Arbeitslosennetz Forum Deutschland - Hilfe

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Wann und wo muss ich mich arbeitslos melden?

Die persönliche Arbeitslosmeldung muss spätestens am Tag nach dem Ende des Arbeitsverhältnisses erfolgen!
Sie kann aber auch schon bis zu drei Monate vor dem Eintritt der Arbeitslosigkeit erfolgen. Das ist auch ratsam, da dann in Ruhe die notwendigen Unterlagen beschafft werden können und die Leistungen schon berechnet und bewilligt werden können! Wer gekündigt wurde, dem muss der Arbeitgeber angemessene Freizeit zur Stellensuche gewähren, wozu auch der Gang zur Arbeitsagentur gehört. Dafür muss man also keinen Urlaub nehmen.
Mit der persönlichen Arbeitslosmeldung wird gleichzeitig der Antrag auf Arbeitslosengeld gestellt!
Achtung! Für Zeiten die vor der persönlichen Arbeitslosmeldung liegen, werden keine Leistungen gezahlt.

Wichtig: Von der Arbeitslosmeldung ist die Arbeitsuchendmeldung zu unterscheiden!
Die Arbeitsuchendmeldung muss spätestens am dritten Tag nach der Kenntnis von der schriftlichen Kündigung erfolgen! Bei einer Kündigungsfrist, die länger als drei Monate ist, muss die Arbeitsuchendmeldung spätestens drei Monate vor dem Ende des Arbeitsverhältnisses erfolgen!

Nähere Informationen der Arbeitsagentur zu diesem Thema gibt es hier:
Frühzeitige Arbeitsuchendmeldung
Arbeitslosmeldung

Achtung! Bei Abschluss eines Zeitvertrages ist der Tag, an dem man den Vertrag unterschreibt auch der Tag, an dem man Kenntnis vom Ende des Arbeitsverhältnisses hat, weil der Vertrag ja ohne Kündigung automatisch ausläuft.
Es kommt einem merkwürdig vor, weil man bei einem neuen Job nicht direkt an dessen Ende denkt, aber das Gesetz schreibt es vor, dass man sich derart frühzeitig arbeitsuchend melden muss und sieht eine einwöchige Sperrzeit beim Arbeitslosengeld vor, wenn man das versäumt!

Die Pflicht zur frühzeitigen Arbeitsuchendmeldung gilt übrigens auch dann, wenn von vornherein klar ist (z.B. wegen kurzer Dauer des Arbeitsverhältnisses), dass man keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld erworben hat, sondern Alg II wird beantragen müssen.

Welche Arbeitsagentur ist zuständig? Die frühzeitige Arbeitsuchendmeldung kann bei jeder beliebigen Arbeitsagentur erfolgen, also z.B. auch am Ort des Arbeitsplatzes. Die persönliche Arbeitslosmeldung aber muss zwingend bei der für den eigenen Wohnort zuständigen Arbeitsagentur erfolgen. Wer sie nicht kennt, kann sie sich hier anzeigen lassen.
Und noch mal zur Erinnerung: Die Arbeitslosmeldung muss spätestens am ersten Tag der Arbeitslosigkeit erfolgen!

Arbeitslosmeldung: Was brauche ich dafür? Was passiert danach?

Für die Meldung - sei es nun arbeitsuchend oder arbeitslos - benötigt man vor allem eines: seinen Personalausweis! Darüber hinaus sollte man sein Kündigungsschreiben (so vorhanden) sowie seine Sozialversicherungsnummer parat haben und, falls relevant, seine Aufenthalts-/Arbeitserlaubnis. Im Endeffekt durchläuft man bei der Agentur für Arbeit drei Stationen bzw. hat mit drei Bereichen zu tun:

1. Empfang / Eingangszone - Arbeitsuchendmeldung / Arbeitslosmeldung:
Dort bekommt man alle notwendigen Papiere sowie das Merkblatt 1 ausgehändigt. Wenn man schon mal einen Lebenslauf dabei hat, dann wäre das sicher auch nicht verkehrt, weil zumindest die Grunddaten bereits bei der Arbeitslosmeldung aufgenommen werden.
Bitte lassen Sie sich neben den Antragsformularen für's Arbeitslosengeld auch gleich Ihre Zugangsdaten für Ihr Bewerberprofil im „virtuellen Arbeitsmarkt“ der Bundesagentur mitgeben und lassen Sie sich schreibenden Zugriff auf Ihr Bewerberprofil einrichten. Dadurch sind Sie bei der Erstellung und Pflege Ihres Bewerberprofils nicht auf die Tippkünste Ihres Arbeitsvermittlers angewiesen, sondern können Ihr Bewerberprofil in Eigenregie verantworten und anhand des Profils die Datenbank auch bereits vor dem Gespräch beim Arbeitsvermittler nach evtl. passenden Stellen durchsuchen. Diejenigen, die sich bereits vorher selbst im Portal der Arbeitsagentur angemeldet und ein Bewerberprofil angelegt haben, können dies bei der Meldung direkt angeben (bitte möglichst früh im Gespräch) - dann muss diese Arbeit nicht doppelt gemacht werden, sondern das bereits vorhandene Profil kann direkt übernommen werden.
Neben den oben genannten Unterlagen, erhalten Sie des weiteren einen Termin bei der ...

2. Arbeitsvermittlung:
Sie bekommen als Vorbereitung zu dem Vermittlungsgespräch einen Fragebogen, der - zusammen mit den Bewerbungsunterlagen - in der Regel spätestens drei Tage vor dem Termin beim Vermittler sein soll, damit dieser sich auch auf das Gespräch vorbereiten kann.
Für eine Vorbereitung auf dieses Gespräch sollten auch Sie ein paar Minuten investieren, d.h. notieren Sie sich Fragen z.B. über mögliche berufliche Alternativen, Fragen zu einer evtl. geplanten Existenzgründung, zu für Sie passenden Such- und Bewerbungsstrategien, zu möglichen Hilfen der Agentur, die Sie in Anspruch nehmen können. Dafür lohnt es sich die diversen Merkblätter zumindest mal zu überfliegen, um eine ungefähre Ahnung davon zu bekommen, was alles für Sie in Frage kommen könnte.
Was passiert eigentlich bei so einem Gespräch?
Ziel und Zweck des Gespräches bei der Arbeitsvermittlung ist es herauszufinden, wo die Chancen für eine Arbeitsaufnahme am Größten sind und was an notwendigen Schritten ansteht, damit jemand wieder eine Arbeit findet. Liest sich eigentlich recht trivial, oder? Dann sehen wir uns das mal genauer an:
Damit man weiß, wohin die (berufliche) Reise gehen soll, macht es Sinn erst einmal eine Bestandsaufnahme zu machen. D.h. ganz konkret, dass man sich darüber unterhält, ...

a) ... was Sie an Qualifikationen mitbringen und was sie bislang beruflich gemacht haben (Schulbildung, Ausbildung, Weiterbildungen, Berufserfahrungen, persönliche Stärken etc.)
b) ... ob es sogenannte "objektive" Hemmnisse gibt. Dazu gehören z.B. mangelnde Mobilität (kein Führerschein, kein Auto), eingeschränkte Flexibilität (z.B. Teilzeit, da man noch seine Kinder zu betreuen hat) oder eben auch gesundheitliche Einschränkungen, die an manchen Arbeitsplätzen von Bedeutung sind
c) ... wie der Arbeitsmarkt im jeweiligen Zielberuf und in der Region aussieht. Es hilft Ihnen die beste Ausbildung nichts, wenn es in der Region keine für Sie passenden Stellen gibt, z.B. ein hochspezialisierter Schiffsbauer in München
d) was bereits an Bewerbungen bei Ihnen läuft, d.h. wie sehen die Bewerbungsunterlagen aus, wo und wie oft haben Sie sich bereits beworben? Welche Suchstrategien nutzen Sie? Wie sieht Ihre persönliche Bewerbungsstrategie aus? Welche Medien nutzten Sie? Wie verfolgen Sie Ihre Bewerbungen nach? Und - nicht zuletzt - mit welchem Ergebnis / aktuellen Zwischenstand?

Aus dieser Bestandsaufnahme ergeben sich die nächsten Schritte, d.h. im Idealfall ist alles in relativer Ordnung und Sie vereinbaren mit Ihrem Arbeitsvermittler, dass Sie sich - wie bisher - weiterhin intensiv bewerben und der Arbeitsvermittler evtl. in regelmäßigen Abständen über den aktuellen Stand informiert wird sowie dass Sie Vermittlungsvorschläge von der Agentur erhalten, wenn denn passende Stellen vorhanden sind.

Sollten sich bei dieser Bestandsaufnahme Schwierigkeiten für die Arbeitsuche oder Arbeitsaufnahme herauskristallisieren, dann kann man gemeinsam überlegen, wie diese am Besten ausgeräumt werden können, d.h., was die Agentur anbieten kann, um die Chancen zu erhöhen und was der Arbeitssuchende / Arbeitslose angehen kann oder auch muss.
Zum Abschluss des Gespräches werden die nächsten Schritte in einer sogenannten Eingliederungsvereinbarung festgehalten, d.h. das, was vorher im Gespräch gemeinsam an nächsten Schritten vereinbart wurde, wird für beide Seiten nachvollziehbar dokumentiert.

Die dritte Station ist diejenige, die für fast alle am Anfang die höchste Dringlichkeit hat, die ...
3. Sachbearbeitung / Leistungsabteilung:
Hier geht's um's Geld: Da ist es heute so, dass Sie dann, wenn Sie alle notwendigen Unterlagen für Ihren Antrag auf Arbeitslosengeld zusammen haben (was genau benötigt wird, steht auf dem Antrag mit drauf), einen Termin bei der Sachbearbeitung / Leistungsabteilung ausmachen. Bei diesem Termin wird Ihr Antrag sofort bearbeitet und Sie gehen mit einer mündlichen Auskunft über Höhe und Dauer Ihrer Leistungen nach Hause. Der schriftliche Bescheid kommt dann mit der Post.
Für den Fall, dass Ihr alter Arbeitgeber trödelt und z.B. die Arbeitsbescheinigung sowie Ihre anderen Papiere deutlich zu lange brauchen, dann melden Sie sich bitte rechtzeitig und baldmöglichst bei der Agentur, um nachzufragen wie Sie in diesem Fall vorgehen können.

Allgemeine Vorgehensweise:
Es empfiehlt sich einen Ordner anzulegen, in dem man alle wichtigen Unterlagen, Anträge, Dokumente, Merkblätter etc. abheftet. Im Groben lohnt sich eine Einteilung wie oben, d.h. ein Bereich für "Allgemeines", ein Bereich für "Arbeitsvermittlung / Bewerbung / Existenzgründung" und einen Bereich für die ganzen Leistungsgeschichten.
Ein wichtiger Grundsatz gilt übrigens immer im Umgang mit Ämtern: alles, was man bekommt und wieder herausgibt kopieren! Und einen zweiten Grundsatz sollte man nicht vergessen: auf beiden Seiten des jeweiligen Schreibtisches sitzen Menschen!

Was sind die Grundvoraussetzungen für Arbeitslosengeld?

Es bestehen drei Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosengeld, die gleichzeitig erfüllt sein müssen!

1. Man muss arbeitslos sein!
Arbeitslos im Sinne des Gesetzes ist, wer
nicht in einem Arbeitsverhältnis steht,
sich bemüht, seine Arbeitslosigkeit zu beenden
und
den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung steht.

2. Man muss arbeitslos gemeldet sein, das heisst, es muss eine persönliche Arbeitslosmeldung bei der örtlich zuständigen Arbeitsagentur erfolgt sein!
Mit der persönlichen Arbeitslosmeldung wird gleichzeitig auch der Antrag auf Arbeitslosengeld gestellt!
Achtung! Für Zeiten die vor der persönlichen Arbeitslosmeldung liegen, werden keine Leistungen gezahlt.
Im Gegensatz zur frühzeitigen Arbeitsuchendmeldung, muss die persönliche Arbeitslosmeldung ausschließlich bei der örtlich zuständigen Arbeitsagentur erfolgen. Die Arbeitslosmeldung muss spätestens am 1. Tag der Arbeitslosigkeit erfolgen!

3. Man muss die Anwartschaftszeit erfüllt haben!
Die Anwartschaftszeit ist dann erfüllt, wenn innerhalb der letzten zwei Jahre vor der Arbeitslosmeldung (Rahmenfrist) mindestens 12 Monate = 360 Kalendertage eines Versicherungspflichtverhältnisses (Arbeit/Krankengeld nachgewiesen werden. Zur Anwartschaftszeit bitte den gesonderten Beitrag beachten!
Informationen der Arbeitsagentur zu diesem Thema

Ganz wichtig!
Von der Arbeitslosmeldung ist die Arbeitsuchendmeldung zu unterscheiden!
Arbeitsuchendmeldung ist die Mitteilung an die Arbeitsagentur, dass man einen anderen Arbeitsplatz sucht. Meistens wird sie anlässlich einer Kündigung oder des Endes eines befristeten Vertrages abgegeben, aber man kann natürlich auch suchen, wenn man sich in einem noch ungekündigten Arbeitsverhältnis befindet, z.B. weil man umziehen will.
Die Arbeitsuchendmeldung aus Anlass einer Kündigung muss spätestens am dritten Tag nach der Kenntnis von der schriftlichen Kündigung erfolgen!
Bei einer Kündigungsfrist die länger als drei Monate ist, muss die Arbeitsuchendmeldung spätestens drei Monate vor dem Ende des Arbeitsverhältnisses erfolgen!
Informationen der Arbeitsagentur zu diesem Thema

Achtung!
Bei Abschluss eines befristeten Arbeitsvertrages ist der Tag an dem man den Vertrag unterschreibt auch der Tag, an dem man Kenntnis vom Ende des Arbeitsverhältnisses hat!
Es kommt einem merkwürdig vor, weil man bei einem neuen Job nicht direkt an dessen Ende denkt, aber das Gesetz schreibt es vor, dass man sich derart frühzeitig arbeitsuchend melden muss und sieht eine einwöchige Sperrzeit beim Arbeitslosengeld vor, wenn man das versäumt!

Welche Pflichten sind mit dem Arbeitslosengeld I verbunden?

Viele!
Hier soll nur kurz auf die vier wichtigsten hingewiesen werden!
1) Man muss bereit sein, jede zumutbare Arbeit anzunehmen!
2) Man muss für die Arbeitsagentur erreichbar sein und Aufforderungen zur persönlichen Meldung nachkommen können!
3) Man muss sich auf Vermittlungsvorschläge der Arbeitsagentur hin bei dem Arbeitgeber bewerben und
4) Man muss sich selbst um eine neue Arbeit bemühen und das auch nachweisen können!
Bitte unbedingt die Zeit dafür nehmen, die Broschüre der Arbeitsagentur sorgfältig zu lesen. Die Broschüre wird einem bei der Arbeitslosmeldung ausgehändigt!
Diese Broschüre und weitere Hinweise gibt es auch auf der Internet-Seite der Arbeitsagentur:
Merkblatt für Arbeitslose

Wie viel Arbeitslosengeld steht mir zu?

Ganz grob gesagt, wird das Arbeitslosengeld danach berechnet,
was man in den letzten zwölf Monaten vor dem Entstehen des Anspruchs brutto verdient,
welche Steuerklasse man hat
und
ob Kinder auf der Lohnsteuerkarte eingetragen sind.

Hier werden nur die "Normalfälle" dargestellt. Zur Höhe der Leistungen gibt es eine Vielzahl von Sonderfällen. Zu diesen Fällen sollten im Forum die entsprechenden Fragen gestellt werden.
Eine Vorabinfo welche Sonderfälle es geben kann findet man auf der website der Arbeitsagentur.

Ein bisschen genauer gesagt hängt die Höhe des Arbeitslosengeldes von folgenden Faktoren ab:
a) Bemessungsentgelt
b) Leistungsentgelt
c) Eintragungen auf der Steuerkarte

Bemessungsentgelt:
Das Bemessungsentgelt errechnet sich im Regelfall aus dem Gesamtbruttoentgelt der letzten 12 Monate vor dem Ende des letzten Arbeitsverhältnisses.
Zur Berechnung wird das kalendertägliche Bemessungsentgelt errechnet.

Beispiel:
Arbeitslos ab dem 01.01.2007
Arbeit vom 01.01.2005 – 31.12.2006
Bemessungsrahmen 01.01.2006 – 31.12.2006 = 12 Monate
Entgelt 01.01.2006 – 30.06.2006 monatlich 2100 € = 12.600 €
Entgelt 01.07.2006 – 31.12.2006 monatlich 2150 € = 12.900 €
Entgelt gesamt = 25.500 €
Kalendertage: 365
Kalendertägliches Bemessungsentgelt 25.500 / 365 = 69,86 €

Leistungsentgelt / Steuerklasse:
Von dem Bemessungsentgelt (Bruttoentgelt) wird je nach Steuerklasse die Lohnsteuer (ohne Berücksichtigung individueller Steuerfreibeträge) nebst Solidaritätszuschlag abgezogen und ein pauschaler Beitrag von 21 % für die Sozialversicherungsbeiträge.
Als Ergebnis erhält man dann das Leistungsentgelt = Nettoentgelt.

Leistungshöhe:
Die Leistungshöhe ist dann noch abhängig, ob man Kinder auf der Steuerkarte hat oder nicht.
Arbeitslose ohne Kind erhalten 60 % des Leistungsentgeltes.
Arbeitslose mit Kind erhalten 67 % des Leistungsentgeltes (egal, ob eines oder mehrere Kinder).

Ein konkretes Beispiel für die Berechnung des Arbeitslosengeldes:
*** ZWEISPALTIGE TABELLE ERSTELLEN ! *** Beispiel 1: Bemessungsentgelt = 69,86 € täglich Bemessungsentgelt = 69,86 € täglich Steuerklasse I / keine Kinder Steuerklasse III/ 1 Kind Ergebnis: Ergebnis: Bemessungsentgelt = 69,86 € Brutto = 69,86 € Brutto Leistungsentgelt = 45,12 € Netto = 53,37 € Netto Täglicher Leistungssatz = 27,07 € 60 % = 35,76 € 67 % *** ENDE TABELLE ***

Die Arbeitsagentur stellt ein Selbstberechnungsprogramm zur Verfügung. Wie bei allen solchen Programmen kann dadurch nicht jeder Sonderfall erfasst werden, so dass die Ergebnisse mit Vorsicht zu genießen sind. Verbindlich ist immer nur der Bescheid der Arbeitsagentur.

ALG I - Wie lange wird mir Alg I gezahlt?

Für die Dauer des Alg I-Anspruches sind folgende Faktoren maßgeblich:
- die Dauer der Versicherungszeit in der Rahmenfrist
- das vollendete Lebensjahr zu dem Zeitpunkt, in dem der Anspruch entsteht.
Dieser Zeitpunkt ist nicht unbedingt der gleiche, zu dem man (erneut) arbeitslos wird, sondern kann auch früher liegen, wenn man in den Jahren zuvor schon einem Alg I bezogen hat.

Tabelle Anspruchsdauer seit Februar 2006, gültig bis Ende 2007.

KDU Schleswig H.
ACHTUNG! Neuregelung ab 1.1.08! Die Dauer des Arbeitslosengeldes beträgt

nach Versicherungspflichtverhältnissen mit einer Dauer von insgesamt mindestens ... Monaten

und nach Vollendung des ... Lebensjahres

... Monate

12


6

16


8

20


10

24


12

30

50.

15

36

55.

18

48

58.

24

Man kann also sehen, dass bis einschließlich dem 50. Lebensjahr die Höchstdauer 12 Monate beträgt. Ab dem 51. Lebensjahr kann es dann gestaffelt länger Alg I geben bis zu einer Höchstdauer von 24 Monaten.
Die verlängerte Bezugsdauer für mindestens 50jährige gilt für alle, die ab ca. 1. März 08 neu arbeitslos werden (das Datum steht derzeit [Feb. 08] noch nicht genau fest). Sie gilt auch für Menschen aus dieser Altersgruppe, die zuvor schon Arbeitslosengeld bezogen und deren Anspruch auf Arbeitslosengeld am 31.12.07 noch nicht ausgeschöpft war. Der dafür maßgebliche Geburtstag muss vor dem 31.12.07 gelegen haben. Ergänzende Informationen dazu von der Arbeitsagentur

Anwartschaftszeit

Diesen Begriff gibt es auch bei anderen Versicherungen, z.B. bei der Rentenversicherung. Er kommt natürlich von warten, bedeutet aber keine reine Wartezeit, sondern einen Zeitraum, innerhalb dessen man in die Versicherung eingezahlt hat. Die Anwartschaftszeit in der Arbeitslosenversicherung hat erfüllt, wer innerhalb der Rahmenfrist mindestens 12 Monate eines Versicherungspflichtverhältnisses nachweisen kann.
Dabei gibt es auch Fälle, in denen man nicht selbst in die Versicherung eingezahlt hat, sondern nur der "Arbeitgeber", z.B. beim Wehr- oder Zivildienst. Im folgenden wird aber nur der Standard-Fall Arbeit genannt, damit es übersichtlich bleibt. Näheres zu diesem Thema ist auf der Internet-Seite der Arbeitsagentur nachzulesen.

Rahmenfrist:
Die Rahmenfrist ist der auf zwei Jahre begrenzte Zeitraum, in dem 12 Monate = 360 Kalendertage einer Arbeit nachgewiesen werden müssen, damit überhaupt ein Anspruch entsteht.
Beginn der Rahmenfrist:
Das ist in der Regel der letzte Tag des Arbeitsverhältnisses.

Ende der Rahmenfrist:
Vom Beginn an aus rechnet man zwei Jahre zurück. Trifft die Rahmenfrist in dem Zeitraum auf eine andere Rahmenfrist, ist dann bereits schon Ende!

Beispiel zur Festsetzung der Rahmenfrist:
Arbeit bis 31.12.2006
Beginn des Anspruchs 01.01.2007
Rahmenfrist : 31.12.2006 ---- 01.01.2005
Innerhalb dieser Zeit müssen 12 Monate Versicherungspflicht nachgewiesen werden.
Das muss nicht an einem Stück sein, sondern muss insgesamt die 12 Monate oder 360 Kalendertage umfassen.

Beispiel 1 „Normalfall“ zur Prüfung der Anwartschaft:
01.01.2005 – 30.06.2005 = 181 Kalendertage Arbeit
01.07.2005 – 31.10.2005 = 123 Kalendertage Krankengeld
01.11.2005 – 31.12.2006 = 426 Kalendertage Arbeit
Beginn des Anspruchs = 01.01.2007
Rahmenfrist = 31.12.2006 – 01.01.2005
Innerhalb der Rahmenfrist befinden sich 730 Kalendertage Versicherungspflicht = Anspruch erfüllt!

Beispiel 2 „ Verkürzte Rahmenfrist“:
Arbeitslos ab 01.10.2005
Arbeitslosengeld bis 07.01.2006
Arbeit 08.01.2006 – 31.12.2006
Arbeitslos 01.01.2007
„Normale“ Rahmenfrist = 31.12.2006 – 01.01.2005
Da aber mit dem Arbeitslosengeldanspruch vom 01.10.2005 eine Rahmenfrist innerhalb dieser Zeit liegt, haben wir hier eine „verkürzte“ Rahmenfrist vom 31.12.2006 – 01.10.2005.
Innerhalb dieser Rahmenfrist liegt eine Beschäftigung vom 08.01. – 31.12.2006. Dieser Zeitraum umfasst 358 Kalendertage.
Weil hier innerhalb der Rahmenfrist keine 12 Monate = 360 Kalendertage liegen ist kein neuer Anspruch entstanden!

Wird meine familiäre Situation beim Alg I berücksichtigt?

Ja! Wenigstens ein bisschen.
Das Standard-Arbeitslosengeld beträgt 60 % des Leistungsentgeltes, unabhängig von dem Vorhandensein von (Ehe-) Partnern. Den so genannten erhöhten Leistungssatz (67 % des Leistungsentgeltes) gibt es für Arbeitslose mit mindestens einem Kind unter folgenden Voraussetzungen:
1) Es müssen eigene Kinder, die des Ehegatten oder Lebenspartners oder Pflegekinder sein und die Kinder müssen unter 18 Jahre sein oder
2) unter 21, arbeitslos und bei der Agentur für Arbeit als Arbeitsuchende gemeldet sein, oder
3) unter 27 sein und entweder
a) sich noch in der Berufsausbildung befinden oder
b) eine Berufsausbildung mangels Ausbildungsplatz nicht beginnen oder fortsetzen können, oder
c) sich in einer Übergangszeit zwischen zwei Ausbildungsabschnitten oder zwischen der Ausbildung und Wehr-, Zivil- oder Freiwilligendienst befinden, die nicht länger als vier Monate dauert oder
d) einen freiwilligen Dienst leisten,oder
4) sie müssen wegen einer Behinderung die vor ihren 27. Geburtstag eingetreten ist, außerstande sein, sich selbst zu unterhalten. Maßgeblich ist, ob das Kind bei der Einkommensteuer berücksichtigt wird.
Die Kinderzahl spielt keine Rolle.
Die Einzelheiten richten sich nach den Vorschriften über die steuerliche Berücksichtigung von Kindern in § 32 des Einkommenssteuergesetzes.
Ergänzende Informationen der Arbeitsagentur dazu gibt es hier.

Spielt mein Vermögen beim Arbeitslosengeld eine Rolle?

Nein! Arbeitslosengeld ist eine eigenen Beiträgen beruhende Versicherungsleistung, die unabhängig von vorhandenem Vermögen gezahlt wird.

Bei der aus Steuergeldern finanzierten Sozialleistung Alg II ist das aber ganz anders. Deswegen ist es im Hinblick auf die begrenzte Dauer des Alg I sinnvoll, sich schon während des Alg I-Bezuges Gedanken darüber zu machen, ob man sein Vermögen angreifen müsste, wenn man ins Alg II „abrutscht“ und wie man es gegebenenfalls „Hartz-IV-fest“ machen kann!

Änderungen seit 01.01.2005

Bundesagentur für Arbeit

Änderungen ab 01.01.2005
Presse Info 164/2004 vom 27/12/2004
Bundesagentur für Arbeit - Letzte Änderung 23.05.2005

Was ändert sich ab Januar 2005 für Arbeitslosengeld I-Kunden ?
Ab dem Jahr 2005 tritt nicht nur das Zweite Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) und damit das Arbeitslosengeld II in Kraft.
Auch im Dritten Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) wird es mehrere Änderungen geben.
Die Agentur für Arbeit Jena möchte nachfolgend über die wichtigsten Änderungen für Arbeitslosengeld I – Kunden informieren.

Unterhaltsgeld wird durch Arbeitslosengeld ersetzt
Arbeitslosengeld I und Unterhaltsgeld werden zu einer einheitlichen Versicherungsleistung
"Arbeitslosengeld bei Arbeitslosigkeit und bei beruflicher Weiterbildung" zusammengefasst.
Möchte man ab 01. Januar 2005 eine Weiterbildung beginnen, muss man einen Anspruch auf Arbeitslosengeld I haben.
Es bleibt bei der bislang schon geltenden Minderung der Anspruchsdauer um jeweils einen Tag Arbeitslosengeldanspruch für jeweils zwei Tage der Teilnahme an einer beruflichen Weiterbildung.

Vereinfachung der Berechnung des Arbeitslosengeldes I
Für Ansprüche auf Arbeitslosengeld, die ab 1. Januar 2005 entstehen, wird zur Bemessung nur auf das Brottoarbeitsentgelt aus versicherungspflichtigen Beschäftigungen im Bemessungszeitraum zurückgegriffen.
Andere Versicherungspflichtzeiten (zum Beispiel Krankengeldbezug) wirken sich nicht mehr auf die Höhe des Arbeitslosengeldanspruchs aus.
Grundsätzlich umfasst der Bemessungszeitraum die vom Arbeitgeber beim Ausscheiden abgerechneten Entgeltabrechnungszeiträume innerhalb eines Jahres vor Ende des letzten Versicherungspflichtverhältnisses vor Eintritt der Arbeitslosigkeit.
Kürzere Sonderbemessungszeiträume für Saisonarbeitnehmer oder Wehr- und Zivildienstleistende gibt es nicht mehr.
Sollten im Bemessungszeitraum weniger als 150 Tage mit Anspruch auf Arbeitsentgelt liegen, wird auf das innerhalb der letzten zwei Jahre erzielte Arbeitsentgelt zurückgegriffen.
Können auch innerhalb des auf zwei Jahre erweiterten Bemessungszeitraumes keine 150 Tage mit Anspruch auf Arbeitsentgelt festgestellt werden,
erfolgt eine fiktive Einstufung nach vier gesetzlich festgelegten Entgeltstufen
- abhängig von der Qualifikation des Arbeitslosen des für ihn in Betracht kommenden Arbeitsmarktes.

Monatlich gleich bleibende Zahlungen durch ein kalendertägliches Arbeitslosengeld / Kein Abzug der Kirchensteuer ab 01.01.2005
Aus dem maßgebenden Arbeitsentgelt wird ein kalendertägliches Bemessungsentgelt gebildet.
Dieses Bemessungsentgelt wird um pauschalierte Abzüge vermindert. Ein Abzug der Kirchensteuer erfolgt nicht mehr. Bei Ansprüchen, die vor dem 1. Januar 2005 entstanden sind, wird das Bemessungsentgelt nicht neu berechnet. Volle Kalendermonate (auch der Februar) werden allerdings ab 01. Januar 2005 für alle Leistungszahlungen mit 30 Tagen angesetzt.
Dadurch wird das Arbeitslosengeld ab dem neuen Jahr für volle Monate in gleich bleibender Höhe gezahlt. Besteht der Anspruch nur für Teile eines Monats, erhält der Arbeitslose für jeden Kalendertag mit Anspruch den täglichen Leistungssatz.

Nebeneinkommensregelungen werden beim Arbeitslosengeld I vereinfacht
Bei der Anrechnung des Nebeneinkommens auf das Arbeitslosengeld I entfällt ab 01. Januar 2005 der individuelle Freibetrag von 20 Prozent des Arbeitslosengeldes. Damit gilt ein einheitlicher Freibetrag von 165 € monatlich. Dieser gilt auch für selbständige Tätigkeiten und Tätigkeiten als mithelfender Familienangehöriger (nach Abzug der Betriebsausgaben) sowie für Teilnehmer an Weiterbildungsmaßnahmen.

Rücknahme der Arbeitslosmeldung durch den Arbeitslosen bis zur Leistungsbewilligung
Bisher war es Arbeitslosen nicht möglich,
ihre Arbeitslosmeldung wieder zurückzuziehen, wenn Sie dadurch Nachteile erfuhren, da die Meldung eine Tatsachen- und keine Willenserklärung darstellt. Es ergaben sich vor allem für die Arbeitslosen Nachteile, die kurz vor dem Erreichen einer höheren Altersstufe standen, die wiederum Auswirkungen auf eine längere Anspruchsdauer hatten. Ab 01. Januar 2005 kann man den Zeitpunkt der Anspruchsentstehung frei wählen, solange noch keine Leistungen bewilligt sind. Dies bedeutet aber nicht, dass man sich nicht rechtzeitig arbeitslos melden muss.

Änderungen der Sperrzeitregelungen - Sperrzeit auch bei unzureichenden Eigenbemühungen und bei zu spätem oder Nichterscheinen zu Einladungen in die Arbeitsagentur
Ab 01. Januar 2005 können – zusätzlich zu den schon bestehenden Sperrzeiten wegen Arbeitsaufgabe, Arbeitsablehnung und Ablehnung bzw. Abbruch einer Eingliederungsmaßnahme - nun auch Sperrzeiten wegen unzureichenden Eigenbemühungen (zwei Wochen) oder wegen zu späten oder Nichterscheinen zu einem Meldetermin (eine Woche) eintreten.
Die Sperrzeit bei Arbeitsablehnung schließt künftig auch Sachverhalte ein, bei denen ein bei der Agentur für Arbeit arbeitsuchend gemeldeter Arbeitnehmer ein Arbeitsangebot der Agentur für Arbeit für einen Zeitpunkt nach Eintritt der Arbeitslosigkeit ablehnt. Mit diesen Neuregelungen wird der Grundsatz “Fördern und Fordern“ konsequent weiterentwickelt.

Einschränkungen auf Teilzeit sind ab 01. Januar 2005 generell zulässig
Bisher durfte ein Arbeitsloser sich bei der Vermittlung in Arbeit nur in bestimmten Ausnahmefällen - beispielsweise aufgrund der Kinderbetreuung oder der Pflege eines Angehörigen - auf Teilzeit einschränken. Entstand der Anspruch auf Arbeitslosengeld aufgrund einer Teilzeitbeschäftigung, so war die Einschränkung nur für sechs Monate möglich. Ab 01. Januar 2005 ist eine Einschränkungen auf Teilzeitarbeit generell möglich, solange diese in dem zu vermittelnden Beruf üblich ist und die Arbeitszeit mehr als 15 Stunden pro Woche beträgt. Die Höhe des Arbeitslosengeldes mindert sich dann entsprechend, je nach dem wie hoch die Einschränkung der Arbeitzeit ist. Eine Einschränkung auf Teilzeit erst aufgrund eines konkreten Arbeits- oder Maßnahmeangebotes ist jedoch nicht erlaubt.

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