s und Telefongespräche geführt, man hört zwar immer das Gleiche: Wir haben einen Plan erstellt, wie man Kinderarmut bekämpfen kann..... usw.
BLABLABLA. Aber egal, den Brief den ich aufsetzen werde, gehen trotzdem wieder an alle kommunal Poliker und Landtag, Bundestag. Ist mir egal. Wenn ich schon zu Hause rum sitze kann ich mir diese Arbeit auch an Bein binden.
Wenn die "Gesellschaft" aufmerksam werden sollte, ist das auch schon viel.
Hauptsache die Presse und Politiker kommen nicht zur Ruhe.

Der Grundschulleiter möchte mich unterstützen. Sag er, ob er es macht ist die andere Frage. Jedenfalls kann er sich nicht aus der Affäre ziehen, da ich eine Kopie an die dem entsprechnenden Stelle mit schicken werde. Sicher ist sicher.

Grüße Biggy

Marsleuchte
26.08.2008, 19:25
BLABLABLA. Aber egal, den Brief den ich aufsetzen werde, gehen trotzdem wieder an alle kommunal Poliker und Landtag, Bundestag. Ist mir egal. Wenn ich schon zu Hause rum sitze kann ich mir diese Arbeit auch an Bein binden.
Wenn die "Gesellschaft" aufmerksam werden sollte, ist das auch schon viel.
Hauptsache die Presse und Politiker kommen nicht zur Ruhe.


Finde ich :sensationell: und mega :Respekt:!
Leider sind es noch zu wenige und ich hier in meinem Landkreis bin wohl der Einzigste der dagegen angeht und demzufolge drückt man mich auch ständig weg!

MfG
Marslicht

Biggy
26.08.2008, 22:31
Kann mir einer sagen, wo ich die Aufgliederung finde, in dem hervorgeht, wie der Regelsatz für Kinder gegliedert ist?
Ich finde in der Suche nichts.
Danke

Betroffener
26.08.2008, 22:49
Kirsten,

meinst Du jetzt summenmässig oder inhaltlich?

Ersteres wäre je nach Alter 60% oder 80% vom Regelsatz und entsprechend sind dann auch die inhaltlichen Werte reduziert auf die vorgegebenen Inhalte des Regelsatzes. Die wesentlichen Gruppen findest Du übrigens hier, allerdings lassen sich die wegen den vorgenommenen Kappungen (es durfte damals nicht mehr als 345 € bei raus kommen - das Stand vorher fest - egal was die EVS ergeben würde) nicht einfach "umrechnen" mit reduzierten Prozentwerten.
Regelsatz und Inhalte (http://www.arbeitslosennetz.de/forum/faq.php?faq=platzhalter#faq_regelsatz_alg_ii)

Die Regelsatzlüge (http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2008/regelsatz-luege.aspx)

Interessant wäre für Dich vielleicht noch dieses hier:
Tacheles: Kinder haben Anspruch auf Extra-Leistungen für die Schule (http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2008/Schulkosten2.aspx)
Dazu gibt es auch noch einen Teil I

Biggy
26.08.2008, 23:07
Das hilft mir erstmal weiter.
Die Gliederung hier habe ich gefunden, ich dachte nur sowas gibt es auch bei Kindern.
Ich möchte mein Schreiben mit Zahlen hinterlegen.
Na mein Drucker läuft schon
Grüße

Betroffener
26.08.2008, 23:32
Kirsten,

insbesondere "Die Regelsatzlüge" hat es in sich. Denn in der EVS (egal welchen Jahres) kommen Kinder halt schlicht gar nicht vor. Und warmes Wasser auch nicht.

Man hat halt schlicht relativ arme Rentnerhaushalte mit schon von Hause aus schwachen Merkmalen bezüglich Konsum und Anteil am öffentlichen Leben ausgesucht. Zur Ermittlung eines Existenzminimums war und ist die EVS auch nie gedacht gewesen und ist dafür auch völlig ungeeignet.

Biggy
27.08.2008, 00:02
Je mehr ich da rein lese, desto mehr bekomme ich einen Hals.
Ich möchte jetzt niemanden zu Nahe treten.
Bei mir in der Nachbarschaft wohnt eine Familie mit 4 Kindern.
Die Erwachsenen sitzen den ganzen Tag auf dem Sofa und qualmen. Der Kleinste ist in der ersten Klasse sitzen geblieben, weil keiner sich gekümmert hat, der nächste ist in der Sonderschule, die nächste hat wenigstens einen Ausbildung sofort nach Schulende bekommen und die älteste hätte eine Ausbildung haben können, wollte nicht weil sie morgen um 5.30 hätte aufstehen müssen.
Das wird alles finanziert. Denen geht es gut, mal hier was verscherbeln und so.
Ich geh am Stock, weil ich alles für meine Kinder mache, damit sie eine gute Ausbildung bekommen.
Wenn ich die Regelsätze anschaue....:wut:
Der bei der Caritas sagte mir das amt müsste die Stromnachzahlung mind. als Darlehen gewäre. Und was macht das Amt lehnt wie üblich ab.
Ich habe eine Klage gewonnen wegen der Miete... was macht das Amt? Antrag wegen Überprüfung gestellt. Aussage:Nein wir haben alles richtig gemacht. Also wieder Klage. Das kann es alles nicht mehr sein.
Die Krönung war ich sollte schriftlich Stellung nehmen, wie oft der Vater die Kinder hat, damit sie ja weniger zahlen müssten. Haben sie aber wieder zurück gezogen.
Habe Aushilfstätigkeit gemeldet. Ne Woche später musste ich hin um über meinen beruflichen Verlauf zu reden.
Meinen die etwa mir geht die Puste aus? Nein, jetzt erst Recht.
Wegen den Kindern, nicht wegen mir. Mir würde das Geld reichen. Ist zwar nicht viel, aber man kommt aus. Aber bei den Kindern sieht es vollkommen anders aus.

Sorry ich bin heute etwas geladen.:oops:
Das musste mal raus, obwohl das nichts mit dem Thema zu tun hat.

Ich will endlich, dass dieses total einseitige Gesicht über ALG II Bezieher, sich ändert.
Es gibt Schmarotzer und es gibt die, die wollen.

RTL Nacht.
Bericht über Tafeln. Auch ich geh dort hin.

Grüße Biggy

Roady
27.08.2008, 06:55
Auch ich geh dort hin.

Grüße Biggy

Ich nicht mehr, da wird mir zuviel gemauschelt bei uns, außerdem bin ich der russischen Sprache nicht mächtig und verstand da immer nur die Hälfte.

Biggy
27.08.2008, 22:46
So, nachdem ich gestern 4 Stunden am Rechner war, um den Brief zu schreiben, der an die Schulen, Schülervertreter, Elternvertreter und Fördervereinen der Schulen geht (soll ja alles Hand und Fuß haben), war ich heute wieder 4 Stunden am Rechner. Email mit dem Schreiben an die anderen Schulen in der Gemeinde geschrieben.
Dann noch mal "schnell" an die CDU,SPD, Grünen, JU, diverse Vertreter im Landtag und Bundestag, RTL, Sat1, Kabel1, Pro7, und diverse Tagespresse geschrieben mit dem Schreiben im Anhang.
Nun können sie alle kommen.
Morgen noch mit dem Schulleiter des Gymn. ein Gespräch, dann sind alles Vorbereitung gemacht.
Ich habe mittlerweile viereckige Augen.

Grüße Biggy

VIERZEHNNOTHELFER
28.08.2008, 08:46
Ich nicht mehr, da wird mir zuviel gemauschelt bei uns, außerdem bin ich der russischen Sprache nicht mächtig und verstand da immer nur die Hälfte.

Was hat denn russisch damit zu tun???????

Roady
28.08.2008, 09:03
Einfach und schnell erklärt, da lungern bei uns nur noch Leute mit "osteuropäischen Dialekt" herum und hinter der Theke ist auch deresgleichen vertreten. Und wie soll ichs sagen, die halten eben ganz gut zusammen und mauscheln fleißig vor sich her.

Biggy
28.08.2008, 18:54
Hallöchen zusammen,

das Gespräch von dem Gym war gut. Der Schulleiter liest sich das in Ruhe durch.
Ich muss aber innerhalb 10 Minuten einen kämpferischen Eindruck gemacht haben, dass er fragt warum ich arbeitslos sei und was ich früher gemacht habe.
Darauf bot er mir einen 1,50 € Stelle an, die er schon seid 4 Monaten ausgeschrieben hat und keiner sich darauf beworb. Ich wäre sowas dann wie Beratungslehrer. Das jetzt zu erklären dauert zu lange.
Möglichkeit bei gegenseitigen positiven Zusammenarbeit zu einer ABM Stelle.
Ich kenne die Argumentationn, dass man nur ausgenutzt wird etc.
Es hört sich interessant an. Würde mir auch Spaß machen.
Ich will das machen, und wenn es nur darum geht, dass ich wieder ein Fuß in der Tür habe.
Wenn ich ablehne, könnte es auch wiederum heißen: Typisch ruft nach Unterstützung und wenn man kommt, dann Ablehnen.

Zu dem Emails veschicken.
Die erste Antwort kam auch schon.
Die Einstellung dieser Partei liest sich gut, es ist das erste Programm das mir zugemailt wurde, was wenigsten zu 75% den Kern der Sache trifft.
Ich weiß nur nicht ob ich das hier einstellen darf. Wegen Parteienwerbung und so.

Wäre schön wenn die Mod. mir ein Wink geben.

Grüße von der
Streitfront

Betroffener
28.08.2008, 22:15
Kirsten,

Wink

eine kurze Zusammenfassung wäre uns lieber als das vollständige Pamphlet.

Wink

Ansonsten würde ich den angebotenen Job annehmen - das ist sicher interessant. Vor allem hast Du dann einen ganz anderen Draht zu den Lehrern.

Biggy
10.09.2008, 19:12
Hallo,
endschuldigt bitte, dass ich mich solange nicht gemeldet hat.
Also in dem Bericht der einen Partei stand unterm Strich, das was ich selbst bemägel. Kindergelderhöhung, Wohngeld der Kinder wird bei mir als Einkommen angerechnet, Schulmittelbedarf, Zusammenschluß der einzelnen Vorschläge von bedingungslosen Grundeinkommen und was es sonst noch so an Projekten gibt ( aber nur das was wirklich realisierbar ist und nicht mit vollkommen überzogenen Bedingungen), Sanktionen, das Menschen positiv stützen sollte und nicht mit Sanktionen zu drohen etc...

So nun ein kleiner Zwischenbericht:
ein Politiker aus der Region, der in Gremien arbeitet, hat sich bei mir gemeldet und erfragt ob ich zu Verfügung stehe und ob er mein Schreiben weitergeben kann.
Die Dame von der Zeitung war hier, Bericht erfasst, sie hat mit der Diakonie schon gesprochen und mit dem Job-Center. Wir haben morgen gemeinsames Gespräch mit der Stellv. Leiterin.
Caritas hat mir 2 Gutscheine für Schulmittelbedarf und einem best. Geschäft in Hildesheim gegeben. Das war heute der Hammer in dem Geschäft. Ich hatte 100 Euro zu Verfügung. Einige Sache gesagt, Rechnung aufgemacht.... 130 Euro. Dann sagte die Verkäuferin: Ich tausche mal die Bundstifte aus und nehme die von der gleichen Firma aber aus dem Angebot. Ruck Zuck war der Betrag auf 107 Euro.
Das kann es auch nicht sein, das Firmen auch noch daran einen Reibach machen. Der Herr von der Caritas habe ich gleich angerufen und er wird es weiterleiten, er ist auch etwas stinkig darüber.

Ich suche für morgen noch Gesetzestexte darüber,das man wenn in einem Monat mehr einmalige Ausgaben sind, es die Möglichkeit gibt, sowas wie Kindergeld nicht mit anzurechnen sind. Hat jemand eine Ahnung wo ich das finde?
Ich werde alles mögliche heute Abend nochmal raussuchen und mitnehmen.
Wenn noch jemand was hat, was sich lohnt mit abzufragen bei der Dame vom JB im Beisein der Presse, möge das mir bitte zukommen lassen.

Die Dame von der Diakonie hat morgen ein Interview mit Radio Tonkuhle aus Hildesheim, auch mit Auszügen von meinem Schreiben.
Ich bleibe am Ball.

Grüße

Betroffener
11.09.2008, 00:11
Kirsten,

Super - da hast Du doch schon eine ganze Menge Bewegung rein gebracht und auch schon erste Erfolge erzielt.

Herzlichen Glückwunsch.

Biggy
11.09.2008, 21:10
Hallöchen,
Zwischenbericht: Ich war heute mit der Dame von der Zeitung bei der Stellv. der Arge bei uns in Hildesheim.
Flipchart auf gebaut, auf der stand welche Summe der Regelleistung und welche Untergruppierung wo sind.
Zum ersten erzählte sie davon, dass sie auch gerade dabei ist Licht ins Dunkle zu bekommen, da in den Regelleistung bei Punkt 9 und 10 Bildung, Kultur etc. dabei sind, und somit gäbe es eigentlich kein Zusatzgeld. Sie wisse aber,dass knapp 18 Euro, ( ich wies sie darauf hin, dass die Summe bei den Kindern kleiner wäre, da sie ja weniger Regelsatz bekommen ;o)) bei Leibe nicht ausreichend würde für den monatlichen Bedarf. Und bei den steigenden Kosten schon gar nicht. Die einzige Möglichkeit wäre es per Darlehen zu machen, was auch gemacht werden sollte. Ab sofort, weiß ich aber nicht.
Bei den alten Sozialleistung wäre es besser gewesen. Nur das könnten nur die Gesetzgeber ändern und nicht die Argen.
Ich erzählte ihr von meinem Antrag, Frage von ihr nach SGBII Paragraph sowieso, Ich ja. erstauntes Gesicht von ihr. ;o)
Ich erzählte ihr davon, dass es teilweise auch gemacht wird, dass das Einkommen der Kinder teilweise nicht berücksichtig werden könne und somit mehr Geld für so einen Monat zu Verfügung zu haben. Ich erwähnte, das es Foren gibt, in denen die Menschen über Gesetze Bescheid wisse, als manch Mitarbeiter der Argen.
Sie rechnete scheinbar mit jemand der sich nicht auskennt.
Ich fragte sie danach wie es sein kann, dass eine Bekannte ohne Termin bei der Arge war, kein Kunde im Büro, aber sie kam nicht rein ohne telefonischen Termin. Anrufen, nach 3 Tagen immer noch niemanden erreicht. Und es war wichtig, Strom wurde abgeschaltet, kurz vor der fristlosen Kündigung der Wohnung, da der Folgeantrag, den sie mit Zeugen ( man weiß ja nie) im Postkasten eingeschmissen, kam nicht bei der Arge an. Darauf hin fehlen ihr 3 Wochen Geld, der neue Antrag ist noch nicht überwiesen. Deswegen 2 mal keine MIete bezahlt. Weil der neue Mieter der alten Wohnung sich nicht angemeldet hat, muss sie das Gas nun bezahlen. Ohne Geld, konnte sie es nicht bezahlen. Nun wurde ihr in der neuen Wohnung der Strom abgeschaltet.
Der Komentar der Dame von Amt: kann ich nichts dazu sagen, ich kenne den Vorfall nicht, ihre Bekannte kann mit ihr in Kontakt treten, da sie auch für die Mitarbeiter zuständig sei.
Zu meiner Ablehnung die Stromnachzahlung per Darlehen zu bekommen: kann ich nichts dazu sagen, kenne den Vorfall nicht.
Zu meiner Frage, wie es sein kann, das man ein Gerichtsurteil über die volle Übernahme der KdU hat, ein Überprüfungsantrag aber abgelehnt worden ist.
Ich sagte nur, dass mein Anwalt mittlerweile gut in Urlaub fahren kann, von dem Geld das der Staat für solche Dinge ausgibt.
Naja, das Geld für die KdU sind ja Gelder von den Komunen, und die Argen hätten nur den Spielraum den dort vorgegeben wird. Auch wenn die Gerichte nach der rechten Spalten gehen +10%, dürften sie nur nach der linken Tabelle vom Landkreis gehen. Ja ne ist klar. Und zu meinem Fall könne sie nichts sagen, da sie ihn nicht kennt.
Ich weiß nicht, ich bin der Meinung, wenn man jemand zu einem persönlichen Gespräch einläd, sollte man die Akte mal lesen, auch wenn man dadurch ein abendfüllendes Programm hat.
Verraten hat sie sich doch, das sie meine Akte kennt. Ich habe mit der Dame noch keinerlei Kontakt gehabt. Sie sagte nur zum Schluß sie kenne mich ja und das ich für Rechten kämpfen würde.
Der Umgang der Mitarbeiter mit den Kunden ist auch oft sehr respektlos, ihr Komentar: kann ich nichts sagen, denMitarbeiter sind ja auch die Hände gebunden. Auf meinem Einwand ich kenne Mitarbeiter von den Argen in Hannover und ich weiß was teilweise für Anweisung von oben kommen, sagte sie gar nicht.
Ich find es lustig, wenn Menschen meinen sie hätten einen dummen vor sich und wundern sich.
Ach die Flipchart ich habe sie ganz vergessen. Einmal drauf geschaut, danach nicht mehr. Die ganze Arbeit von ihr war umsonst.
Unter Strich, meinte sie: weiterkämpfen und die Öffentlichkeit weiter informieren.
Grüße Biggy
Ich bin mal auf den Bericht der Zeitung gespannt.

Biggy
22.10.2008, 19:48
Hallo zusammen,
der Bericht in der Zeitung war der Hammer. Ich versuche ihn die Tage mal einzustellen.

Heute habe ich Post bekommen vom Familienausschuß des Bundestages.
Hier ist der original Text:

Sehr geehrte Frau xxx,

Ihre E-Mail vom 28. August 2008 hat der Vorsitzenden des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Abg. Kerstin Griese vorgelegen. Frau Griese hat mich gebeten, Ihnen zu antworten.

Sie können sehr sicher sein, dass das Wohlergehen der Kinder, und insbesondere der Kinder in Deutschland, allen Mitgliedern des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sehr am Herzen liegt. Wie man sie am besten unterstützen und fördern kann, ist ein ständiges Thema der Beratungen im Ausschuss. Sicherlich würden alle Mitglieder Ihnen darin zustimmen, dass gerade eine gute Bildung für die Kinder von herausragender Bedeutung ist. Den Ausschussmitgliedern sind allerdings auch die Grenzen der vorhandenen Möglichkeiten und die Notwendigkeit einer Haushaltskonsolidierung sehr bewusst. Die bestehende Staatsverschuldung engt jetzt schon die Handlungsspielräume sehr ein und je stärker sie anwächst desto stärker sind insbesondere auch die nachfolgenden Generationen – die Kinder – belastet.

Einige der von Ihnen angesprochenen Probleme waren auch Thema der Beratungen des Koalitionsausschusses am 5. Oktober. Sicherlich haben Sie der Presse entnommen, dass dort u. a. beschlossen wurde, das Kindergeld um 10 Euro bzw. ab dem dritten Kind um 16 Euro zu erhöhen. Es ist allerdings richtig, dass sich dies für Eltern im Bezug von ALG II und Kindern im Bezug von Sozialgeld im Ergebnis nicht auswirken wird. Grundidee des Arbeitslosengeldes ist es, eine Unterstützung durch die staatliche Gemeinschaft nur insoweit zu gewähren, als die eigene Leistungsfähigkeit der Betroffenen zur Sicherung ihres Lebensunterhalts nicht ausreicht. Aus diesem Grund werden sonstige staatliche Leistungen grundsätzlich als Einkommen im Rahmen der Berechnung des ALG II angerechnet. Dies gilt auch für das Kindergeld, das in den meisten Fällen eine Ausgleichszahlung für die Besteuerung des Existenzminimums von Kindern darstellt und daher im Einkommensteuergesetz (EStG) geregelt ist. Der über diese Ausgleichszahlung hinausgehende Anteil zählt als Einkommen der Eltern. Für Empfänger von Arbeitslosengeld II wird das Kindergeld daher in voller Höhe als Sozialleistung gewährt, da es an steuerpflichtigem Einkommen mangelt. Das Sozialgeld für Kinder beträgt 211 bzw. 281 Euro.

Der Koalitionsausschuss hat aber auch beschlossen, dass Kinder und Jugendliche aus Familien, die von SGB II oder Sozialhilfe leben, bis zum Abschluss der Jahrgangsstufe 10 jeweils zum Beginn des Schuljahres einen zusätzlichen Betrag von 100 Euro erhalten sollen. Damit soll die notwendige Ausstattung mit Schul- und Unterrichtsmaterialien sichergestellt werden. Die Behörden vor Ort können sich nachweisen lassen, dass das Geld für Schulmaterial ausgegeben wurde. Die Bundesregierung hat bereits einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt und ich hoffe, dass dies Ihren Kindern und auch allen Kindern in vergleichbarer Lage zugute kommt und Ihnen so zumindest einen Teil Ihrer Sorgen abnimmt.

Mit freundlichen Grüßen und den besten Wünschen für Sie und Ihre Kinder.

Monika Jantsch

Leiterin des Sekretariats

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Na es tut sich was....

Grüße Biggy