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Thema: ALG I eigefroren wegen eventueller Anrechnung auf ALG II

  1. #1
    Profi Avatar von Deathdriver
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    ALG I eigefroren wegen eventueller Anrechnung auf ALG II

    Guten Tag,

    ich hab mal wieder ein Frage, den die ganze Situation verwirrt mich gerade komplett.

    Erstmal die Ausgangssituation:

    Ich bin seit Sommer 2016 mit meiner Umschulung fertig und suche seit dem einen Job.
    Meine Lebensgefährtin ist seit 1.1.2017 arbeitslos (Kündigung zum 31.12.2016)

    Also haben wir brav ALG I beantragt für sie, und da ich bereits im ALG II bezug war, haben wir dies angegeben, muss man ja.

    Jetzt haben wir von der Argentur ein schreiben bekommen, was ein Kopie enthielt welche an das Jobcenter ging.
    Darin steht, dass das meine Lebensgefährtin einen Anspruch auf ALG I in höhe der Summe x hat und diese für Januar und Februar einbehalten werden, um eine eventuelle Rückzahlung zu klären.

    Einige Tage Später bekam sie dann ihren Bescheid, in welchem auch steht, dass das ALG I für Januar und Februar einbehlten wird bis zur Klärung mit dem Jobcenter.

    Das ALG I für Januar müsste uns komplett zustehen, das wir Aufgrund der Auszahlung von Überstunden und Urlaub bei meiner Lebensgefährtin (Auszahlung 15. Banktag des Folgemonats -> um den 20. Januar 2017), ohne hin keinen Anspruch mehr auf ALG II hatten, und für Februar, müsste es eben verrechnet werden. Außer der Bearbeiter übersieht den Änderungsbescheid durch die letzte Lohnzahlung und rechnet mit dem ursprünglichen Bescheid, wonach meine Lebensgefährtin kein Einkommen hat.

    So sind etwa 1300,-€ ALG I für Januar und Februar zusammen in der Schwebe, wobei etwa 450,-€ für Februar beim ALG II angerechnet werden, da meine Lebensgeährtin ohne Einkommen berechnet wurde seit dem 1.1.2017

    Jetzt ergeben sich mehrere Fragen für mich:

    1. Ist das Ganze so üblich?

    2. Bei ALG II zählt doch das Zuflussprinzip, bedeutet, Geld für angerechnet, wenn es auf dem Konto eingeht, da das ALG II für Januar und Februar nicht auf dem Konto eingegangen ist/ eingeht, dürfte es doch theoretisch garnicht angerechnet werden? Wobei Januar wie oben erwähnt ja egal wäre.

    3. Wenn das so alles passt, dann darf doch die Nachzahlung vom ALG I für Januar und Februar, nicht auf den dann aktuellen Monat auf das ALG II angerechnet werden, weil die Differenz ggf. ja schon abgezogen/durch die ALG II-Berechnung wurde.

    4. Leg ich gegen das zurückhalten des ALG I Widerspruch ein oder nicht, wird ja nur nochmehr Verwirrung als es ohnehin schon ist.

  2. #2
    Profi Avatar von Pharao
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    Zitat Zitat von Deathdriver Beitrag anzeigen
    2. Bei ALG II zählt doch das Zuflussprinzip, bedeutet, Geld für angerechnet, wenn es auf dem Konto eingeht, da das ALG II für Januar und Februar nicht auf dem Konto eingegangen ist/ eingeht, dürfte es doch theoretisch garnicht angerechnet werden? Wobei Januar wie oben erwähnt ja egal wäre.
    Hi,

    das Zuflussprinzip sagt, Einkommen wird in dem Monat angerechnet, in dem es dir zugeflossen ist. D.h. wenn du eine Zahlung im Januar erhälst, dann wird dir das auch auf dein Alg2 für den Januar angerechnet.

    Alg2 kann m.E. nicht auf Alg1 angerechnet werden! Angerechnet werden kann m.E. nur was auf Alg2.

    Zitat Zitat von Deathdriver
    Leg ich gegen das zurückhalten des ALG I Widerspruch ein oder nicht
    Widerspruch kannst du m.E. nur gegen einen Bescheid einlegen. Aktuell liegt der aber doch noch garnicht vor, weil du hast ja einen Brief bekommen, das da irgendwas noch geklärt werden muss oder verstehe ich da jetzt was falsch?

    Ansonsten kann ich dir hier leider nicht viel weiterhelfen, weil ich die Sachlage nach deiner Schilderung nicht verstehe

  3. #3
    Avatar von Helga40
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    Das JC hat Erstattung angemeldet und deshalb hält die Agentur das Alg 1 zurück, bis geklärt ist, wieviel das JC bekommt, weil es mit Alg 2 quasi Vorschuss auf Alg 1 gezahlt hat. Ein völlig normaler und nach § 105 ff. SGB X auch so Gesetzmäßigkeiten vorgesehener Vorgang.

    Widerspruch gegen die Zurückbehaltung ist unzulässig, da es kein Verwaltungsakt darstellt, die Leistungshöhe Alg 1 ist der Verwaltungsakt und die Höhe wird ja korrekt bestimmt worden sein. Möglich wäre nur die isolierte Leistungsklage. Aber da sehe ich keine Aussicht auf Erfolg.
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  4. #4
    Profi Avatar von Deathdriver
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    Erstmal dAnke für die Antworten.

    Ich habe jetzt eine Kopie vom Schreiben vom Jobcenter bekommen

    Wird ALG I 1:1 aufs ALG II angerechnet?

    Die Frage stellt sich, weil ich habe Folgendes Schreiben als Kopie bekommen

    ...

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    hiermit zeige ich an, dass Frau XYZ für den Zeitraum vom 01.02.2017 bis 28.02.2017 von dem Jobcenter ABC Leistungen nach SGB II erhält, bzw. erhalten hat.

    Nach den mir vorliegenden Unterlagen besteht jedoch bei Ihnen Anspruch auf Arbeitslosengeld ab 01.02.2017.

    Für Frau XYZ habe ich Leistungen vom 01.02.2017 bis 28.02.2017 in Höhe von 671,70 Euro gezahlt.

    Aufstellung der verschiedenen Leistungsarten:
    Leistung zur Sicherung des Lebensunterhalts: 671,70

    Berechnung der Erstattungsbeträge

    von 01.02.2017
    bis 28.02.2017
    SGB II Leistungen: 1.309,00 Euro
    Anspruch ALG I: 671,7 Euro
    Bereinigtes ALG I: 671,70 Euro
    Erstattungsbetrag 671,70 Euro

    Meine Leistungsverpflichtung ist durch Ihr Leistungsgewährung teilweise entfallen. Insoweit habe ich nach meinen Unterlagen gegen Sie einen Erstattungsanspruch nach § 104 SGB X in Höhe von 671,70 Euro.
    Für den Monat 01/17 besteht kein Leistungsanspruch.
    ...
    Ich bin immer davon ausgegangen, das es beim ALG I wie auch beim ALG I einen gewissen "Feibetrag" gibt also 100,-€ und ab da so und soviel %. Liege ich da wieder falsch?

  5. #5
    Avatar von Helga40
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    Die Freibeträge spielen bei der Erstattungsforderung nur dann eine Rolle, wenn das Alg 1 geringer als das Alg2 wäre. Im Übrigen gibt es 100 Euro Freibetrag nur auf Erwerbseinkommen.
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  6. #6
    Profi Avatar von Deathdriver
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    Alles klar, wieder was gelernt

  7. #7
    Profi Avatar von Deathdriver
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    So die ganze Sache hat mich wieder voll angesch..!!!
    Enstschuldigung für den Ausdruck, aber ich bin echt sauer.

    Die ALG I Nachzahlung für Januar hat das Jobcenter auf 6 Monate aufgeteilt, und zieht es als sonstiges Einkommen vom ALG II ab.

    Auf deutsch, hätte die Agentur uns das ALG I im Januar und Februar regulär ausgezahlt, hätte ich den Februar zurückzahlen müssen und hätte den Januar behalten können und Rücklagen bilden.
    Da die Agentur es aber eingefroren hat um einen möglichen Erstattungsanspruch zu prüfen, und das Geld für Januar daurch jetzt irgendwann erst ausgezahlt wird, wird es angerechnet (6 Monate lang je 11,95€).

    Ich hoffe echt, das mir als Umgeschulten Fachinformatiker (ohne Berufserfahrung) bald mal eine Firma eine Chance gibt, sonst bekomm ich nochmal einen Knall.
    DIe Agentur hat mich damals schon um Geld gebracht (Astmatiker soll sich erstmal als Trockenbauer bewerben und es versuchen; daher Rehaantrag erst bei Eintritt in ALG II; dadurch für die eit der Umschulung kein ALG I, sondern nur ALG II)

  8. #8
    Avatar von Helga40
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    Wieso bekommt ihr noch aufstockend ALG 2? Ich denke, das ALG 1 ist höher als das ALG 2? Deshalb wurde doch auch nicht alles erstattet?!
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  9. #9
    Profi Avatar von Deathdriver
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    Wir sind ja eine BG (2 Erwachsene und 1 Kind), mit einem Bedarf um die 1400,-€ inkl. Miete und so.

    Ich bin derzeit auf Stellensuche und meine Lebensgefährtin ist seit 1.1. auch gekündigt, und sie bekommt 671,70 € ALG I. Daher gibt es aufstockend noch ALG II, wodurch das ganze Kuddelmuddel ja erst entstanden ist.
    Nun sitzen wir mit 500,-€ da, alles geht in den nächsten Tagen ab und wann die nachzahlung vom ALG I für Januar kommt weis noch keiner, und das reguläre kommt ja erst Ende März.

  10. #10
    Avatar von Helga40
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    Dann verstehe ich nicht, wieso du überhaupt eine Nachzahlung ALG 1 bekommen hast, wenn der Bedarf mit ALG 1 gar nicht gedeckt ist. Aber egal...
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