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EEJ. = Ein Euro Job

Ein Euro Jobs sind „Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung im Sinne des § 16 Abs. 3 SGB II.
Diese Arbeitsgelegenheiten sind eine Einrichtung der früheren Sozialhilfe, ehemals § 19 BSHG
(gemeinnützige zusätzliche Arbeit), wurden aber nie im heutigen Umfang von den Sozialämtern angeboten
bzw. durchgesetzt und waren daher in der Öffentlichkeit kaum bekannt.
Es wird kein Arbeitsentgelt oder Lohn, sondern eine „Mehraufwandsentschädigung
(angemessene Entschädigung für Mehraufwendungen) gezahlt, da die Grundsicherung Arbeitslosengeld II
unverändert während der Beschäftigung weitergewährt wird.
Die Höhe dieser „Mehraufwandsentschädigung” ist zwar im Gesetz nicht festgelegt,
der frühere Wirtschaftsminister Wolfgang Clement hat aber eine Entlohnung von ein bis zwei Euro pro Stunde
– in Anlehnung an die Entlohnung von Sozialhilfeempfängern - empfohlen.
Somit soll Empfängern des neuen Arbeitslosengeld II ein zusätzliches Einkommen ermöglicht werden,
welches nicht auf das Arbeitslosengeld II angerechnet wird.

Damit sollen einerseits Arbeiten erledigt werden, die ohne diese billigen Arbeitskräfte nicht zu leisten wären.
Zum Anderen sollen die Arbeitsgelegenheiten dazu dienen, Langzeitarbeitslose wieder an den Rhythmus eines festen Arbeitstages zu gewöhnen und so deren Einstellung für Arbeitgeber attraktiver zu machen. Üblicherweise handelt es sich jedoch nur um Teilzeitarbeit von 20-30 Stunden pro Woche, für eine Dauer von sechs bis neun Monaten. Drittens werden sozialpolitische Motive verfolgt.

Die Jobs müssen im öffentlichen Interesse liegen und zusätzlich angeboten werden.
Durch die Zusätzlichkeit sollen Verdrängungseffekte weitgehend vermieden werden.
Ob dieses Ziel erreicht wird, ist allerdings umstritten.
So stellte die Bundesagentur für Arbeit einen Rückgang von Stellenangeboten im Pflegebereich fest. Empirische Daten liegen aber bisher nicht vor.

Zielgruppe der Arbeitsgelegenheiten sind jene Langzeitarbeitslosen, die ALG II beziehen, und keine Arbeit finden können (§ 16 Abs. 3 SGB II).
Wer ein Beschäftigungsangebot ohne wichtigen Grund ausschlägt, dem wird das ALG II gem. § 31 SGB II um 30%für drei Monate
gekürzt; jungen Arbeitslosen unter25 Jahren wird die Regelleistung gleich zu 100% entzogen.
Auf Antrag werden nur noch Sachleistungen (Lebensmittelgutscheine) gewährt.
Unterkunftskosten sollen direkt an den Vermieter (bzw. Empfangsberechtigten) gezahlt werden.
Vor Eintritt entsprechender Sanktionen muss eine Belehrung erfolgen, die im Regelfall mit dem Arbeitsangebot unterbreitet wird.

Als zumutbar gilt jede legale, nicht sittenwidrige Arbeit.
Die Jobs werden von kommunalen Beschäftigungsgesellschaften, gemeinnützigen Organisationen und
privaten Bildungsträgern angeboten.Es kommen alle zusätzlichen Arbeiten in Frage, die der örtlichen Wirtschaft keine Konkurrenz machen.
Möglich sind beispielsweise einfache Helferarbeiten im Kindergarten, im Garten- und Landschaftsbau,
bei der Stadtinformation oder Stadtreinigung, in der Altenpflege und Krankenpflege oder als Einkaufshelfer für Ältere

§ 16 (3) SGB II
Für erwerbsfähige Hilfebedürftige, die keine Arbeit finden können, sollen Arbeitsgelegenheiten geschaffen werden.
Werden Gelegenheiten für im öffentlichen Interesse liegende, zusätzliche Arbeiten nicht nach Absatz 1
als Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen gefördert, ist den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen zuzüglich zum Arbeitslosengeld II eine angemessene Entschädigung für Mehraufwendungen zu zahlen;
diese Arbeiten begründen kein Arbeitsverhältnis im Sinne des Arbeitsrechts; die Vorschriften über den Arbeitsschutz und das
Bundesurlaubsgesetz sind entsprechend anzuwenden; für Schäden bei der Ausübung ihrer Tätigkeit haften erwerbsfähige Hilfebedürftige nur wie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

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