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ALG II - Wohnung - Miete Fragen zur zu Eigenheimen, Nebenkosten, Heizung, Warmwasser usw.

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  #1  
Alt 31.05.2010, 19:20
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Standard Strom abgestellt

Hallo,
nehmen wir an, ein ALG-2-Bezieher konnte seine Strom-Nachzahlung nicht zahlen, deshalb wurde Strom abgestellt.
Darlehen wurde beantragt.
SA sagt er kümmerte sich drum (vor zwei Wochen) seitdem nix passiert.
Stromanbieter sagt, bei denen hätte sich niemand vonm Jobcenter gemeldet.
wie stehen da die Chancen?
  #2  
Alt 31.05.2010, 19:24
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Zitat:
Zitat von rivolta Beitrag anzeigen
Stromanbieter sagt, bei denen hätte sich niemand vonm Jobcenter gemeldet.
Warum sollte sich das Jobcenter beim Anbieter melden ? Wurde das so schriftlich vereinbart ?
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  #3  
Alt 31.05.2010, 23:08
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Zitat:
Warum sollte sich das Jobcenter beim Anbieter melden ? Wurde das so schriftlich vereinbart ?
Wenn der SA sagt , er kümmere sich drum, könnte man daraus theoretisch schließen, er melde sich beim Anbieter?
  #4  
Alt 31.05.2010, 23:21
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Zitat:
Zitat von rivolta Beitrag anzeigen
Wenn der SA sagt , er kümmere sich drum, könnte man daraus theoretisch schließen, er melde sich beim Anbieter?
Nein, definitiv nicht. Dir sollte doch inzwischen bekannt sein, daß es bei solch sensiblen Sachen immer besser ist, was Schriftliches in der Hand zu haben.

Es muß ja zuerst das Darlehen beantragt werden. Das geht m.W. nicht mündlich. Und wenn es schriftlich gemacht wurde, dann heißt das zunächst, daß über eine Bewilligung entschieden werden muß. Es ist auch nicht Aufgabe des Jobcenters, sich in so einem Fall mit dem Stromanbieter in Verbindung zu setzen. Wenn das so gesagt wurde und es war auch kein Zeuge dabei, dann ist das auch schwer beweisbar.
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  #5  
Alt 01.06.2010, 09:14
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Zitat:
Es muß ja zuerst das Darlehen beantragt werden.
Das wurde schriftlich beantragt (vor zwei Wochen).

Zitat:
Es ist auch nicht Aufgabe des Jobcenters, sich in so einem Fall mit dem Stromanbieter in Verbindung zu setzen. Wenn das so gesagt wurde und es war auch kein Zeuge dabei, dann ist das auch schwer beweisbar.
Nein, das ist so nicht gesagt worden. War nur eine Vermutung, wenn der SA sagt er kümmere sich um die Sache.
  #6  
Alt 01.06.2010, 11:15
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Zitat:
Zitat von rivolta Beitrag anzeigen
Nein, das ist so nicht gesagt worden. War nur eine Vermutung, wenn der SA sagt er kümmere sich um die Sache.
Das Problem dabei wäre, daß wenn er das "nur" gesagt hat, daß man ihn dafür nicht beikommen könnte. Das "Kümmern" hat sich nur auf den Antrag bezogen und daraus kann man nicht schließen, daß der Anbieter informiert wird.

Es wurde ganz sicher lange vor der Abschaltung die Sperrung schriftlich mit Frist angedroht. Hier hätte das Darlehen zweckgebunden beantragt werden können und hier hätte gleich das Schreiben des Versorgers als Beleg beigefügt werden können, sodaß die ARGE weiß, bis wann der Betroffene das Geld überweisungsbereit auf seinem Konto haben muß. Noch besser wäre es dann, gleich im Antrag mit aufzunehmen, daß die ARGE den Betrag direkt und rechtzeitig zum Versorger überweist. Dann nämlich könnte man versuchen (Erfolg nicht garantiert), für sämtlichen Schaden und Kosten die ARGE in Regress zu nehmen, wenn der Antrag nicht rechtzeitig bearbeitet worden ist.

Da so eine Sperrung ja absehbar ist, hätte der Betroffene vor Erhalt der schriftlichen Sperrandrohung schon eine sog. Schutzschrift beim Amtsgericht hinterlegen können (nur hinterlegen, nicht beantragen, denn das kostet Geld!). Daß hätte den Vorteil gehabt, daß man nach Erhalt der Sperrandrohung gleich beim Amtsgericht einen Antrag auf einstweiligen Rechtschutz hätte stellen können, über den dann nicht ohne mündliche Verhandlung hätte entschieden werden können. Hier hätte man dann nachweisen können, daß man zahlungsunfähig (nicht zahlungsunwillig!) ist und man sich ja durch den Darlehensantrag um die Begleichung des Rückstandsbetrages kümmert. Dies wiederum hätte den Vorteil, daß während der Zeit, wo über den ER-Antrag entschieden wird, der Betroffene nicht von der Versorgung hätte ausgeschlossen werden dürfen.
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Alt 01.06.2010, 13:00
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Standard AW: Strom abgestellt

Vielleicht könnte man eventuell in Betracht ziehen mit dem Sachbearbeiter Verbindung aufzunehmen um Unklarheiten und weitere Vorgehensweise abzusprechen?

Erst zu warten bis die Sperrung erfolgt und dann zur ARGE zu gehen war mitunter nicht die taktisch zweckmäßigste Vorgehensweise, nicht zuletzt deshalb weil nun weitere Kosten anfielen?
  #8  
Alt 01.06.2010, 15:46
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Zitat:
...Frist angedroht. Hier hätte das Darlehen zweckgebunden beantragt werden können und hier hätte gleich das Schreiben des Versorgers als Beleg beigefügt werden können...
So wäre es in der Tat optimal verlaufen. Nur wurde dem Betroffenen vorher die Leistung gesperrt.
Zwar wurde Widerspruch eingelegt, aber das dauert ja.
Die Sperrandrohung wurde mit Antrag zur Übernahme vorgelegt: Keine Reaktion.
Deshalb dann die Sperre.

Zitat:
Vielleicht könnte man eventuell in Betracht ziehen mit dem Sachbearbeiter Verbindung aufzunehmen
Das wurde gemacht, nachdem er vor zwei Wochen zusagte sich drum kümmern zu wollen.
  #9  
Alt 01.06.2010, 16:11
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Zitat:
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Das wurde schriftlich beantragt (vor zwei Wochen).

Nein, das ist so nicht gesagt worden. War nur eine Vermutung, wenn der SA sagt er kümmere sich um die Sache.
Wie bitte, 2 Wochen? Den würd ich mal Dampf machen. So ein Vorgang braucht normalerweise 2 Tage. Normalerweise gleich bei der Androhung der Sperre beantragen. Du hast vielleicht zulang gewartet. Irgendwo hier im Forum müsste noch ein Beitrag von mir sein, das die Arge sowas übernimmt. Und in einer FAQ müsste auch was drinn stehen. Google mal nach Stromsprerre, Obdachlosigkeit und Urteile dazu.

Andere Möglichkeit wäre ein Inkassozähler. Da zahlst Du zwar bisschen mehr für den Strom. Aber Du hast wieder Strom und durch das erhöhte Entgeld werden so nebenbei die Nachzahlungen ausgeglichen.

Es gibt auch ne Finger-Weg-Möglichkeit. Aber die erzähl ich besser nicht.
  #10  
Alt 01.06.2010, 19:20
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Die Sperrandrohung wurde mit Antrag zur Übernahme vorgelegt: Keine Reaktion.
Deshalb dann die Sperre.
Wenn der Zweck in den Antrag aufgenommen wurde, das Darlehen dem Grunde nach zusteht und es nur darum geht, daß das genehmigt wird, könnte mit einer Einstweiligen Anordnung beim Sozialgericht da ein wenig Dampf gemacht werden, wenn die Sperre nachweislich durch die zögerliche Antragsbearbeitung durchgeführt wurde. Eine Wohnung ist ohne Strom unbewohnbar, zumal u.U. auch die Heizung nicht funktioniert, weil die meisten Heizungsanlagen Betriebsstrom brauchen, um die Technik dafür am Laufen zu halten.
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